Beschlussvorlage

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I.

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Stadtrat

Sitzungsdatum 02.05.2018

öffentlich

Betreff:

Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan

12. Änderung: Bereich südlich der Wiener Straße

Prüfung der Stelllungnahmen

abschließende Behandlung - Feststellungsbeschluss

Anlagen: Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 26.04.2018 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 12. Änderung (Plan-Nr. 13 - FNP12 - 04 vom 07.03.2018)

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Im Stadtplanungsausschuss am 26.04.2018 wurde die Prüfung der Stellungnahmen und die abschließende Behandlung gemäß der beilegenden Anlage begutachtet.

Die Einzelheiten hierzu ergeben sich aus der entsprechenden Beilage zu dem Tagesordnungspunkt der Sitzung am 26.04.2018.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Wald mit besonderer Bedeutung für Erholung, gute Lage/ Erreichbarkeit, Ja überregionale Radwegeverbindung. Walderhalt pos. für Spaziergänger, Radfahrer, Anwohner, Besucher, aber neg. für Gewerbetreibende

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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