Anlage: Sämtliche Gutachten und Satzungsänderungen

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Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung - SchulS) vom 29. Januar 2014 (Amtsblatt S. 26)

Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

G angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

G

abgelehnt, mit Stimmen

G

angenommen mit großer Mehrheit

G

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung - SchulS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

II. Abdruck an:

G

Ref. 1/OrgA □ G Ref. Il/Stk G G 3. BM □

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in)

Beilage-

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung

- SchulS) vom 29. Januar 2014 (Amtsblatt S. 26)

Vom

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unter­ richtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI. S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 Abs. 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Die Stadt Nürnberg betreibt folgende Gymnasien: 1. Bertolt-Brecht-Schule (Sprachliches Gymnasium, Naturwissenschaftlich­ technologisches Gymnasium, Leistungssportzug); 2. Johannes-Scharrer-Gymnasium (Sprachliches Gymnasium, Wirtschaftswissen­ schaftliches Gymnasium, Sozialwissenschaftliches Gymnasium); 3. Labenwolf-Gymnasium (Musisches Gymnasium); 4. Peter-Vischer-Schule (Sprachliches Gymnasium, Naturwissenschaftlich­ technologisches Gymnasium); 5. Sigena-Gymnasium (Sprachliches Gymnasium, Naturwissenschaftlich­ technologisches Gymnasium).“

2. In § 4 Abs. 1 Nr. 7 Buchst, d) werden die Wörter „Ausbildungsrichtung Sozialwesen“ durch die Wörter „Ausbildungsrichtungen Sozialwesen und Gesundheit“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am 1. August 2018 in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Anlagenmechanik Sanitär-, Heizungs-, Klimatechnik (BerufsfachschulS Anlagenmechanik Sanitär-, Heizungs- Klimatechnik - BFS/ASHKt) vom 02. August 2007 (Amtsblatt S. 292) Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

O angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

□ angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Anlagenmechanik Sanitär-, Heizungs-, Klimatechnik (BerufsfachschulS Anlagenmechanik Sanitär-, Heizungs- Klimatechnik - BFS/ASHKt) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

III. Abdruck an:

□

□ Ref. l/OrgA

□

□ Ref. Il/Stk

□

^ 3. BM

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

t

Beilage.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Anlagenmechanik

Sanitär-, Heizungs-, Klimatechnik (BerufsfachschulS Anlagenmechanik Sanitär-, Hei­

zungs-, Klimatechnik - BFS/ASHKt) vom 2. August 2007 (Amtsblatt S. 292)

Vom

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. In der Überschrift wird jeweils nach dem Wort „Anlagenmechanik“ ein Komma eingefügt.

2. § 1 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Aufnahme, Unterricht und Prüfung richten sich nach der Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.“

3. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 1 wird das Wort „Hauptschulabschlusses“ durch die Wörter „Abschlusses der Mittelschule“ ersetzt.

b) In Abs. 6 wird die Angabe „v. H.“ durch die Angabe „%“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für technische Assistenten für Informatik (BerufsfachschuleAsslnfS - BFS-AsslnfS) vom 01. Juli 1998 (Amtsblatt S. 366), geändert durch Satzung vom 07. Juli 1999 (Amtsblatt S. 307) Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

□ angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für technische Assistenten für Informatik (BerufsfachschuleAsslnfS - BFS-AsslnfS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

III. Abdruck an:

□

□ Ref. l/OrgA

□

□ Ref. Il/Stk

□

Kl 3. BM

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

U

Beilagg zur Stadlratssitzung

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für technische Assis­

tenten für Informatik (BerufsfachschuleAsslnfS - BFS-AsslnfS) vom 1. Juli 1998

(Amtsblatt S. 366), geändert durch Satzung vom 7. Juli 1999 (Amtsblatt S. 307)

Vom

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

„Aufnahme, Unterricht und Prüfung richten sich nach der Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.“

2. § 2 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 1 werden die Wörter „und Schulpädagogik“ gestrichen.

b) In Abs. 2 werden die Wörter „(Elektro- und Baumetallberufe)“ gestrichen.

3. In § 3 Abs. 5 werden die Wörter „der Schulleiter" durch die Wörter „die Schulleitung“ er­ setzt und die Wörter „und Schulpädagogik“ gestrichen.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule Baumetall (BerufsfachschulS Baumetall

• BFS/BM) vom 22. Juli 2005 (Amtsblatt S. 286)

Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

G abgelehnt, mit Stimmen

G

angenommen mit großer Mehrheit

G

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufs­ fachschule Baumetall (BerufsfachschulS Baumetall - BFS/BM) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

IN. Abdruck an: G Ref. 1/OrgA G G Ref. H/Stk □ G 3. BM □

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Beüago O * *

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule Baumetall (Berufsfach­

schulS Baumetall - BFS/BM) vom 22. Juli 2005 (Amtsblatt S. 286)

Vom

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Aufnahme, Unterricht und Prüfung richten sich nach der Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.“

2. In § 3 Abs. 1 wird das Wort „Flauptschulabschlusses“ durch die Wörter „Abschlusses der Mittelschule“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Gebäude- und Energietechnik (BerufsfachschulS Gebäude- und Energietechnik - BFS/GEt) vom 02. August 2007 (Amtsblatt S. 293)

Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

□ angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufs­ fachschule für Gebäude- und Energietechnik (BerufsfachschulS Gebäude- und Energietechnik - BFS/GEt) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

III. Abdruck an:

□ Ref. l/OrgA □ □ Ref. Il/Stk □ ^ 3. BM □

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Gebäude- und Ener­ gietechnik (BerufsfachschulS Gebäude- und Energietechnik - BFS/GEt) vom 2. August

2007 (Amtsblatt S. 293)

Vom.............

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Aufnahme, Unterricht und Prüfung richten sich nach der Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.“

2. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 1 wird das Wort „Hauptschulabschlusses“ durch die Wörter „Abschlusses der Mittelschule“ ersetzt.

b) In Abs. 6 wird die Angabe „v. H.“ durch die Angabe „%“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Fertigungstechnik (BerufsfachschulS Fertigungstechnik - BFS/Ft) vom 02. August 2007 (Amtsblatt S. 291)

Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

G angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

G abgelehnt, mit Stimmen

G

angenommen mit großer Mehrheit

G

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufs­ fachschule für Fertigungstechnik (BerufsfachschulS Fertigungstechnik - BFS/Ft) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

III. Abdruck an:

□

G

Ref. 1/OrgA G Ref. Il/Stk G G 3. BM G

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

zur Stadtratsaiizung

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Fertigungstechnik

(BerufsfachschulS Fertigungstechnik - BFS/Ft) vom 2. August 2007 (Amtsblatt S. 291)

Vom...............

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Aufnahme, Unterricht und Prüfung richten sich nach der Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.“

2. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 1 wird das Wort „Hauptschulabschlusses“ durch die Wörter „Abschlusses der Mittelschule“ ersetzt.

b) In Abs. 4 wird die Angabe „v. H.“ durch die Angabe „%“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Bekleidung (BerufsfachschulS Bekleidung - BFS/BK) vom 27. Juli 2010 (Amtsblatt S. 252)

Abstimmungsergebnis:

Q einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

□ angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufs­ fachschule für Bekleidung (BerufsfachschulS Bekleidung - BFS/BK) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

III. Abdruck an:

□ Ref. 1/OrgA □ □ Ref. Il/Stk □ M 3. BM □

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Beilage, zur Stadiratssltzung Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Bekleidung (Berufs­

fachschulS Bekleidung - BFS/BK) vom 27. Juli 2010 (Amtsblatt S. 252)

Vom

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Die Stadt Nürnberg errichtet und unterhält zur Ausbildung von Textil- und Mo­ denäherinnen und -nähern sowie von Änderungsschneiderinnen und -schneidern eine zweijährige, zur Ausbildung von Textil- und Modeschneiderinnen und schneidern eine dreijährige Berufsfachschule für Bekleidung.“

b) Es werden folgende neue Abs. 2 bis 5 eingefügt:

„(2) Die Berufsfachschule bereitet die Schülerinnen und Schüler im dreijährigen Ausbildungsgang Textil- und Modeschneiderin bzw. Textil- und Modeschneider auf die Abschlussprüfung der Industrie- und Handelskammer im anerkannten Ausbildungsberuf Textil- und Modeschneiderin bzw. Textil- und Modeschneider vor (12. Jahrgangsstufe).

(3) Die Berufsfachschule bereitet die Schülerinnen und Schüler im zweijährigen Ausbildungsgang Änderungsschneiderin bzw. Änderungsschneider auf die Ab­ schlussprüfung der Industrie- und Handelskammer im anerkannten Ausbildungs­ beruf Änderungsschneiderin bzw. Änderungsschneider vor (11. Jahrgangsstufe).

(4) Die Berufsfachschule bereitet die Schülerinnen und Schüler im zweijährigen Ausbildungsgang Textil- und Modenäherin bzw. Textil- und Modenäher auf die Abschlussprüfung der Industrie- und Handelskammer im anerkannten Ausbil­ dungsberuf Textil- und Modenäherin bzw. Textil- und Modenäher vor (11. Jahr­ gangsstufe).

(5) Die Schülerinnen und Schüler des Ausbildungsgangs Änderungsschneiderin bzw. Änderungsschneider können in das zweite Ausbildungsjahr (11. Jahrgangs­ stufe) an der Berufsfachschule für Bekleidung im Rahmen der vorhandenen Ka­ pazitäten aufgenommen werden und nach der 11. Jahrgangsstufe den Berufsab­ schluss Textil- und Modenäherin bzw. Textil- und Modenäher, nach der 12. Jahr­ gangsstufe den Berufsabschluss Textil- und Modeschneiderin bzw. Textil- und Modeschneider erwerben.“

c) Der bisherige Abs. 2 wird Abs. 6 und wie folgt geändert:

In Satz 1 werden die Wörter „Berufsfachschulordnung für die Berufsfachschulen für Hauswirtschaft, für Kinderpflege und für Sozialpflege (BFSOHwKiSo)“ durch die Wörter „Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30)“ ersetzt.

d) Der bisherige Abs. 3 wird Abs. 7.

2. In § 2 Abs. 2 werden die Wörter „(TextiF/Bekleidungsberufe)“ gestrichen.

3. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 2 werden vor dem Wort „Bewerber“ die Wörter „Bewerberinnen und“ ein­ gefügt.

b) Abs. 3 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 3 werden die Wörter „Finger- und Handfertigkeit“ durch die Wörter „Fingerfertigkeit und der räumlichen Vorstellungskraft“ ersetzt.

bb) In Satz 4 werden die Wörter „im Einvernehmen mit dem Amt für Berufliche Schulen“ gestrichen.

c) Abs. 4 wird wie folgt gefasst:

„Die Platzziffer der Bewerberinnen und Bewerber ergibt sich aus der Gesamtnote der im Auswahlverfahren erzielten Leistungen. Die Gesamtnote wird aus dem arithmetischen Mittel der Einzelergebnisse aus der praktischen und der schriftli­ chen Prüfung gebildet. Das Ergebnis des Deutschtests fließt mit doppelter Ge­ wichtung in die Berechnung der Gesamtnote ein. Bei gleicher Gesamtbewertung entscheidet das Ergebnis des Deutschtests.“

d) In Abs. 5 Satz 2 wird die Angabe „v. H.“ durch die Angabe „%“ ersetzt.

e) In Abs. 6 werden die Wörter „im Einvernehmen mit dem Amt für Berufliche Schu­ len“ gestrichen.

4. Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) In der Überschrift werden die Wörter „ModenäherZ-in, Modeschneider/-in“ durch die Wörter „Textil- und Modenäherin und -näher, Textil- und Modeschneiderin und -Schneider“ ersetzt.

b) In der Anmerkung zum Praktikum werden die Wörter „pro Schuljahr“ durch die Wörter „bis zur Anmeldung zur IHK-Prüfung (Textil- und Modenäherin bzw. Textilund Modenäher)“ ersetzt.

5. Anlage 2 wird wie folgt geändert:

a) In der Überschrift wird das Wort „Änderungsschneider/-in“ durch die Wörter „Än­ derungsschneiderin und -Schneider“ ersetzt.

b) In der Anmerkung zum Praktikum werden die Wörter „pro Schuljahr“ durch die Wörter „bis zur Anmeldung zur IHK-Prüfung“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Büroberufe (BerufsfachschulS Büroberufe - BFS/BÜ) vom 09. November 2009 (Amtsblatt S. 398), geändert durch Satzung vom 26. Mai 2014 (Amtsblatt S. 202) Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

□ angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufs­ fachschule für Büroberufe (BerufsfachschulS Büroberufe - BFS/BÜ) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

IN. Abdruck an:

□ Ref. l/OrgA □ □ Ref. Il/Stk □ Kl 3. BM □

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Mi-A

Beilago. zur Gtadtrstssitzung

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Büroberufe (Berufs­ fachschulS Büroberufe - BFS/BÜ) vom 9. November 2009 (Amtsblatt S. 398), geändert

durch Satzung vom 26. Mai 2014 (Amtsblatt S. 202)

Vom.....................

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 Abs. 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Aufnahme, Unterricht und Prüfung richten sich nach der Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.“

2. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 1 wird das Wort „Hauptschulabschlusses“ durch die Wörter „Abschlusses der Mittelschule“ ersetzt.

b) In Abs. 5 wird die Angabe „v. H.“ durch die Angabe „%“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Färb- und Raumgestaltung (BerufsfachschulS Färb- und Raumgestaltung - BFS/FRg) vom 02. August 2007 (Amtsblatt S. 292)

Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

□ angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Färb- und Raumgestaltung (BerufsfachschulS Färb- und Raumgestaltung - BFS/FRg) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

III. Abdruck an:

□ Ref. 1/OrgA □ □ Ref. Il/Stk □ Kl 3. BM □

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Färb- und Raumge­

staltung (BerufsfachschulS Färb- und Raumgestaltung - BFS/FRg) vom 2. August

2007 (Amtsblatt S. 292)

Vom ...

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

1. § 1 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Aufnahme, Unterricht und Prüfung richten sich nach der Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.“

2. § 3 wird wie folgt geändert:

a) In Abs. 1 wird das Wort „Hauptschulabschlusses“ durch die Wörter „Abschlusses der Mittelschule“ ersetzt.

b) In Abs. 4 Satz 2 wird die Angabe „v. H.“ durch die Angabe „%“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

$.A0

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule Bautechnik (BerufsfachschulS Bautechnik - BFS/BT) vom 22. Juli 2005 (Amtsblatt S. 286), geändert durch Satzung vom 17. Juli 2008 (Amtsblatts. 321)

Abstimmungsergebnis:

O einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

ö angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule Bautechnik (BerufsfachschulS Bautechnik - BFS/BT) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

III. Abdruck an:

□

□ Ref. 1/OrgA

□

□ Ref. Il/Stk

□

M 3. BM

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

IAO A

Beilage.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule Bautechnik (Berufs­

fachschulS Bautechnik - BFS/BT) vom 22. Juli 2005 (Amtsblatt S. 286), geändert durch

Satzung vom 17. Juli 2008 (Amtsblatt S. 321)

Vom

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

In § 3 Abs. 1 wird das Wort „Hauptschulabschlusses“ durch die Wörter „Abschlusses der Mit­ telschule“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Schulordnung für die Berufsfachschule für Bautechnik der Stadt Nürnberg (BerufsfachschulO Bautechnik - BFSO/BT) vom 17. Juli 2008 (Amtsblatt S. 321)

Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

O angenommen mit großer Mehrheit

G abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Schulordnung für die Berufsfachschule für Bautechnik der Stadt Nürnberg (BerufsfachschulO Bautechnik - BFSO/BT) vom 17. Juli 2008 (Amtsblatt S. 321) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

III. Abdruck an:

□

□ Ref. l/OrgA

□

□ Ref. Il/Stk

□

G 3. BM

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Beilago

Satzung zur Änderung der Schulordnung für die Berufsfachschule für Bautechnik der

Stadt Nürnberg (BerufsfachschulO Bautechnik - BFSO/BT) vom 17. Juli 2008 (Amts­

blatt S. 321)

Vom........................

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 89 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI. S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), fol­ gende Satzung:

Art. 1

1. § 1 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Soweit Sonderregelungen in dieser Schulordnung nicht getroffen sind, gelten die Re­ gelungen der Berufsfachschulordnung (BFSO) vom 11. März 2015 (GVBI. S. 30) in der jeweils geltenden Fassung.“

2. In § 4 wird das Wort „Hauptschulabschlusses“ durch die Wörter „Abschlusses der Mittel­ schule“ ersetzt.

3. In § 7 Abs. 2 Satz 2 wird das Wort „Hauptschulabschluss“ durch die Wörter „Abschluss der Mittelschule“ ersetzt.

4. In § 12 Abs. 2 wird die Angabe „§ 54 Nr. 2 und § 74 Abs. 2 BFSOHwKiSo“ durch die An­ gabe „§ 6 Nr. 2 und § 20 Abs. 5 Satz 1 BFSO“ ersetzt.

5. In § 13 Abs. 2 wird die Angabe „§ 22 Abs. 3 bis 5 BFSOHwKiSo“ durch die Angabe „§ 33 Abs. 3 bis 6 BFSO“ ersetzt.

6. In § 15 Satz 3 Nr. 3 wird die Angabe „§ 36 Abs. 2 BFSOHwKiSo“ durch die Angabe „§ 53 Abs. 2 BFSO“ ersetzt.

7. In § 16 Abs. 2 wird die Angabe „§ 36 Abs. 2 BFSOHwKiSo“ durch die Angabe „§ 53 Abs. 2 BFSO“ ersetzt.

8. In § 18 Abs. 2 werden die Angabe „2,50“ durch die Angabe „3,0“ und das Wort „befriedi­ gende“ durch das Wort „ausreichende“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

I At

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Berufsfachschule für kaufmännische Assistenten vom 5. November 1985 (Amtsblatt S. 222), zuletzt geändert durch Satzung vom 7. Mai 1992 (Amtsblatt S. 197) Abstimmungsergebnis:

Q einstimmig

Q angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

□ angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Berufsfachschule für kaufmännische Assistenten und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

II. OBM/RA/KVB

IN. Abdruck an:

□ Ref. l/OrgA □ □ Ref. Il/Stk □ [X] 3. BM □

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

UM .4

Bsüago__

zur Stadtraissitzung

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Berufsfachschule für kaufmännische As­ sistenten vom 5. November 1985 (Amtsblatt S. 222), zuletzt geändert durch Satzung

vom 7. Mai 1992 (Amtsblatt S. 197)

Vom................

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

Die Satzung über die Berufsfachschule für kaufmännische Assistenten vom 5. November 1985 (Amtsblatt S. 222), zuletzt geändert durch Satzung vom 7. Mai 1992 (Amtsblatt S. 197), wird aufgehoben.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.

TOP:

Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Städtische Wirtschaftsschule Nürnberg (WirtschaftsschulS - WSchS) vom 15. Juli 2002 (Amtsblatt S. 442)

Abstimmungsergebnis:

□ einstimmig

□ angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

□ abgelehnt, mit Stimmen

□ angenommen mit großer Mehrheit

□ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Schulausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung über die Städtische Wirtschaftsschule Nürnberg (WirtschaftsschulS - WSchS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.

OBM/RA/KVB

Abdruck an: □ Ref. l/OrgA □ □ Ref. Il/Stk □ Kl 3. BM □

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Satzung zur Änderung der Satzung über die Städtische Wirtschaftsschule Nürnberg

(WirtschaftsschulS - WSchS) vom 15. Juli 2002 (Amtsblatt S. 442)

Vom.................

Die Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBI. S. 796), zuletzt geändert durch Art. 17a Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (GVBI. S. 335), und auf Grund von Art. 27 Abs. 2 und Art. 44 Abs. 4 des Bayerischen Gesetzes über das Erzie­ hungs- und Unterrichtswesen in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBI S. 414, ber. S. 632), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Dezember 2017 (GVBI. S. 571), folgende Satzung:

Art. 1

§ 2 wird wie folgt geändert:

1. In Abs. 3 Satz 2 werden die Wörter sowohl aus dem Quali- als auch dem Hauptschul­ abschlusszeugnis“ durch die Wörter „sowohl aus dem Zeugnis über den qualifizierenden als auch über den erfolgreichen Abschluss der Mittelschule“ ersetzt.

2. In Abs. 5 werden die Wörter „der Schulleiter“ durch die Wörter „die Schulleitung“ ersetzt.

Art. 2

Diese Satzung tritt am Ersten des auf die Bekanntmachung im Amtsblatt folgenden Monats in Kraft.