Anmeldung
I.
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Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 03.05.2018
öffentlich
Betreff:
Verkehrsanlage, Brücken Hafenstraße über den Main-Donau-Kanal und Hafenstraße über die
Südwesttangente
Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Plan IBI_C_HAS_416_STR_OPL_2_VA_001_A_01 vom 06.04.2018 (Unterlage 5.2 Bl.-Nr. 1)
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz): Die spannungsrisskorrosionsgefährdeten Brücken Hafenstraße über den Main-Donau-Kanal (MDK) und Hafenstraße über die Südwesttangte (SWT) müssen erneuert werden. Im Zuge der Planung der neuen Brückenbauwerke ist auch die Verkehrsanlage zu überplanen. Der Grundsatzbeschluss der Vorplanung der Verkehrsanlage ist Gegenstand dieser Anmeldung.
Die beiden Ingenieurbauwerke und die zugehörigen Verkehrsanlagen der Hafenstraße auf den Brückenbauwerken werden von der Arbeitsgemeinschaft IGS INGENIEURE GmbH & Co. KG, ISP Scholz Beratende Ingenieure AG und Büchting + Streit AG Beratende Ingenieure neu geplant. Der Vorplanung folgt die Entwurfsplanung und Genehmigungsplanung für das erforderliche Planfeststellungsverfahren.
Eine detaillierte Erläuterung der Verkehrsanlagenplanung ist der beiliegenden ausführlichen Sachverhaltsdarstellung zu entnehmen. Die Verkehrsanlagenplanung ist innerhalb der Verwaltung abgestimmt.
Die Baukosten für die Verkehrsanlagen werden auf ca. 12.770.000 EUR veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt über die MIP-Ansätze E5410070914U (Erneuerung Brücke Hafenstraße über die Südwesttangente) und E5410070924U (Erneuerung Brücke Hafenstraße über den Main-Donau- Kanal).
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 12.770.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 12.770.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Planungen betreffen alle Verkehrsteilnehmer bzw. gesellschaftliche Gruppierungen gleichermaßen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
Vpl
II. Herrn OBM
III. SÖR/WB Nürnberg, 09.04.2018 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter
(78216)
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