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Anlage: Konsolidierter Jahresabschluss 2016

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Konsolidierte Vermögensrechnung

zum 31.12.2016

Stadt Nürnberg produktiv

AKTIVA PASSIVA
Bilanzposten HH-Jahr EUR 1.1.2016 EUR Bilanzposten HH-Jahr EUR 1.1.2016 EUR
A. Anlagevermögen 7.973.893.211,04 7.824.775.600,88 A. Eigenkapital 1.494.380.337,50 1.459.244.076,78
I. Immaterielle Vermögensgegenstände 211.339.791,90 212.319.608,98 I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) 742.388.516,50 814.140.728,96
1. Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte 16.429.248,89 15.001.434,99 II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam 564.342,64 142.585,23
2. Geleistete Zuwendungen für Investitionen 176.143.456,40 174.166.815,00 aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen
3. Anzahlungen auf immaterielle 1.287.498,24 1.041.635,36 III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen 107.975.094,96 92.539.256,58
Vermögensgegenstände IV. Ergebnisvortrag -37.484.745,73 1.645.444,53
4. Geschäfts- oder Firmenwert 17.479.588,37 22.109.723,63 V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 122.188.880,16 0,00
II. Sachanlagen 6.878.780.407,95 6.787.834.021,74 VI. Ausgleichsposten für Anteile anderer 192.151.789,49 184.179.602,00
1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche 232.347.636,99 247.759.847,37 Gesellschafter
Rechte VII. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung 366.596.459,48 366.596.459,48
2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche 2.251.659.126,16 2.205.764.899,19 VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00
Rechte B. Sonderposten 1.698.936.943,56 1.616.188.396,55
3. Infrastrukturvermögen 3.153.029.212,83 3.105.039.660,45
4. Bauten auf fremdem Grund und Boden 12.555.934,88 11.705.273,82 I. Sonderposten aus Zuwendungen 1.396.669.082,56 1.315.851.104,93
5. Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler 466.422.731,49 476.441.256,56 II. Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen 225.436.607,97 224.085.953,30
6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 226.358.839,82 234.503.521,76 Entgelten
7. Betriebs- und Geschäftsausstattung 139.690.638,62 136.135.301,08 III. Sonstige Sonderposten 11.297.734,03 10.282.655,32
8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 396.716.287,16 370.484.261,51 IV. Gebührenausgleich 65.533.519,00 65.968.683,00
III. Finanzanlagen 883.773.011,19 824.621.970,16 C. Rückstellungen 2.467.271.425,30 2.461.231.770,21
1. Sondervermögen 6.700.000,00 1,00 I. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche 2.017.945.227,71 2.027.183.021,13
2. Anteile an verbundenen Unternehmen 2.894.055,59 2.894.055,59
Verpflichtungen
3. Anteile an assoziierten Unternehmen 628.221.921,64 629.393.441,96 II. Umweltrückstellungen 29.366.276,00 42.258.427,00
4. Sonstige Beteiligungen 10.316.860,27 14.880.202,28 III. Instandhaltungsrückstellungen 29.038.042,62 27.344.895,19
5. Ausleihungen 78.203.156,34 83.860.618,43 IV. Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs 2.954.107,58 2.822.616,61
6. Wertpapiere des Anlagevermögens 157.437.017,35 93.593.650,90 und von Steuerschuldverhältnissen
B. Umlaufvermögen 1.234.295.010,76 1.144.378.639,90
I. Vorräte 163.700.765,88 144.271.826,07

Konsolidierte Vermögensrechnung

zum 31.12.2016

Stadt Nürnberg produktiv

AKTIVA PASSIVA

Bilanzposten HH-Jahr EUR 1.1.2016 EUR Bilanzposten HH-Jahr EUR 1.1.2016 EUR
1. Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, Waren 49.906.788,78 50.435.307,33 V. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus 0,00 30.800,00
2. Unfertige Erzeugnisse und Leistungen/fertige 37.933.297,44 39.020.056,34 Bürgschaften, Gewährverträgen und verwandten
Erzeugnisse und Leistungen Rechtsgeschäften sowie anhängigen Gerichts-
3. Grundstücke als Vorräte (unbebaute und 75.800.966,46 54.693.697,25 und Widerspruchsverfahren
bebaute) VI. Sonstige Rückstellungen 387.967.771,39 361.592.010,28
4. Sonstige Vorräte 35.985,50 121.069,40 D. Verbindlichkeiten 3.552.696.590,76 3.458.970.406,75
5. II. Geleistete Anzahlungen auf Vorräte Forderungen und sonstige 23.727,70 689.679.144,28 1.695,75 664.360.605,57 I. Anleihen 80.446.486,93 81.104.188,50
Vermögensgegenstände II. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.684.791.473,37 2.639.731.324,95
1. Öffentlich-rechtliche Forderungen und 190.701.295,92 182.635.799,14 III. Verbindlichkeiten aus Krediten zur 42.514.660,67 28.049.408,26
Forderungen aus Transferleistungen Liquiditätssicherung
2. Privatrechtliche Forderungen 354.046.501,51 317.888.447,27 IV. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen 91.313.146,41 72.582.250,14
3. Sonstige Vermögensgegenstände 73.388.554,83 115.876.937,63 wirtschaftlich gleichkommen
4. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, 25.412.728,73 22.072.761,90 V. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 295.933.342,80 311.768.944,95
Beteiligungen, Sondervermögen VI. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 37.976.449,74 37.374.264,91
5. Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und 46.130.063,29 25.886.659,63 VII. Sonstige Verbindlichkeiten 319.721.030,84 288.360.025,04
III. Transferforderungen Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 5.000.000,00 E. Passive Rechnungsabgrenzung 38.614.490,99 36.121.146,05
IV. Liquide Mittel 380.915.100,60 330.746.208,26
C. Aktive Rechnungsabgrenzung 43.711.566,31 62.601.555,56
D. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00
Summe Aktiva (Bilanzsumme) 9.251.899.788,11 9.031.755.796,34 Summe Passiva (Bilanzsumme) 9.251.899.788,11 9.031.755.796,34

Ergebnisrechnung

für das Jahr 2016

Stadt Nürnberg

Ergebnis des
Haushaltsjahres
Ertrags- und Aufwandsarten EUR
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 + Steuern und ähnliche Abgaben + Zuwendungen und allgemeine Umlagen + Sonstige Transfererträge + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte + Auflösung von Sonderposten + Privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen + Sonstige ordentliche Erträge + Aktivierte Eigenleistungen +/- Bestandsveränderungen 875.313.016,88 486.677.470,95 5.879.550,83 3.663.123.881,75 63.868.199,03 209.061.981,81 358.494.040,98 81.760.874,23 102.288.215,29 10.101.265,04
S1 = Ordentliche Gesamterträge 5.856.568.496,79
11 12 13 14 15 16 - Personalaufwendungen - Versorgungsaufwendungen - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - Bilanzielle Abschreibungen - Transferaufwendungen - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.247.993.094,81 126.966.939,03 2.665.122.945,47 320.337.155,29 825.432.798,67 489.845.216,97
S2 = Ordentliche Gesamtaufwendungen 5.675.698.150,24
S3 = Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit 180.870.346,55
17 18 19 20 + Finanzerträge + Erträge aus assoziierten Aufgabenträgern - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen - Aufwendungen aus Eigenkapitalveränderungen aus assoziierten Unternehmen (§ 312 (4) HGB) 75.022.841,06 7.574.446,50 122.646.521,34 7.590,52
S4 = Gesamtfinanzergebnis -40.056.824,30
S5 = Ordentliches Gesamtergebnis 140.813.522,25
21 22 + Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen 17.089.953,69 8.259.742,65
S6 = Außerordentliches Gesamtergebnis 8.830.211,04
S7 = Gesamtjahresergebnis 149.643.733,29
23 24 25 +/- Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis +/- Ergebnisvortrag +/- Entnahmen aus / Zuführung zu Rücklagen -27.454.853,13 0,00 0,00
S8 = Gesamtbilanzüberschuss / -fehlbetrag 122.188.880,16

Stadt Nürnberg

Konsolidierter Jahresabschluss

Abbildung 2

Abbildung 1

Vorwort

Die Stadt als Ganzes – eine Premiere mit

Oberbürgermeister Stadtkämmerer

gutem Ergebnis Dr. Ulrich Maly Harald Riedel

Genauso wie bei der Kernstadt steht auch bei den Töchtern, insb. der StWN, der wbg und dem Klinikum das Thema Investitionen stark im Fokus. Das Anlagevermö- Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gen erhöhte sich im Vergleich zum Jahresbeginn um sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, 149,12 Mio. €. Aufgrund des Finanzierungsbedarfs beliebe Leserinnen und Leser, trägt die Nettoneuverschuldung inkl. der ÖPP/ÖÖP-Projekte in 2016 63,79 Mio. €, davon bei der Kernstadt 59,9 Mio. €. Der Gesamtsaldo der Investitionskredite und in diesem Jahr können wir Ihnen erstmals einen konsolikreditähnlichen Verbindlichkeiten beträgt damit Ende dierten Jahresabschluss der Stadt Nürnberg präsentie- 2016 2,86 Mrd. € und ist damit etwa doppelt so hoch als ren – damit ist die Stadt Nürnberg hier nicht nur Vorreibei der Kernstadt mit 1,36 Mrd. €. terin unter den bayerischen Großstädten, sie brachte sich auch intensiv in die Ausgestaltung der gesetzlichen Grundlagen im Rahmen des sog. Modellprojekts zum Das Thema Investitionen und deren Finanzierung wird in konsolidierten Jahresabschlusses beim Bayerischen den Folgejahren ein Schwerpunkt-Thema bleiben - nicht Staatsministerium des Innern ein. nur im Haushalt der Kernstadt, sondern auch bei den großen Tochtergesellschaften. Dieses Zahlenwerk schafft die Transparenz über das komplette städtische Aufgabenspektrum, die durch die Eine wichtige Rolle kommt hier den Steuererträgen zu, weitreichende Aufgabenübertragung an Eigenbetriebe, die immerhin 15 % der gesamten ordentlichen Erträge Kommunalunternehmen und Gesellschaften privater stellen und damit wesentlich für eine solide Finanzsitua- Rechtsform etwas in den Hintergrund geraten ist: Die tion im Sinne der dauernden Leistungsfähigkeit des Stadt mit allen ihren Töchtern wird als einheitliche Orga- „Konzerns“ sind. Auch im Jahr 2017 erreichte die Gewernisationseinheit dargestellt, wirtschaftliche Verflechtunbesteuer einen guten Wert von 446,8 (6,8 Mio. € über gen und „konzerninterne“ Umsätze werden herausge- Plan), der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer lag rechnet. mit 297,4 Mio. € ebenfalls weit über dem Plan von 284 Mio. €. Das erste konsolidierte Jahresergebnis fällt mit einem Überschuss von 122,2 Mio. € in 2016 sehr zufriedenstel- So wünschen wir uns allen, dass die wirtschaftliche Entlend aus. wicklung weiterhin so positiv verläuft, und Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. Gründe für das gute Ergebnis sind neben guten Steuererträgen der Kernstadt z. B. auch der gesetzliche Anstieg des Diskontierungssatzes für Pensionsrückstellungen bei nach handelsrechtlichen Grundsätzen bilanzie- Nürnberg, im April 2018 renden Töchtern.

Die Eigenkapitalbasis der Kernstadt als gründende Mutter mit 846 Mio. € verbreitert sich, z.B. durch Rücklagen- Dr. Ulrich Maly Harald Riedel ansammlung bei den Töchtern, auf 1,49 Mrd. €. Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Inhaltsverzeichnis ................................................................................................................................................... III Abkürzungsverzeichnis ........................................................................................................................................... VI Abbildungsverzeichnis .......................................................................................................................................... VIII Tabellenverzeichnis ................................................................................................................................................ IX Glossar – Begriffserläuterungen ............................................................................................................................. XI 1 Einleitung ....................................................................................................................................................... 1 2 Gegenüberstellung Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss der Stadt Nürnberg...................... 2 3 Der Konzern Stadt Nürnberg ......................................................................................................................... 7 3.1 Allgemeines ............................................................................................................................................... 7 3.2 Konsolidierungskreis ................................................................................................................................. 7 3.2.1 Einbeziehungsarten .......................................................................................................................... 7 3.2.2 Festlegung des Konsolidierungskreises unter Einbezug von Wesentlichkeitsaspekten ................. 10 4 Konsolidierter Jahresabschluss ................................................................................................................... 14 4.1 Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 ........................................................................................................ 14 4.2 Konsolidierungsbericht ............................................................................................................................ 14 4.2.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ...................................................................................... 14 4.2.2 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden ................................................................................... 15 Vollkonsolidierung ................................................................................................................ 16 4.2.2.1.1 Kapitalkonsolidierung und Behandlung der Unterschiedsbeträge ................................... 16 4.2.2.1.2 Zwischenergebniseliminierung ........................................................................................ 16 4.2.2.1.3 Schuldenkonsolidierung .................................................................................................. 16 4.2.2.1.4 Aufwands- und Ertragskonsolidierung ............................................................................. 17 At Equity-Konsolidierung ...................................................................................................... 17 4.2.3 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Vermögensrechnung ........................................... 18 Aktiva ................................................................................................................................... 18 4.2.3.1.1 A. Anlagevermögen ......................................................................................................... 18 A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände .................................................................................... 18 A. II. Sachanlagen ......................................................................................................................... 19 A. III. Finanzanlagen ...................................................................................................................... 22 4.2.3.1.2 B. Umlaufvermögen ......................................................................................................... 26 B. I. Vorräte ................................................................................................................................... 26 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände ............................................................ 28 B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens ..................................................................................... 32

III

B. IV. Liquide Mittel ........................................................................................................................ 33 4.2.3.1.3 C. Aktive Rechnungsabgrenzung .................................................................................... 34 Passiva................................................................................................................................. 35 4.2.3.2.1 A. Eigenkapital ................................................................................................................ 35 A. I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) ..................................................................................... 35 A. II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen ......... 36 A. III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen ................................................................................... 36 A.IV Ergebnisvortrag...................................................................................................................... 37 A.V Jahresergebnis ....................................................................................................................... 38 A.VI Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter ............................................................ 39 A.VII Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung ............................................................... 40 4.2.3.2.2 B. Sonderposten .............................................................................................................. 41 B.I Sonderposten aus Zuwendungen ............................................................................................ 41 B.II Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten ........................................................... 42 B.III Sonstige Sonderposten .......................................................................................................... 42 B.IV Gebührenausgleich ................................................................................................................ 43 4.2.3.2.3 C. Rückstellungen ........................................................................................................... 44 C.I Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen .................................................. 44 C.II Umweltrückstellungen ............................................................................................................. 45 C.III Instandhaltungsrückstellungen ............................................................................................... 45 C.IV Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen ....... 46 C.V Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäften sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren ............ 47 C.VI Sonstige Rückstellungen ....................................................................................................... 47 4.2.3.2.4 D. Verbindlichkeiten ........................................................................................................ 49 D.I Anleihen ................................................................................................................................... 49 D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen ..................................................................... 49 D.III Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung ........................................................ 50 D.IV Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen ................................... 50 D.V Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ................................................................ 51 D.VI Verbindlichkeiten aus Transferleistungen .............................................................................. 52 D.VII Sonstige Verbindlichkeiten ................................................................................................... 53 4.2.3.2.5 E. Passive Rechnungsabgrenzung ................................................................................. 54 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Ergebnisrechnung ..................................... 55 4.2.3.3.1 Ordentliche Erträge ......................................................................................................... 55

IV

Steuern und Abgaben .................................................................................................................... 55 Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge ............................................................... 56 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte .......................................................................................... 57 Privatrechtliche Leistungsentgelte ................................................................................................. 58 Kostenerstattungen und Umlagen ................................................................................................. 59 Auflösung von Sonderposten ......................................................................................................... 60 Sonstige ordentliche Erträge ......................................................................................................... 61 Aktivierte Eigenleistungen ............................................................................................................. 62 Bestandsveränderungen ................................................................................................................ 63 4.2.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen ............................................................................................. 64 Personal- und Versorgungsaufwendungen ................................................................................... 65 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ............................................................................. 67 Bilanzielle Abschreibungen ............................................................................................................ 67 Transferaufwendungen .................................................................................................................. 69 Sonstige ordentliche Aufwendungen ............................................................................................. 70 4.2.3.3.3 Finanzerträge und Finanzaufwendungen ........................................................................ 71 4.2.3.3.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen ................................................................ 73 4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis....................................................... 74 Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden der nach der Equity-Methode einbezogenen Aufgabenträger ................................................................................................................ 75 4.2.4 Gesamtüberblick gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-Doppik ........................................................ 76 Weitere Angaben zu den konsolidierten Unternehmen ........................................................ 76 Lagebericht .......................................................................................................................... 77 4.2.4.2.1 Vermögens- und Finanzlage ........................................................................................... 77 4.2.4.2.2 Ertragslage ...................................................................................................................... 78 Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks ....................................................................... 80 Bewertung unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit ............................. 82 4.2.5 Künftige Entwicklung ...................................................................................................................... 83 Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode ...... 83 Entwicklung von Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaftliche Perspektiven und Risiken 83 Ziele und Strategien ............................................................................................................. 87 Anlagen ................................................................................................................................................................. XV Anlage 1: Berechnung nach dem Schema „Aufgabenträger von nachgeordneter Bedeutung“ des BayStMI ... XV Anlage 2: Aufgliederung Teilkonzerne ............................................................................................................ XVII Anlage 3: Wesentlichkeitsgrenze bei konzerninternen Leistungsbeziehungen ............................................... XIX Anlage 4: Konzernergebnisrechnung ................................................................................................................ XX

V

Abkürzungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

ABC Ambulantes Behandlungscentrum GmbH AllMBl Allgemeines Ministerialblatt AQUA AquaOpta GmbH ASN Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg AsylBewLG Asylbewerberleistungsgesetz ARZ A.R.Z. Ambulantes Rehabilitationszentrum Nürnberg GmbH BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BaumSchVO Baumschutzverordnung BayNatschG Bayerisches Naturschutzgesetz BayStMI Bayerisches Staatsministerium des Innern BewertR Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens“(Bewertungsrichtlinie) BilMoG Bilanzmodernisierungsgesetz DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard EStG Einkommensteuergesetz FEG Fränkische Energie Gesellschaft mbH FSN Franken Stadion Nürnberg GO Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern HGB Handelsgesetzbuch KAG Kommunalabgabengesetz KDL Krankenhaus-Dienstleistungsgesellschaft mbH KH Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Teilkonzern) KHBV Krankenhaus-Buchführungsverordnung KHG Krankenhausfinanzierungsgesetz KNL Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH KommHV-Doppik Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der koppelten kommunalen Buchführung (Kommunalhaushaltsverordnung Doppik) KVN Kommunaler Versicherungsdienst Nürnberg MDN MDN Main-Donau-Netzgesellschaft mbH Messe NürnbergMesse GmbH NERGI N-ERGIE Aktiengesellschaft NOA Noris Arbeit gGmbH

VI

Abkürzungsverzeichnis

NOI noris inklusion gGmbH NüBad NürnbergBad NüSt NürnbergStift ÖÖP Öffentlich-öffentliche Partnerschaft ÖPP Öffentlich-private Partnerschaft PPP Public Private Partnership (Öffentlich-private Partnerschaft) SÖR Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg StWN Städtische Werke Nürnberg GmbH (Teilkonzern) SUN Stadtentwässerung und Umweltanalytik VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft VOIP Voice Over Internet Protocol (Sprachübertragung über Internetprotokoll) wbg Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (Teilkonzern)

VII

Abbildungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Intensität der Beziehung im Konsolidierungskreis .............................................................................. 8 Abbildung 2: Erträge Konzern Stadt Nürnberg ...................................................................................................... 55 Abbildung 3: Aufwendungen Konzern Stadt Nürnberg .......................................................................................... 64 Abbildung 4: Bilanzsumme und Verbindlichkeiten je nachgeordnetem Aufgabenträger ....................................... XV Abbildung 5: Anteilig aggregierte Bilanzsummen/Verbindlichkeiten der nachgeordneten Aufgabenträger .......... XVI Abbildung 6: Teilkonzern Klinikum Nürnberg ....................................................................................................... XVII Abbildung 7: Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH ............................................................................. XVII Abbildung 8: Teilkonzern wbg ............................................................................................................................ XVIII

VIII

Tabellenverzeichnis

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Ausgewählte Daten Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss Stadt Nürnberg 2016 ........... 2 Tabelle 2: Veränderungen Einzelabschluss Stadt Nürnberg - Konzern Stadt 2016 ................................................ 3 Tabelle 3: Veränderungen Einzelabschluss Stadt Nürnberg- Kernverwaltung konsolidiert 2016 ............................ 5 Tabelle 4: Stadt Nürnberg und Beteiligungen ........................................................................................................ 13 Tabelle 5: Schulden und Anlagevermögen der At Equity konsolidierten Beteiligungen ........................................ 75 Tabelle 6: Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer ................................................. 76 Tabelle 7: Kommunale Aufgaben, die von Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben übernommen werden 82 Tabelle 8: Übersicht Bilanz und Ergebnisrechnung Konzern Stadt Nürnberg ...................................................... XIX Tabelle 9: Übersicht Prüfung Wesentlichkeitsgrenze Konzern Stadt Nürnberg .................................................... XIX Tabelle 10: Vergleich Ergebnisrechnung Einzelabschluss - Kernverwaltung konsolidiert - Konzern Stadt Nürnberg ............................................................................................................................................................................ XXII

IX

Glossar – Begriffserläuterungen

At- Equity-Konsolidierung

Im Gegensatz zur Vollkonsolidierung (s. dort) werden bei der Equity-Methode nicht die einzelnen Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten, Erträge und Aufwendungen aus den Jahresabschlüssen der Aufgabenträger in den konsolidierten Jahresabschluss übernommen. Stattdessen wird nur die Beteiligung der Stadt Nürnberg an dem assoziierten Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögensrechnung unter einem besonderen Posten „Anteile an assoziierten Unternehmen“ unter den Finanzanlagen ausgewiesen (vgl. Tz 98 Konsolidierungsleitfaden Bayern i.V.m. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB). Der für den konsolidierten Jahresabschluss maßgebliche Wert der Beteiligung ist gem. § 312 Abs. 1 HGB der Buchwert, d. h. üblicherweise die Anschaffungskosten der Beteiligung. Die Equity-Methode kommt zur Anwendung bei den sog. Assoziierten Aufgabenträgern, also bei denen die Stadt Nürnberg einen maßgeblichen Einfluss, z. B. aufgrund eines Anteils der Stimmrechte von mind. 20 %, ausübt (s. auch unter „Konsolidierungskreis“).

Bei der Erstkonsolidierung (s. dort) wird der Buchwert der Beteiligung gegen das anteilige Eigenkapital des Aufgabenträgers aufgerechnet. Ein sich aus dieser Aufrechnung ergebender Unterschiedsbetrag ist im Konsolidierungsbericht anzugeben (§ 312 Abs. 1 Satz 2 HGB, § 90 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. d, Nr. 2 KommHV-Doppik) und anschließend wie ein Unterschiedsbetrag aus der Vollkonsolidierung zu behandeln. Die erstmalige Anwendung der Equity-Methode ist also erfolgsneutral (vgl. Tz 101 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Im Rahmen der Folgekonsolidierungen ist der Beteiligungsbuchwert fortzuschreiben unter Berücksichtigung  des anteiligen Jahresergebnisses abzüglich anteiliger Gewinnausschüttungen,  planmäßiger Auflösung passiver Unterschiedsbeträge,  planmäßiger Abschreibungen auf aktive Unterschiedsbeträge (Geschäfts- oder Firmenwert),  etwaiger Zu- sowie außerplanmäßiger Abschreibungen (vgl. Tz 103 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

Aufwands- und Ertragskonsolidierung

Aufwendungen und Erträge zwischen der Stadt und nachgeordnetem Aufgabenträger und zwischen letzteren sind zu eliminieren. In der konsolidierten Ergebnisrechnung sind nur Aufwendungen und Erträge darzustellen, die aus Geschäftsvorfällen mit Außenstehenden, d.h. nicht in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Dritten resultieren (vgl. Tz 95 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

Erstkonsolidierung

Zum Zeitpunkt der Erstkonsolidierung wird implizit eine konsolidierte Eröffnungsbilanz aufgestellt, bei der Stadt Nürnberg ist dies der 01.01.2016. Die Buchwerte zu diesem Stichtag sind maßgeblich für die Kapitalkonsolidierung (s. dort) und damit für die Ermittlung der Unterschiedsbeträge, die hier erfolgsneutral gebildet und in der Folge ggf. erfolgswirksam aufgelöst bzw. abgeschrieben werden (s. „Unterschiedsbetrag“).

XI

Kapitalkonsolidierung

Im Rahmen der Kapitalkonsolidierung wird der Beteiligungsbuchwert der Stadt an einem voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträger mit dem anteiligen Eigenkapital dieses Aufgabenträgers verrechnet (vgl. Tz 78 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Ist der Beteiligungsbuchwert der Stadt höher als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufgabenträgers, so ist die Differenz als aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) auszuweisen. Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigenkapital, so ist die Differenz als passiver Unterschiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung) darzustellen (s. auch „Unterschiedsbeträge). Aus der Kapitalkonsolidierung folgt, dass das Konzerneigenkapital sich im Wesentlichen aus den Eigenkapitalpositionen der Kernstadt (Nettoposition, Ergebnisrücklage, Verlustvorträge) sowie den passiven Unterschiedsbeträgen aus der Erstkonsolidierung (s. dort) zusammensetzt, ergänzt durch die Ausgleichsposten für die Anteile fremder Gesellschafter (insb. die Thüga AG als Gesellschafter der N-ERGIE AG im StWN-Konzern). Rechentechnisch wird nach der Kapitalkonsolidierung das gesamte Eigenkapital des „Konzerns“ Stadt Nürnberg bei der Kernstadt als Konzernmutter ausgewiesen. Die Kapitalkonsolidierung ist nach Tz 80 Konsolidierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 301 Abs. 1 HGB auf Grundlage der Erwerbsmethode nach der Neubewertungsmethode durchzuführen. Nach dem Grundsatz des Einzelerwerbs wird dabei davon ausgegangen, dass die Stadt nicht nur Anteile am Eigenkapital des voll zu konsolidierenden nachgeordneten Aufgabenträgers, sondern vielmehr dessen Vermögensgegenstände, Schulden, Sonderposten und Rechnungsabgrenzungsposten einzeln erworben hat. Diese wären im konsolidierten Jahresabschluss mit ihren Zeitwerten zu dem für die Erstkonsolidierung maßgeblichen Zeitpunkt nach § 301 Abs. 2 HGB anzusetzen und damit zu diesem Zeitpunkt vorhandene stille Reserven und Lasten aufzudecken. Jedoch eröffnet Tz 70 Konsolidierungsleitfaden Bayern ein Wahlrecht, auf die Aufdeckung stiller Reserven und Lasten zu verzichten, welches von der Stadt Nürnberg ausgeübt wird. Damit sind statt der Zeitwerte die Buchwerte maßgeblich.

Kettenkonsolidierung

Die Kettenkonsolidierung ist relevant bei mehrstufigen Konzernen, d.h. wenn eine städtische Tochter selbst wieder Konzernmutter ist, wie es bei der StWN, dem Klinikum und der wbg der Fall ist. Dabei wird mit der Kapitalkonsolidierung auf der untersten Ebene des jeweiligen Teilkonzerns begonnen und die Ergebnisse, respektive das von den Töchtern übernommene Eigenkapital einer Gesellschaft zusammen mit dem eigenen jeweils an die nächste Ebene weitergereicht, bis am Ende dann das komplette Eigenkapital auf der obersten Hierarchie-Ebene, also bei der Stadt Nürnberg selbst angesammelt ist. Bei den Tochtergesellschaften selbst verbleiben lediglich die Ausgleichposten für Anteile anderer Gesellschafter.

Mit dem Konsolidierungskreis wird festgelegt, welcher nachgeordnete Aufgabenträger nach Art 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungsform in die Aufstellung des Jahresabschlusses einbezogen wird (Konsolidierungsleitfaden Bayern, Kapitel 4.1 – 4.3). Dies hängt neben der Rechtsform vor allem vom Grad der Einflussnahme der Stadt auf die Aufgabenträger ab. So ist im Falle eines beherrschenden Einflusses der Stadt über einen nachgeordneten Aufgabenträger zwingend eine Vollkonsolidierung (s. dort) durchzuführen. Ein mittelbarer oder unmittelbarer beherrschender Einfluss der Stadt liegt gemäß Tz 28 Konsolidierungsleitfaden Bayern i. V. m. Art 102a Absatz 2 Satz 1 GO und § 290 HGB vor, wenn  ihr die Mehrheit der Stimmrechte (der Gesellschafter) zusteht,

XII

 sie das Recht hat, die Mehrheit der Mitglieder des die Finanz- und Geschäftspolitik bestimmenden Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgans zu bestellen oder abzuberufen und sie gleichzeitig Gesellschafterin ist,  ihr auf Grund eines mit dem nachgeordneten Aufgabenträger geschlossenen Beherrschungsvertrages oder aufgrund einer Bestimmung in der Satzung das Recht zusteht, die Finanz- und Geschäftspolitik zu bestimmen.

Dabei kommt es nicht auf die tatsächliche Ausübung eines beherrschenden Einflusses, sondern lediglich auf die Möglichkeit eines solchen an. Jedoch kann bezüglich eines nachgeordneten Aufgabenträgers, der einem beherrschenden Einfluss der Stadt unterliegt, analog § 296 Abs. 2 HGB von einer Einbeziehung in den konsolidierten Jahresabschluss abgesehen werden, wenn dieser für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von untergeordneter Bedeutung ist (vgl. Tz 34 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zur Beurteilung der Wesentlichkeit wird das vom BayStMI veröffentlichte „Ermittlungsschema für Aufgabenträger von untergeordneter Bedeutung“ herangezogen und diejenigen Aufgabenträger herausgefiltert, denen innerhalb des „Konzerns“ der Stadt Nürnberg eine untergeordnete Bedeutung zukommt. Nach diesem Schema wird ein Aufgabenträger dann als von untergeordneter Bedeutung eingeschätzt, wenn insb. die nach der Beteiligungsquote der Stadt gewichtete Bilanzsumme eines Aufgabenträgers höchstens jeweils 5% der Gesamtsumme aller gewichteten Bilanzsummen des städtischen Konzerns ausmacht (vgl. Tz 36 und 48 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zwingend konsolidierungspflichtig sind im Umkehrschluss alle nachgeordneten Aufgabenträger, welche zusammen einen Wert bis 95 % der gewichteten Konzernbilanzsumme aufweisen. Ab diesem Wert von 95 % ergibt sich aus der Einbeziehung kein wesentlicher Informationszuwachs mehr. Eine Konsolidierung „At-Equity“ (s. dort) erfolgt, wenn die Stadt Nürnberg eine Minderheitsbeteiligung von 20 % bis 50 % am sog. assoziierten Unternehmen hält und einen maßgeblichen Einfluss ausübt, z. B. weil ihr direkt oder indirekt mindestens ein Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zustehen (vgl. Tz 29/30 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonsolidierung tatsächlich ausgeübt werden.

Schuldenkonsolidierung

Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen Stadt und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. zwischen nachgeordneten Aufgabenträgern werden aufgerechnet (vgl. Tz 86 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Stehen sich die zu konsolidierenden Forderungen und Verbindlichkeiten in unterschiedlicher Höhe gegenüber, können im Rahmen der Schuldenkonsolidierung sog. Aufrechnungsdifferenzen entstehen, die durch Konsolidierungsbuchungen beseitigt bzw. unter dem entsprechenden Bilanzposten „Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung“ auszuweisen sind.

Unterschiedsbetrag

Ist der Beteiligungsbuchwert der Stadt höher als das Eigenkapital des nachgeordneten Aufgabenträgers, so ist die Differenz als aktiver Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) auszuweisen. Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigenkapital, so ist die Differenz als passiver Unterschiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung) darzustellen.

XIII

Der aktive Unterschiedsbetrag (Geschäfts- oder Firmenwert) wird bei der Stadt Nürnberg gemäß DRS 4 über 5 Jahre abgeschrieben. Ein passiver Unterschiedsbetrag ist als eigene Position innerhalb des Eigenkapitals auszuweisen und entstand bei der Stadt durch die Ansammlung von Rücklagen bei der Konzerntochter seit dem im Regelfall schon längere Zeit zurückliegenden Erwerbs- bzw. Ausgliederungszeitpunkt.

Vollkonsolidierung

Die Vollkonsolidierung beinhaltet die Kapitalkonsolidierung (s. dort), die Schuldenkonsolidierung (s. dort), die Zwischenergebniseliminierung sowie die Aufwands- und Ertragskonsolidierung (s. dort). Durch diese Konsolidierungsmaßnahmen sollen die Beteiligungsverhältnisse zwischen der Stadt und den in den konsolidierten Jahresabschluss einbezogenen Aufgabenträgern eliminiert und alle wirtschaftliche Verflechtungen und Leistungsbeziehungen zwischen Stadt und Aufgabenträgern vor Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses aufgerechnet werden. (vgl. Tz 78 Konsolidierungsleitfaden Bayern). Zu den Voraussetzungen der Vollkonsolidierung siehe „Konsolidierungskreis“.

Zwischenergebniskonsolidierung

In den konsolidierten Jahresabschluss sind auch Vermögensgegenstände zu übernehmen, die ganz oder teilweise auf Lieferungen oder Leistungen zwischen der Stadt und den in den konsolidierten Jahresabschluss einzubeziehenden Aufgabenträger oder diesen untereinander beruhen. Durch die Zwischenergebniseliminierung sind die aus diesen Lieferungen und Leistungen resultierenden Gewinne und Verluste zu neutralisieren. Das Zwischenergebnis ist die Differenz zwischen dem Buchwert des gelieferten Vermögensgegenstandes (Anlage- oder Umlaufvermögen) im Jahresabschluss der Stadt oder der einzubeziehenden Aufgabenträger und dem im konsolidierten Jahresabschluss zu berücksichtigenden Wertansatz (vgl. Tz 92/93 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

XIV

Einleitung

1 Einleitung

Kommunen mit doppelter kommunaler Buchführung des Innern eines der Kernziele der Reform des komsind gemäß Art. 102a GO i.V.m. § 99 Abs. 1 munalen Haushaltsrechts. KommHV-Doppik zur Erstellung eines konsolidierten Nach Art. 102a GO sind Gemeinden, die ihr Haus- Jahresabschlusses verpflichtet. Entsprechende Aushaltswesen auf die doppelte kommunale Buchfühführungsvorschriften finden sich im Leitfaden für den rung umgestellt haben, verpflichtet, ab dem fünften konsolidierten Jahresabschluss nach Art. 102a GO, Haushaltsjahr nach deren Einführung auch einen Art. 88a LKrO, Art. 84a BezO (im Folgenden: „Konkonsolidierten Jahresabschluss zu erstellen, nicht jesolidierungsleitfaden Bayern“ genannt) des Bayeridoch vor dem 01. Januar 2012. Gesetzliche Detailreschen Staatsministerium des Innern. gelungen zur Umsetzung waren allerdings erst nach Zweck des konsolidierten Jahresabschlusses ist es, Abschluss des sog. Modellprojekts des BayStMI im die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kom- Jahr 2014 verfügbar – in Form des sog. Konsolidiemune und der mit ihr verbundenen rechtlich selbstän- rungsleitfadens. Die Stadt Nürnberg brachte sich digen Gesellschaften in privat- und öffentlich-rechtli- sehr intensiv in dieses Modellprojekt und die Erarbeicher Rechtsform (z.B. GmbHs, Kommunalunterneh- tung des Leitfadens ein. Mit den konkreten Vorarbeimen) und der rechtlich unselbständigen Organisati- ten für den Abschluss konnte jedoch erst nach der onseinheiten (z.B. Eigen- und Regiebetriebe) so dar- offiziellen Veröffentlichung dieses Leitfadens für den zustellen, als ob es sich um ein einziges Unter- konsolidierten Jahresabschluss begonnen werden. nehmen handeln würde (Einheitstheorie). Dies ist Daher beantragte die Stadt Nürnberg bei der Regiesinnvoll, da die Stadt Nürnberg eine Vielzahl kommu- rung von Mittelfranken eine Ausnahmegenehmigung naler Aufgaben auf verselbständigte Aufgabenträger zur Fristverlängerung für die erstmalige Aufstellung übertragen hat und daher nur die Gesamtbetrach- des konsolidierten Jahresabschlusses zum Bilanztung aller Aufgabenträger - eben im Rahmen eines stichtag 31.12.2016. Diese wurde mit Schreiben der konsolidierten Jahresabschlusses - ein vollständi- Regierung von Mittelfranken vom 30.04.2012 und ges Bild über die Vermögens-, Finanz- und Er- 12.01.2015 erteilt. Für die Beifügung der Kapitaltragslage ermöglicht. Daher ist diese Rechnungsle- flussrechnung wurde eine weitere Fristverlängerung gung aus Sicht des Bayerischen Staatsministerium bis zum konsolidierten Jahresabschluss 2017 erteilt (02.03.2015).

2 Gegenüberstellung Einzelabschluss und konsolidierter Jah-

resabschluss der Stadt Nürnberg

zerns“ Stadt Nürnberg anhand der wesentlichen Bi- Tabellarisch werden im Folgenden der Einzelablanzpositionen gegenübergestellt, um einen Einschluss der Stadt Nürnberg (Kernverwaltung), der druck über die finanziellen Dimensionen der Rechen- Bereich der Kernverwaltung nach der Konsolidierung werke im Vergleich zu vermitteln. und der konsolidierte Jahresabschluss des „Kon-

Einzelabschluss Stadt Nürnberg (Kernverwaltung) in Mio. € Stadt Nürnberg – Kernverwaltung konsolidiert – in Mio. € „Konzern“ Stadt Nürnberg in Mio. €
Aktiva 4.937,28 4.610,54 9.251,90
Anlagevermögen 4.467,47 4.162,73 7.973,89
davon Sachanlagen/ immaterielles AV 3.931,27 3.954,22 7.090
davon Finanzanlagen 536,20 208,51 883,77
Umlaufvermögen 434,96 376,46 1.234,30
Aktive Rechnungsabgrenzung 34,86 34,83 43,71
Passiva 4.937,28 5.341,50 9.251,90
Eigenkapital 846,00 1.302,23 1.494,38
davon: Jahresüberschuss 29,39 24,68 122,19
Sonderposten 962,11 962,10 1.698,94
Rückstellungen 1.476,54 1.475,25 2.467,27
Verbindlichkeiten 1.625,68 1.576,20 3.552,70
Passive Rechnungsabgrenzung 26,95 25,71 38,61

Tabelle 1: Ausgewählte Daten Einzelabschluss und konsolidierter Jahresabschluss Stadt Nürnberg 2016

Das Volumen der Vermögensrechnung des „Kon- zelabschluss. Die absoluten und prozentualen Verzern“ Stadt Nürnberg verdoppelt sich im Vergleich änderungen zwischen dem Einzelabschluss der zur Kernverwaltung der Stadt Nürnberg und der Jah- Stadt Nürnberg und dem „Konzern“ Stadt Nürnberg resüberschuss vervierfacht sich gegenüber dem Ein- zeigt Tabelle 2.

Veränderungen
Stadt Nürnberg Einzelabschluss – „Konzern“ Stadt Nürnberg
Absolut in Mio. € In %
Aktiva 4.315 87,39 %
Anlagevermögen 3.506 78,49 %
davon Sachanlagen/ immaterielles AV 3.159 80,35 %
davon Finanzanlagen 348 64,82 %
Umlaufvermögen 799 183,77 %
Aktive Rechnungsabgrenzung 9 25,39 %
Passiva 4.315 87,39 %
Eigenkapital 648 76,64 %
davon Jahresüberschuss 93 315,75 %
Sonderposten 737 76,58 %
Rückstellungen 991 67,10 %
Verbindlichkeiten 1.927 118,54 %
Passive Rechnungsabgrenzung 12 43,27 %

Tabelle 2: Veränderungen Einzelabschluss Stadt Nürnberg - Konzern Stadt 2016

Das Anlagevermögen steigt im konsolidierten Jah- (115,53 Mio. €) genannt werden. Auf die Einzelposiresabschluss um 4.315 Mio. €, was 87,39 % in Rela- tionen wird in Kapitel 4.2.3 näher eingegangen. tion zum Einzelabschluss Kernhaushalt entspricht. Der konsolidierte Jahresabschluss weist ein um Besonders gravierend um 183,77 % erhöht sich das 648 Mio. € höheres Eigenkapital gegenüber dem

Umlaufvermögen mit 799 Mio. €. Durch den Einbe-

Einzelabschluss Kernstadt aus, was einer Erhöhung zug nachgeordneter Aufgabenträger wird auch deren um 76,64 % entspricht und insb. aus dem Einbezug Anlage- und Umlaufvermögen im konsolidierten Jahdes StWN-Konzern resultiert (vgl. Erläuterung zu resabschluss berücksichtigt und führt zu höheren den Positionen A.VI und A.VII). Ansätzen in der Bilanz. Beispielsweise kann hier das Anlagevermögen von StWN (1.941,11 Mio. €), SUN Im Vergleich zum Einzelabschluss erhöhen sich die (611,57 Mio. €) oder ASN (152,34 Mio. €) und das Sonderposten im konsolidierten Jahresabschluss Umlaufvermögen vom Klinikum (140,23 Mio. € - insb. um 737 Mio. € (76,58 %) vor allem durch die Bilanz- Forderungen), StWN (573,85 Mio. €) und wbg positionen vom Klinikum (359,55 Mio. €) sowie StWN (174,47 Mio. €). Die Rückstellungen steigen um

991 Mio. €, entspricht 67,10 %, und resultiert über- genüber, so dass sich ein respektabler Eigenfinanwiegend aus dem Ansatz der Rückstellungen der zierungsanteil von 57,66 % ergibt – die Stadt und ihre StWN (766,81 Mio. €). Töchter konnten also über die Hälfte der Vermögensmehrungen aus eigener Kraft stemmen. Korrespondierend mit der Erhöhung des Anlagevermögens haben sich auch die Verbindlichkeiten um Im konsolidierten Jahresabschluss ergibt sich ein 1.927 Mio. € oder 118,54 % erhöht. Diese Steigerung Jahresüberschuss von 122,19 Mio. €, dieser liegt auf mehr als das Doppelte basiert vor allem auf den somit 93 Mio. € höher als der Einzelabschluss der Verbindlichkeiten der StWN (953,32 Mio. €), wbg Stadt Nürnberg, was einer Steigerung von 315,75 % (414,68 Mio. €) und SUN (353,79 Mio. €). Zwar be- entspricht. Die Einzeldaten zur Ergebnisrechnung trägt die Verschuldung bei den Investitionskredi- der Stadt Nürnberg (Einzelabschluss), der Stadt ten (mit den Anleihen) und den kreditähnlichen Nürnberg Kernverwaltung konsolidiert und zum Verbindlichkeiten, wie den ÖPP- und ÖÖP-Pro- „Konzern Stadt Nürnberg“ finden sich in Tabelle 10.

jekten zum 31.12.2016 2,86 Mrd. € und ist damit

Nachfolgend werden die Veränderungen zwischen etwa doppelt so hoch als bei der Kernstadt mit dem Einzelabschluss der Kernverwaltung und die 1,36 Mrd. €. Die Nettoneuverschuldung in diesem Werte für diesen Bereich nach der Konsolidierung Kontext liegt bei 63,13 Mio. €, (entsprechend zum 31.12.2016 dargestellt (vgl. Tabelle 3). Diese 2,26 %). Dem stehen jedoch erhebliche vermö- Veränderungen zeigen an, wie stark die Bilanzpositi-

gensseitige Zuwächse allein beim Anlagevermö-

onen der Kernstadt von konzerninternen Verflech-

gen i. H. v. 149,12 Mio. € (entsprechend 1,91 %) ge-

tungen betroffen sind. :

Veränderungen
Stadt Nürnberg Einzelabschluss – Stadt Nürnberg - Kernverwaltung konsolidiert
Absolut in Mio. € In %
Aktiva -326 -6,62 %
Anlagevermögen -305 -6,82 %
davon Sachanlagen/ immaterielles AV 23 0,58 %
davon Finanzanlagen -328 -61,11 %
Umlaufvermögen -59 -13,45 %
Aktive Rechnungsabgrenzung 0 -0,09 %
Passiva 404 8,19 %
Eigenkapital 456 53,93 %
davon: Jahresüberschuss -5 -16,03 %
Sonderposten 0 0,00 %
Rückstellungen -1 0,09 %
Verbindlichkeiten -49 -3,04 %
Passive Rechnungsabgrenzung -1 -4,60 %

Tabelle 3: Veränderungen Einzelabschluss Stadt Nürnberg- Kernverwaltung konsolidiert 2016

Die Gegenüberstellung der Aktivseite des Einzelab- genkapital des Konzerns wird komplett bei der Kernschlusses und der konsolidierten Kernverwaltung stadt ausgewiesen, dadurch steigt dieses in dieser Stadt Nürnberg weist eine Verringerung um isolierten Betrachtung überproportional an. Bei den 326 Mio. € auf, was einem Anteil von 6,62 % ent- Sonderposten und Rückstellungen ergaben sich nur spricht. Dies ist insbesondere auf die konzernin- geringfügige Veränderungen. Bei den Verbindlichterne Eliminierung der Anteilswerte der Konzern- keiten wurde aus konzerninternen Verflechtungen töchter in den Finanzanlagen im Rahmen der Ka- 101,33 Mio. € eliminiert. pitalkonsolidierung (s. Glossar) zurückzuführen. Ge- Aufgrund der nur innerhalb des Gesamtkonzerns genläufig wirken sich die bei der Stadt als Konzernausgeglichenen Bewegungen, stimmen in der isoliermutter ausgewiesenen Geschäfts- und Firmenwerte ten Betrachtung der konsolidierten Kernverwaltung des Konzerns aus (17,32 Mio. €). Die Veränderung die Summen von Aktiv- und Passivseite nicht überim Umlaufvermögen ergibt sich aus der Eliminieein. rung konzerninterner Forderungen um 18,35 Mio. €. Das nach der Kapitalkonsolidierung verbleibende Ei-

Die Einzelpositionen der Vermögens- und Ergebnisrechnung sowie künftige Entwicklungen werden in 4.2.3 dargestellt.

Der Konzern Stadt Nürnberg

3 Der Konzern Stadt Nürnberg

3.1 Allgemeines

Die Stadt Nürnberg hat eine Vielzahl kommunaler stellung der Aufgabenträger und deren Aufgabener- Aufgaben auf verselbständigte Aufgabenträger über- füllung und nicht auf der zusammenfassenden Getragen und steht damit im Zentrum eines relativ um- samtsicht des Konzerns Stadt Nürnberg – im Gegenfangreichreichen Beziehungsgeflechts von Eigenbe- satz zum konsolidierten Jahresabschluss nach Art. trieben, Kommunalunternehmen, Gesellschaften in 102a GO, §§ 88ff KommHV- Doppik und den entprivater Rechtsform und auch Stiftungen. sprechenden Vorschriften des HGB (§§ 300ff HGB). Bezieht man alle Tochterbeziehungen der städti- Dieser ermöglicht den Blick auf das gesamte Vermöschen Töchter untereinander über vier Hierarchiestu- gen, sämtliche Schulden und das gesamte Eigenkafen hinweg ein, verfügt die Stadt Nürnberg über 215 pital sowie das Gesamtergebnis unter Eliminierung Beteiligungen. Der jährliche Beteiligungsbericht gibt konzerninterner Verflechtungen. So wird trotz Aufgaeinen ausführlichen Überblick über die einzelnen benverlagerung ein umfassendes Bild der Vermö- Aufgabenträger in den unterschiedlichen Aufgaben- gens-, Finanz- und Ertragslage für den kommunalen bereichen. Der Fokus liegt dabei auf der Einzeldar- Aufgabenbereich dargestellt.

3.2 Konsolidierungskreis

Zweck der Abgrenzung des Konsolidierungskreises dierten Jahresabschluss einzubeziehen sind. Beist die Identifizierung und Festlegung derjenigen ver- trachtet wird die Stadt Nürnberg als Konzern, wobei selbstständigten Aufgabenbereiche der Stadt Nürn- die Kernverwaltung der Stadt Nürnberg die „Konberg, die neben der Kernverwaltung in den konsoli- zernmutter“ darstellt und die nachgeordneten Aufgabenträger die zugehörigen „Töchter“.

3.2.1 Einbeziehungsarten

Vor Aufstellung des konsolidierten Jahresabschlus- allem vom Grad der Einflussnahme der Kommune ses des „Konzerns“ Stadt Nürnberg, ist festzulegen, auf die Aufgabenträger ab. welcher nachgeordnete Aufgabenträger nach Art 102a Abs. 1 Satz 1 GO in welcher Konsolidierungs- Eine Einbeziehung kann im Wege der Vollkonsoliform in die Aufstellung des Jahresabschlusses ein- dierung, der Konsolidierung „At-Equity“ oder „At bezogen wird (Konsolidierungsleitfaden Bayern, Ka- Cost“, d.h. zu Buchwerten ohne Konsolidierung erpitel 4.1 – 4.3). Dies hängt neben der Rechtsform vor folgen, wobei die Intensität der Beziehung zur Kernverwaltung abnimmt:

Einbezie- hungsart VOLLKONSOLIDIERUNG AT-EQUITY KONSOLIDIE- RUNG AT COST (zu Buchwer- ten ohne Konsolidie- rung)
Stellung der Unter- nehmen Assoziierte Unternehmen Beteiligungen

Beherrschender Einfluss Maßgeblicher Dauer-

Einfluss hafte Ver-

Intensität

bindung

der Beziehung

Konsolidierungskreis Stadt Nürnberg

Abbildung 1: Intensität der Beziehung im Konsolidierungskreis

Die Kernverwaltung der Stadt Nürnberg ist als Mutter  bei wirtschaftlicher Betrachtung die Mehrheit immer voll zu konsolidieren. der Risiken und Chancen des Zweckbetriebes trägt.

Vollkonsolidierung

Dabei kommt es nicht auf die tatsächliche Ausübung Im Falle eines beherrschenden Einflusses der eines beherrschenden Einflusses, sondern lediglich Kommune über einen nachgeordneten Aufgabenträauf die Möglichkeit eines solchen, an. ger ist zwingend eine Vollkonsolidierung durchzuführen. Vollkonsolidierte Töchter werden mit allen Bereichen der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in den Ein mittelbarer oder unmittelbarer beherrschender Konzernabschluss d.h. mit sämtlichen Vermögens- Einfluss der Kommune liegt gemäß Tz 28 Konsolidiegegenständen, Schulden, Sonderposten und Rechrungsleitfaden Bayern i. V. m. Art 102a Absatz 2 Satz nungsabgrenzungsposten einbezogen und auch als 1 GO und § 290 HGB vor, wenn „verbundene Aufgabenträger“ bezeichnet. Die Voll-  ihr die Mehrheit der Stimmrechte (der Gesell- konsolidierung umfasst die sog. Kapitalkonsolidieschafter) zusteht, rung (unter Berücksichtigung der Eigenkapitalanteile anderer Gesellschafter), eine Schuldenkonsolidie-  sie das Recht hat die Mehrheit der Mitglieder rung, eine Zwischenergebniseliminierung sowie eine des die Finanz- und Geschäftspolitik bestim- Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Konsolidiemenden Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufrungsleitfaden Bayern, Tz 46). Zu den Begriffen vgl.

sichtsorgans zu bestellen oder abzuberufen

Glossar. und sie gleichzeitig Gesellschafterin ist,

At Equity-Konsolidierung

 ihr auf Grund eines mit dem nachgeordneten Aufgabenträger geschlossenen Beherr- Als weitere Konsolidierungsart existiert die Konsolischungsvertrages oder auf Grund einer Be- dierung „At-Equity“. Eine Konsolidierung „At-Equity“ stimmung in der Satzung das Recht zusteht die erfolgt, wenn die Stadt Nürnberg eine Minderheitsbe- Finanz- und Geschäftspolitik zu bestimmen teiligung von 20 % bis 50% am assoziierten Unteroder nehmen hält und einen maßgeblichen Einfluss ausübt, z. B. weil ihr direkt oder indirekt mindestens

ein Fünftel der Stimmrechte der Gesellschafter zu- ter den Finanzanlagen in der konsolidierten Vermöstehen (vgl. Tz 29/30 Konsolidierungsleitfaden Bay- gensrechnung ausgewiesen und über die jeweiligen ern). Der maßgebliche Einfluss muss im Gegensatz Jahresergebnisse fortgeschrieben (vgl. § 311 Abs. 1 zum beherrschenden Einfluss bei der Vollkonsolidie- Satz 1 HGB, s. auch Glossar). rung tatsächlich ausgeübt werden.

At Cost - Einbezug ohne Konsolidierung

Von den At-Equity konsolidierten Aufgabenträgern Liegt weder ein beherrschender noch ein maßwerden in den konsolidierten Jahresabschluss nicht

geblicher Einfluss vor, wird der nachgeordnete Auf-

die kompletten Schulden und das komplette Vermögabenträger als eine mit (fortgeführten) Anschafgen, sondern nur das anteilige Eigenkapital und der fungskosten bewertete Beteiligung in den konsoli- Buchwert des Aufgabenträgers in der städtischen Bidierten Jahresabschluss ohne weitere Anpassungen lanz zum Erstkonsolidierungszeitpunkt berücksicheinbezogen. Der Beteiligungsbuchwert dieses Auftigt und ein entsprechender aktivischer oder passivigabenträgers wird also wie im Einzelabschluss unscher Unterschiedsbetrag festgestellt. Dieser Equityverändert aus dem Jahresabschluss in den konsoli- Wert des sog. assoziierten Aufgabenträger wird undierten Jahresabschluss übernommen.

3.2.2 Festlegung des Konsolidierungskreises unter Einbezug von Wesentlichkeitsaspekten

In einem ersten Schritt wurde im Rahmen der Fest- ebenso wie die Gesellschaften Noris Arbeit gGmbH legung des Konsolidierungskreises für eine Gesell- und Noris inklusion gGmbH an sich nicht einbezieschaft zunächst festgestellt, dass sie dem Grunde hungspflichtig. Um in jedem Fall den Rechtsträger nach in den konsolidierten Jahresabschluss einzube- Stadt Nürnberg umfassend abzubilden, werden jeziehen ist. Jedoch kann bezüglich eines nachgeord- doch die beiden oben genannten Eigenbetriebe auf neten Aufgabenträgers, der einem beherrschenden freiwilliger Basis in die Konsolidierung einbezogen. Einfluss der Kommune unterliegt, analog § 296 Abs. Darüber hinaus werden auch die beiden Gesell- 2 HGB von einer Einbeziehung in den konsolidierten schaften Noris Arbeit gGmbH und Noris inklusion Jahresabschluss abgesehen werden, wenn dieser gGmbH auf Grund Ihrer Nähe zur Stadt Nürnberg für die Vermittlung eines den tatsächlichen Ver- freiwillig einbezogen. Nicht einzubeziehen sind dahältnissen entsprechenden Bildes der Vermö- gegen alle Stiftungen und Zweckverbände an denen gens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns von die Stadt Nürnberg beteiligt ist.

untergeordneter Bedeutung ist (vgl. Tz 34 Konso-

Die Aufstellung des ersten Gesamtabschlusses erlidierungsleitfaden Bayern). folgte ohne Daten des Eigenbetriebes SÖR, da zur Zur Beurteilung der Wesentlichkeit wird das vom Aufstellung des Abschlusses zum 31.12.2016 noch BayStMI veröffentlichte „Ermittlungsschema für Auf- kein Einzelabschluss des SÖR vorlag. Somit fehlen gabenträger von untergeordneter Bedeutung“ heran- entsprechende Daten für die Konsolidierung. gezogen und diejenigen Aufgabenträger herausgefil- At Equity werden die NürnbergMesse GmbH und die tert, die für den „Konzern“ Stadt Nürnberg eine unter- Flughafen Nürnberg GmbH in den Abschluss einbegeordnete Bedeutung aufweisen. zogen (Beteiligungsquoten der Stadt: 49,97% und 50 %). Für die Beurteilung der untergeordneten Bedeutung wird nach dem Schema auf die Bilanzsumme, die Alle verbleibenden Beteiligungen, bei denen die Verbindlichkeiten, das Eigenkapital, die Rückstellun- Stadt weder beherrschenden noch maßgeblichen gen, das Anlagevermögen sowie auf den Betriebs- Einfluss besitzt, bzw. bei denen von einer untergeaufwand1 abgestellt. Die Bilanzsumme erscheint ordneten Bedeutung auszugehen ist, werden gemäß dabei als Beurteilungskriterium am umfassendsten Art. 102a Abs. 2 Satz 2 GO, Tz 33 und 34 Konsoliund damit am geeignetsten. In diesem Sinne können dierungsleitfaden Bayern i. V. m. § 296 Abs. 2 HGB nachgeordnete Aufgabenträger dann als von unter- nur mit fortgeführten Anschaffungskosten berückgeordneter Bedeutung eingeschätzt werden, wenn sichtigt. die nach der Beteiligungsquote der Stadt gewichtete Jährlich ist die Ermittlung der konsolidierungspflichti- Bilanzsumme eines Aufgabenträgers höchstens jegen Aufgabenträger durchzuführen und der Konsoliweils 5 % der Gesamtsumme aller gewichteten Bidierungskreis zu prüfen, um Änderungen in den Belanzsummen des städtischen Konzerns ausmacht teiligungsverhältnissen berücksichtigen zu können. (vgl. Tz 36 und 48 Konsolidierungsleitfaden Bayern sowie die detailliertere Beschreibung unter Anlage Der Konsolidierungskreis der Stadt Nürnberg auf 1). Grund von Wesentlichkeits- und Konsolidierungsaspekten umfasst insgesamt 19 voll zu konsolidierende Zwingend konsolidierungspflichtig sind im Umkehrsowie zwei At-Equity zu konsolidierende Beteiligunschluss alle nachgeordneten Aufgabenträger, welgen und ist der Übersichtlichkeit wegen so dargeche zusammen einen Wert bis 95 % der gewichteten stellt, dass beim Klinikum, den StWN und der wbg Konzernbilanzsumme aufweisen Ab diesem Wert jeweils nur der Teilkonzern als Gesamtes, ohne die von 95 % ergibt sich aus der Einbeziehung kein weeinzelnen Teilkonzerntöchter, abgebildet wird (s. Absentlicher Informationszuwachs mehr. bildung 2): Aufgrund dieser Wesentlichkeitsbeurteilung wären die Eigenbetriebe NürnbergStift und NürnbergBad,

1 entspricht bei der Stadt dem Aufwand aus laufender Verwaltungstätig- 1 keit

Stadt Nürnberg

Eigenbetriebe Beteiligungen in privatrechtlicher Rechtsform Stiftungen Zweckverbände

Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Kh) - TEILKONZERN

Noris Arbeit gGmbH

noris inklusion gGmbH

Städtische Werke Nürn- berg GmbH (StWN) - TEILKONZERN

IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürn- berg-Fürth-Erlangen GmbH

Klee-Center GmbH Existenzgründungs- zentrum

Findel- und Waisen- Zweckverband HfM Abfallwirtschaft hausstiftungen (01.10.15-30.09.16) und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN) Fritz-Hintermayr-Stif- Zweckverband Komtung munale Ver-kehrsüberwachung Franken Stadion Heilig-Geist-Spital Nürnberg (FSN) Stiftung Zweckverband Tier- Kultur u. Freizeittreff körperbeseitigung NürnbergBad der Lebenshilfe und Klein’sche Brennma- Nordbayern der noris inklusion terialienstiftung (NüBad) gGmbH Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürn- Kost-Pocher’sche Zweckverband Was- NürnbergStift berg mbH (wbg) - KSVN Klärschlamm- Stiftung serversorgung (NüSt) TEILKONZERN verwertung Region Schwarzachgruppe Nürnberg GmbH Rudolf und Berta Ma- Servicebetrieb wbg Immohold Ver- Landesgewerbean- thes Wohltätigkeitsöffentlicher waltungs-GmbH stalt Bayern Nürn- stiftung Raum Nürnberg berg (SÖR) NürnbergMesse GmbH Wallner’sche Blinden Multimedia Akademie und Stipendienstiftung Flughafen Nürnberg Nürnberg GmbH i. L. Stadtentwässe- GmbH rung und Um- NOA.kommunal GmbH weltanalytik afk-Aus-.Fortb.Kanäle (SUN) GmbH f.elektr.Medien NürnbergStift Service GmbH EnergieRegioN GmbH Projektentwicklungsgesellschaft St. Leon- Gesellschaft für kultuhard-Nord relle Freiräume mbH

Stadion-Nürnberg-Betriebs GmbH

WISO-Führungskräfte- Akademie (WFA)

Vollkonsolidiert Hafen Nürnberg-Roth GmbH At Equity nicht konsolidiert Zollhof Betreiber GmbH

Abbildung 2: Übersicht konsolidierungspflichtige Beteiligungen Stadt Nürnberg

In der Anlage 2 findet sich eine weitere Aufgliederung Tabelle 4 führt im Folgenden alle Gesellschaften des der Teilkonzerne Kommunalunternehmen Klinikum Konsolidierungskreises mit Beteiligungsquote, Ei- Nürnberg, Städtische Werke Nürnberg GmbH und genkapital und Jahresergebnis 2016 auf: Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mit den jeweils dort konsolidierungspflichtigen Tochtergesellschaften.

Konsolidierter Jahresabschluss 2016 Konsolidierungskreis Konsolidierungskreis _____________________________ Beteili- Eigenkapital 2016 _____________in_ _€_ ___________ Jahresergebnis 2016 ____________i_n_ €_ _
gungs-
quote _________
in %
Kernstadt 100,00 1.302.228.548 24.681.251
Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 100,00 0 35.539.500
Frankenstadion (FSN) 100,00 0 -1.661.469
Nürnberg Bad (NüBad) 100,00 0 -5.888.373
Nürnberg Stift (NüSt) 100,00 0 486.977
Servicebetrieb Öffentlicher Raum 100,00 liegt nicht vor liegt nicht vor
Nürnberg (SÖR)
Stadtentwässerung/Umweltanalytik 100,00 0 4.499.745
(SUN)
Klinikum (KH) - Teilkonzern 100,00 0 5.704.147
Klinikum Nürnberg Service GmbH 100,00 im KH-Teilkonzern enthalten im KH-Teilkonzern enthalten
Klinikum Nürnberg Medical School GmbH 100,00
A.R.Z. - Ambulantes Rehabilitati- onszentrum GmbH 50,00
ABC AmbulantesBehand- lungsCentrum GmbH 100,00
Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH 100,00
KDL Krankenhaus-Dienstleistungs- gesellschaft mbH 100,00
Noris Arbeit gGmbH (NOA) 100,00 0 -5.253.919
noris inklusion gGmbH (NOI) 100,00 0 -182.547
Städtische Werke (StWN) - Teilkon- 100,00 192.151.789 19.666.639
zern
Fränkische Energie-Gesellschaft mbH 100,00 im StWN-Teilkonzern enthalten im StWN-Teilkonzern enthal- ten
VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft 100,00
KVN Kommunaler Versicherungs- dienst Nürnberg GmbH 100,00
N-ERGIE Aktiengesellschaft 60,20
N-ERGIE Immobilien GmbH 100,00
Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG 100,00
Überlandwerk Schäftersheim Ver- waltungs GmbH 100,00

Eigenkapital 2016

____________in_ _€_ ___________

Jahresergebnis 2016

___________i_n_ €_ _

Aqua Opta GmbH 100,00
N-ERGIE Kundenservice GmbH 100,00
N-ERGIE IT GmbH 100,00
MDN Main-Donau Netzgesellschaft mbH 100,00
N-ERGIE Service GmbH 100,00
N-ERGIE Effizienz GmbH 100,00
N-ERGIE Kraftwerke GmbH 100,00
N-ERGIE Regenerativ GmbH 100,00
N-ERGIE Solarstrom GmbH & Co. KG 100,00
N-ERGIE Sonne und Wind GmbH & Co. KG 100,00
Photovoltaikkraftwerk Bonnhof GmbH & Co. KG 62,40
Photovoltaikkraftwerk Weißenbronn GmbH & Co. KG 67,10
wbg - Teilkonzern 100,00 0 44.596.927
wbg Immohold GmbH & Co. KG 100,00 im WBG-Teilkonzern enthalten im WBG-Teilkonzern enthalten
NAG Nürnberger Aufbaugesell- schaft mbH 100,00
Fränkische Wohnungsbaugesell- schaft mbH 100,00
NORIMA Immobilien Dienstleistun- gen GmbH 100,00
IS ImmoSolution GmbH 100,00
WBG KOMMUNAL GmbH 100,00
WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH 100,00
NürnbergMesse 49,97
Flughafen 50,00

Tabelle 4: Stadt Nürnberg und Beteiligungen

Erstkonsolidierung

4 Konsolidierter Jahresabschluss

4.1 Erstkonsolidierung zum 01.01.2016

Die Stadt Nürnberg“ stellt zum 31.12.2016 erstmalig gen Eigenkapital der nachgeordneten Aufgabenträeinen konsolidierten Jahresabschluss nach Art. ger aufgerechnet. Dieser als Erstkonsolidierung 102a GO auf. (vgl. Glossar) bezeichnete Vorgang ist grundsätzlich erfolgsneutral. In den meisten Fällen gelangen die Dieser gliedert sich laut Tz 6 Konsolidierungsleitfa- Tochteraufgabenträger selten durch Erwerb ins komden Bayern grundsätzlich in eine konsolidierte Vermunale Umfeld, sondern entstanden oftmals durch mögensrechnung und eine konsolidierte Ergebnisdie Ausgliederung aus der Kernverwaltung zeitlich rechnung (§ 88 KommHV-Doppik). weit vor Erstellung der doppischen Eröffnungsbilanz Für einen konsolidierten Jahresabschluss der Stadt der Konzernmutter Stadt zum 01.01.2005. Somit Nürnberg zum 31.12.2016 ist implizit die Erstellung fehlt regelmäßig eine Ausgliederungsbilanz, weshalb einer konsolidierten Eröffnungsbilanz zum als Zeitpunkt der Wertermittlung der Beteiligungs- 01.01.2016 notwendig. Zu diesem Stichtag werden buchwerte und des anteiligen Eigenkapitals auf den erstmalig die Beteiligungsbuchwerte mit dem anteili- 01.01.2016 als Stichtag der Eröffnungsbilanz des konsolidierten Jahresabschlusses abgestellt wurde.

4.2 Konsolidierungsbericht

4.2.1 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden

Der konsolidierte Jahresabschluss setzt sich aus den Konsolidierungsleitfaden Bayern die gesetzlichen handelsrechtlichen Einzelabschlüssen der einbezo- Rahmenvorschriften der GO und KommHV-Doppik genen verselbstständigten Aufgabenbereiche und aus und ermöglicht wesentliche Vereinfachungen, so dem Einzelabschluss der Stadt Nürnberg zusam- dass auf eine Vielzahl von Anpassungen und Vereinmen. Aufgrund der wirtschaftlichen Selbständigkeit heitlichungen verzichtet werden kann. der einbezogenen verbundenen Unternehmen sowie Aufgrund eines im gesamten Konsolidierungskreis unterschiedlicher rechtlicher Rahmenbedingungen einheitlichen Abschlussstichtags zum 31.12. des jeweichen deren Einzelabschlüsse hinsichtlich der weiligen Berichtsjahres ist hier keine Anpassung er- Ausweis-, Ansatz und Bewertungsvorschriften vom forderlich. Rechtsrahmen der Stadt Nürnberg ab, so dass es hier zu starken Differenzierungen kommt und sich Die Gliederung der Jahresabschlüsse der verselbhier die Frage des Umfangs der Vereinheitlichung im ständigten Aufgabenträger wurde entsprechend der Rahmen der Aufstellung des konsolidierten Ab- Gliederung der konsolidierten Vermögensrechnung schlusses stellt. gemäß des Positionenplans Bayern vereinheitlicht. Da die Jahresabschlüsse der städtischen Töchter Grundlage der Bilanzierung und Bewertung des konnach unterschiedlichen Rechnungslegungsvorschrifsolidierten Jahresabschlusses 2016 der Stadt Nürnten aufgestellt werden, waren hierzu vielfach entberg bildet ebenso wie im Einzelabschluss grundsprechende Umgliederungen im Rahmen der Erstelsätzlich die Richtlinie „Erfassung und Bewertung lung des konsolidierten Jahresabschlusses notwenkommunalen Vermögens“ (Bewertungsrichtlinie – dig. Eine Aufteilung von Positionen bei einer tiefer BewertR, AllMBl v. 20.10.2008), des Bayerischen gegliederten Struktur des Positionenplans, z. B. bei Staatsministerium des Innern. Die zugrunde gelegden Rückstellungen erfolgte jedoch nicht, sondern in ten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern lehdiesen Fällen wurde eine Zuordnung zur summennen sich generell an die Regelungen des Handelsmäßig überwiegenden Position vorgenommen. und des Steuerrechts an. Gleichzeitig gestaltet der

Bilanzierung- und Bewertungsmethoden

Im konsolidierten Jahresabschluss wurden die kon- solche bei den städtischen Töchtern bilanziert sind, solidierungspflichtigen Aufgabenträger mit ihren werden diese eliminiert. Buchwerten einbezogen. Gemäß Tz 70 Konsolidie- Die Bewertung des Sachanlagevermögens erfolgte rungsleitfaden Bayern wurde eine Aufdeckung stiller nach Anschaffungs- und Herstellungskosten. Den Reserven und stiller Lasten bei der Erstkonsolidie- Werteverzehr des abnutzbaren Anlagevermögens rung nicht vorgenommen. stellen planmäßige lineare Abschreibungen dar, wo- Darüber hinaus erfolgte gemäß Tz 65 Konsolidie- bei eine Anpassung der Nutzungsdauern und Abrungsleitfaden Bayern keine Angleichung von Ansatz schreibungsmethoden gemäß Tz 65 Konsolidieund Bewertung der einzubeziehenden Töchter an die rungsleitfaden Bayern unterblieb, z. B. auch die Verfür die Stadt Nürnberg geltenden Regelungen der einheitlichung der Vorgehensweise bzgl. der Gering- KommHV-Doppik. wertigen Wirtschaftsgüter (GWG), die zum Teil im Jahr des Zugangs aufwandswirksam verbucht wer- Insbesondere wurden die Pensionsrückstellungen den (Eigenbetriebe, StWN), zum Teil wurde aber bei der Stadt entsprechend Nr. 6.6.2 BewertR mit der auch das Wahlrecht nach § 6 Abs. 2 a EStG zur Bil- Teilwertmethode berechnet, mit 6 % abgezinst sowie dung sog. Sammelposten ausgeübt (Kernstadt, Klikein Gehalts- oder Rententrend berücksichtigt. Bei nikum). Des Weiteren erfolgten keine Anpassung bei den städtischen Töchtern jedoch war gemäß § 249 Bewertungsvereinfachungsverfahren und der Defini- HGB in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisietion von Herstellungskosten. rungsgesetzes zum Stichtag 31.12.2016 mit einem variablen Zins in Höhe von 4,01 % zu rechnen und Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen ein Gehalts- bzw. Rententrend zu erfassen (bei den wurden zum Nennwert berücksichtigt und erkennba- Eigenbetrieben der Stadt z.B. 2,5 % bzw. 1,75 %). ren Risiken durch Einzel- bzw. Pauschalwertberichti- Durch den variablen Abzinsungszinssatz und die Be- gung Rechnung getragen. rücksichtigung künftiger Preis- und Kostensteigerun- Eine bei den städtischen Töchtern im Einzelabgen im Sinne von Gehalts- und Rententrends orienschluss vorgenommene Netto-Bilanzierung von betiert sich die Pensionsrückstellung nach BilMoG am zuschussten bzw. steuerlich sondergeförderten Verzu erwartenden Erfüllungsbetrag. mögensgegenständen wurde beibehalten (Tz 65 Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu An- Konsolidierungsleitfaden Bayern). Gemäß Kapitel schaffungskosten, vermindert um lineare Abschrei- 6.5.1 und 2 BewertR werden Investitionszuschüsse bungen entsprechend der voraussichtlichen Nut- grundsätzlich als Sonderposten ausgewiesen und zungsdauer, angesetzt. Für selbst erstellte immateri- mit den Abschreibungssätzen der zugehörigen Anelle Vermögensgegenstände besteht nach § 72 lage erfolgswirksam aufgelöst. Abs.4 KommHV-Doppik ein Ansatzverbot – sofern Die Verbindlichkeiten wurden zum Rückzahlungsbetrag ausgewiesen

4.2.2 Konsolidierungsgrundsätze und -methoden

Ziel des Konsolidierungsprozesses ist die Eliminie- Die Saldenabstimmung im Rahmen der Schuldenrung der konzerninternen Beziehungen, um einen und der Aufwands-/Ertragskonsolidierung wird jeder gemäß der Einheitstheorie den tatsächlichen doch auf Ebene der einzelnen Tochtergesellschaften Verhältnissen entsprechenden Überblick über die der Teilkonzerne durchgeführt. Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage zu erhalten. Eine Kapitalflussrechnung unter Beachtung des Entsprechend Tz 41 - 44 und Tz 70 Konsolidierungs- DRS 2 wird erst mit dem konsolidierten Jahresableitfaden Bayern wird bei den Aufgabenträgern schluss 2017 aufgestellt, da für 2016 eine Befreiung StWN, Klinikum und wbg auf die Konzernabschlüsse durch die Regierung von Mittelfranken, gemäß abgestellt. Die von diesen Gesellschaften aufgestell- Schreiben vom 12.01.2015 und E-Mail vom ten Jahresabschlüsse stellen aus Sicht der Stadt 02.03.2015, besteht. Nürnberg („Mutterunternehmen“) Teilkonzernabschlüsse dar.

Konsolidierungsgrundsätze und -methoden

Vollkonsolidierung

Die Vollkonsolidierung beinhaltet die Kapitalkonsoli- dierten Jahresabschluss einbezogenen Aufgabendierung, die Schuldenkonsolidierung, die Zwischen- trägern eliminiert und sonstige interne Verflechtunergebniseliminierung sowie die Aufwands- und Er- gen zwischen Kommune und Aufgabenträgern vor tragskonsolidierung. Durch diese Konsolidierungs- Erstellung des konsolidierten Jahresabschlusses maßnahmen sollen die Beteiligungsverhältnisse zwi- aufgerechnet werden (vgl. Tz 78 Konsolidierungsleitschen der Stadt Nürnberg und den in den konsoli- faden Bayern).

4.2.2.1.1 Kapitalkonsolidierung und Behandlung der Unterschiedsbeträge

Entsprechend Tz 79 Konsolidierungsleitfaden Bay- gabenträgers, so wird dieser aktive Unterschiedsern ist bei der Kapitalkonsolidierung grundsätzlich betrag als Geschäfts- oder Firmenwert ausgewiesen nach § 301 Abs. 1 HGB auf Grundlage der Erwerbs- und planmäßig auf fünf Jahre abgeschrieben (vgl. methode nach der Neubewertungsmethode vorzuge- auch Tzn 81-83 Konsolidierungsleitfaden Bayern). hen. Jedoch kann gemäß Tz 70 Konsolidierungsleit- Ist der Beteiligungsbuchwert niedriger als das Eigenfaden Bayern auf die Aufdeckung stiller Reserven kapital, so ist die Differenz als passiver Unterund stiller Lasten verzichtet werden. Die Stadt Nürn- schiedsbetrag (Unterschiedsbetrag aus der Kapitalberg nimmt diese Vereinfachungsmöglichkeit in An- konsolidierung) auszuweisen. Dieser darf entsprespruch (s.o.). chend Tz 84 Konsolidierungsleitfaden Bayern in der Folgezeit erfolgswirksam nur aufgelöst werden, Die Kapitalkonsolidierung für mehrstufige Konzerne wenn der Betrag am Abschlussstichtag einem reali- (d. h. nachgeordnete Aufgabenträger mit eigenen sierten Gewinn entspricht oder eine zum Zeitpunkt Töchtern), wie StWN, wbg und Klinikum, erfolgt unter des Erwerbs der Anteile oder der erstmaligen Kon- Anwendung der sog. Kettenkonsolidierung (s. solidierung erwartete ungünstige Entwicklung der Glossar) softwaregestützt. künftigen Ertragslage des nachgeordneten Aufga- Ist der Beteiligungsbuchwert bei der Stadt Nürnberg benträgers eingetreten ist oder zu diesem Zeitpunkt höher als das Eigenkapital des nachgeordneten Auf- erwartete Aufwendungen zu berücksichtigen sind (vgl. § 309 HGB).

4.2.2.1.2 Zwischenergebniseliminierung

Entsprechend Tz 92 Konsolidierungsleitfaden Bay- Gemäß Tz 49 Konsolidierungsleitfaden Bayern wird ern sind Zwischengewinne zu eliminieren. Diese fal- grundsätzlich auf die Zwischenergebniseliminierung len an, wenn ganz oder teilweise auf konzerninterne verzichtet, soweit diese von untergeordneter Bedeu- Lieferungen oder Leistungen beruhende Vermö- tung ist.

gensgegenstände in den konsolidierten Jahresab-

schluss übernommen werden (vgl. dazu Glossar).

4.2.2.1.3 Schuldenkonsolidierung

Forderungen und Schulden zwischen der Stadt zwei zu konsolidierenden Aufgabenträgern größer Nürnberg und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. als 100.000 € ist, müssen die Einzelbeträge aufgezwischen nachgeordneten Aufgabenträgern werden klärt und bereinigt werden, bis der Wesentlichkeitsaufgerechnet (vgl. Tz 86 Konsolidierungsleitfaden betrag unterschritten wird. Bayern). Die Höhe der Wesentlichkeitsgrenze wurde abgelei- Die Stadt Nürnberg setzt für die Abstimmung im Rah- tet aus der Prämisse, dass das Verhältnis des Posmen der Schuldenkonsolidierung eine Wesentlich- tens Bilanz und Ergebnisrechnung jedes zu konsolikeitsgrenze von 100.000 € an. Falls die Differenz dierenden Unternehmens zu einer maximalen von Forderungen oder Verbindlichkeiten zwischen Summe der Gesamtdifferenzen unter 5 % liegen

Konsolidierungsgrundsätze und -methoden

muss, um die Vermittlung einer den tatsächlichen im Konzern sowohl für Forderungen und Verbindlich- Verhältnissen entsprechenden Vermögens-, Finanz- keiten, als auch Aufwendungen und Erträgen erfüllt. und Ertragslage nicht zu gefährden. Für die Ermitt- Eine detaillierte Berechnung findet sich in Anlage 3. lung der Gesamtdifferenz wurde angenommen, dass Die nach der Schuldenkonsolidierung verbleibenden, bei 19 unmittelbaren und mittelbaren Aufgabenträsich jeweils unterhalb der Wesentlichkeitsgrenze begern insgesamt maximal 342 Leistungsbeziehungen findlichen Differenzen, werden entsprechend Tz 91 im „Konzern“ Stadt Nürnberg, sog. Intercompany-Be- Konsolidierungsleitfaden Bayern innerhalb der Biziehungen bestehen, für die jeweils die Wesentlichlanzposition „Sonstige Vermögensgegenstände“ keitsgrenze von 100.000 € anzuwenden wäre. Mit (Forderungen) bzw. in den „Sonstigen Verbindlichden sich hieraus ergebenden 34,2 Mio. € ist die Ankeiten“ ausgewiesen. forderung des maximalen Anteils von 5 % von Differenzen zu Bilanz- und Ergebnisrechnungssummen

4.2.2.1.4 Aufwands- und Ertragskonsolidierung

Tz 96 Konsolidierungsleitfaden Bayern weist darauf- Gemäß Tz 95 Konsolidierungsleitfaden Bayern sind hin, dass bei Unstimmigkeiten zwischen den gebuch- Aufwendungen und Erträge zwischen der Stadt ten Werten bei der Stadt Nürnberg und bei den nach- Nürnberg und nachgeordnetem Aufgabenträger bzw. geordneten Aufgabenträgern im Rahmen der Aufzwischen nachgeordneten Aufgabenträgern zu elimiwands- und Ertragseliminierung zur Minimierung des nieren. In der konsolidierten Ergebnisrechnung sind Aufwands die bei der Kommune gebuchten Salden nur Aufwendungen und Erträge darzustellen, die aus zugrunde gelegt werden können. Die Stadt Nürnberg Geschäftsvorfällen mit nicht in den konsolidierten hat diese Vereinfachungsmöglichkeit nicht explizit in Jahresabschluss einbezogenen Dritten resultieren. Anspruch genommen, sondern weist bei Differenzen Auch bei der Aufwands- und Ertragskonsolidierung über der regulären Wesentlichkeitsgrenze in begeht die Stadt Nürnberg von einer Wesentlichkeits- stimmten Sonderfällen, d.h. bei einzelnen wirtschaftgrenze von 100.000 € pro Intercompany-Beziehung lichen Verflechtungen mit dem StWN-Konzern, dann aus, siehe hierzu 4.2.2.1.3. den höheren Differenzbetrag unter der entsprechenden Ergebnisrechnungsposition (sonstige ordentliche Erträge /Aufwendungen) aus.

At Equity-Konsolidierung

Bei der Equity- Methode handelt es sich um eine ver- Auch im Rahmen der Konsolidierung At-Equity wereinfachte Form der Kapitalkonsolidierung, bei der die den aktive Unterschiedsbeträge beim Geschäfts- Anschaffungskosten der Beteiligung in den Folgejah- oder Firmenwert über eine Nutzungsdauer von 5 ren nach Maßgabe der Entwicklung des anteiligen bi- Jahren abgeschrieben (vgl. Tz 104 Konsolidierungslanziellen Eigenkapitals des sog. assoziierten Auf- leitfaden Bayern i. V. m. Tz 82 und 83 Konsolidiegabenträgers im Equity-Wert fortgeschrieben wer- rungsleitfaden Bayern, § 309 HGB, DRS 4). Ein pasden, vgl. Tz 97 Konsolidierungsleitfaden Bayern. siver Unterschiedsbetrag darf dagegen in den Folgejahren nur erfolgswirksam aufgelöst werden Die Beteiligung der Kommune an dem assoziierten (vgl. Anm. 82 – 84,104 Konsolidierungsleitfaden Aufgabenträger in der konsolidierten Vermögens- Bayern), s.a. unter Kapitel 4.2.2.1.1. rechnung wird unter einem besonderen Posten mit entsprechender Bezeichnung unter den Finanzanlagen ausgewiesen (vgl. § 311 Abs. 1 Satz 1 HGB und Tz 98 Konsolidierungsleitfaden Bayern).

4.2.3 Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Vermögensrechnung

Aktiva

4.2.3.1.1 A. Anlagevermögen

31.12.2016 01.01.2016 €
€
16.429.249 15.001.435
176.143.456 174.166.815
1.287.498 1.041.635
17.479.588 22.109.724
211.339.792 212.319.609

A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände

Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte

Geleistete Zuwendungen für Investitionen

Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

Geschäfts- oder Firmenwert

Summe

Die Bilanzposition „Immaterielle Vermögensgegen- Kernstadt und stiegen um 1,98 Mio. €. Hierbei hanstände“ verringerte sich im Vergleich zur Eröffnungs- delt es sich vor allem um die Bezuschussung freigebilanz um 0,98 Mio. €. meinnütziger Träger von Kindertageseinrichtungen. Die Position „Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Der Geschäfts- oder Firmenwert entfällt mit Rechte“ betrifft insb. die StWN und die Kernstadt 17,48 Mio. € überwiegend auf den bei der Kernstadt (8,1 Mio. € bzw. 5,4 Mio. €), die Erhöhung um ausgewiesenen aktivischen Unterschiedsbetrag 1,43 Mio. € erklärt sich überwiegend durch Zugänge aus der Kapitalkonsolidierung. Aufgrund der Abbei der Kernstadt. schreibung über fünf Jahre verringerte er sich im Vergleich zur Eröffnungsbilanz um 4,3 Mio. €. Der Ge- Die immateriellen Vermögensgegenstände aus gesamtbetrag setzt sich wie folgt zusammen: leisteten Zuwendungen betreffen ausschließlich die

Geschäfts- o. Firmenwert auf Ebene „Konzern“ Stadt bzw. aus dem Teil- konzernabschluss 31.12.2016 €
Klinikum 12.833.739,45
NOI 811.277,42
NüSt 3.813.424,97
StWN 20.568,53
wbg 578,00
Summe 17.479.588,37

A. II. Sachanlagen

31.12.2016 01.01.2016 €
€
212.799.673 228.256.361
1.460.538 1.460.538
18.087.278 18.042.801
148 148
1.460.538 1.460.538
232.347.637 247.759.847

1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Kernstadt

Klinikum

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Klinikum

Summe

1512.5-25). Zur Vermarktung bestimmt wurden Die Bilanzposition „unbebaute Grundstücke und Ackerflächen im Wert von 0,62 Mio. € und sonstige grundstücksgleiche Rechte“ verzeichnet im Saldo eiunbebaute Grundstücken in Höhe von 13,46 Mio. €. nen Rückgang in Höhe von 15,41 Mio. €. Bei der wbg werden unbebaute Grundstücke grund- Dieser resultiert in erster Linie aus Umbuchungsvorsätzlich im Umlaufvermögen (vgl. B.I.3) ausgewiegängen in das Umlaufvermögen bei der Kernstadt sen, da diese im Regelfall zur Weiterveräußerung (15,5 Mio. €). Es handelt sich hierbei um Grundstübestimmt sind. cke, die nicht der dauernden Aufgabenerfüllung dienen (vgl. Bek. d. BayStMI vom 03.03.2014, Az. IB4-

31.12.2016 01.01.2016 €
€
1.180.975.394 1.134.653.399
111.519.208 120.668.820
387.047.576 387.211.983
429.297.201 415.530.365
2.251.659.126 1.180.975.394

2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Klinikum

Summe

Auch die Erhöhung bei den bebauten Grundstücken im Bereich Kindertageseinrichtungen und Schulen ist vor allem auf die Kernstadt zurückzuführen. Als zu konstatieren, z. B. Michael-Ende-Schule (23,62 größte Posten sind neben der Fertigstellung der Kul- Mio. €) und Viatisschule mit Hort (7,68 Mio. €). turwerkstatt AEG (14,37 Mio. €) vor allem Zugänge

31.12.2016 01.01.2016 €
€
1.576.380.739 1.565.250.968
984.057.496 984.057.496
61.189.427 71.411.910
531.403.325 544.273.277
3.153.029.213 3.105.039.660

3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch)

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Abfallwirtschaft (ASN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Die Bilanzposition „Infrastrukturvermögen (Sachan- weiterhin hohen Zugängen bei Brücken, Straßen, lagen im Gemeingebrauch)“ verzeichnet eine Steige- Gleisanlagen etc. Abschreibungen und Wertberichrung i. H. v. 47,99 Mio. €. Diese resultiert insb. aus tungen aus Abgängen gegenüber. In Summe ergibt der Erhöhung bei den StWN. Im Bereich N-ERGIE sich eine Erhöhung von 59,95 Mio. €. Bei ASN und AG wurden hier Erneuerungs- und Erweiterungs- SUN hingegen verringert sich das Infrastrukturvermaßnahmen für Erzeugungs-, Gewinnungs-, Be- mögen hauptsächlich infolge von Abschreibungen zugs- und Verteilungsanlagen vorgenommen, im Be- (10,22 Mio. € bzw. 12,87 Mio. €. reich VAG ist hier der Fahrweg „Thon bis Am Wegfeld“ aktiviert worden. Bei der Kernstadt stehen den

31.12.2016 01.01.2016 €
€
10.693.371 10.835.034
1.703.904 632.088
158.656 238.148
12.555.935 11.705.274

4. Bauten auf fremden Grund und Boden

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Klinikum

Summe

Bei den Bauten auf fremden Grund und Boden gibt aus einer Zunahme bei der Kernstadt i. H. v. es im Vergleich zur Anfangsbilanz nur eine geringfü- 0,14 Mio. € ergibt. gige Erhöhung des Bestands (0,85 Mio. €), die sich

31.12.2016 01.01.2016 €
€
466.422.731 476.441.257

5. Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler (nur Kernstadt)

Summe

Die Kunstgegenstände und Baudenkmäler betreffen Schwerpunkt 2016 lag im Bereich der sehr umfangausschließlich die Kernstadt. Hier werden bzw. wur- reichen Graphischen Sammlung sowie den Inkunaden, zur Überprüfung der Ansätze in der Eröffnungs- beln und Zimelien der Stadtbibliothek Nürnberg. Die bilanz, Inventuren für alle noch offenen Teilbereiche Revisionsergebnisse führten zu einem Rückgang durchgeführt. Die Revision dauert noch an. Der des Bestands in Höhe von 10,02 Mio. €.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
37.630.605 38.474.300
125.370.516 133.786.354
48.002.481 45.503.799
226.358.840 234.503.522

6. Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Klinikum

Summe

Insgesamt um 8,14 Mio. € verringert hat sich die Bi- Doch den Zugängen stehen insg. höhere Anlagenablanzposition „Maschinen und technische Anlagen, gänge und Abschreibungen gegenüber, so dass sich Fahrzeuge“. Bei der Kernstadt sind zwar insb. im die Position hier um 0,84 Mio. € verringert. Bereich der Betriebsvorrichtungen Wertsteigerungen Bei der StWN ergibt sich die Reduktion um zu verzeichnen (z. B. Installation der Wasser- und 8,42 Mio. € hauptsächlich aufgrund von Abschrei- Energieversorgungssysteme am neuen Personenbungen schifffahrtshafen Main-Donau-Kanal (1,75 Mio. €), Brandmeldeanlagen Trassen/Tiefbau (0,73 Mio. €)).

31.12.2016 01.01.2016 €
€
49.350.818 44.931.830
29.257.190 32.346.995
52.113.613 49.778.095
139.690.639 136.135.301

7. Betriebs- und Geschäftsausstattung

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Klinikum

Summe

Im Bereich der Betriebs- und Geschäftsausstattung VoIP Telekommunikationsinfrastruktur (1,70 Mio. €) erhöht sich die Bilanzposition um 3,56 Mio. €. Be- beschafft und erheblich im Schul- und Bildungsbegründet ist dies durch die Kernstadt, hier wurde die reich investiert.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
221.100.162 221.941.624
93.723.987 77.823.544
12.953.508 25.813.856
396.716.287 370.484.262

8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Klinikum

Summe

Die Bilanzposition „Geleistete Anzahlungen und An- Im Bereich der Kernstadt finden sich in den Zugänlagen im Bau“ erhöhte sich zum Vorjahr um 26,23 gen vor allem große, sich über Jahre erstreckende Mio. €. Zugängen stehen jeweils Umbuchungen auf- Investitionsvorhaben wie bspw. der U-Bahn-Bau grund Fertigstellung in die Bilanzpositionen „Bebaute (U3), der kreuzungsfreie Ausbau Frankenschnellweg Grundstücke/grundstücksgleiche Rechte“ und „Infra- sowie die Umbaumaßnahme Hochschule für Musik. strukturvermögen“ entgegen. Die Zugänge bei den StWN ergeben sich vor allem für Anzahlungen der VAG für 21 U-Bahnfahrzeuge.

A. III. Finanzanlagen

31.12.2016 01.01.2016 €
€
6.700.000 1
6.700.000 1

A.III.1 Sondervermögen

Kernstadt

Summe

Sondervermögen existieren nur bei der Kernstadt - ausgewiesen, die durch die Umwandlung eines Teils hier wird bis zur Einbeziehung in den konsolidierten des Trägerdarlehens in Eigenkapital in 2016 zu- Jahresabschluss noch die Kapitaleinlage in den Ei- stande kam. genbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

01.01.2016 €
31.12.2016
€
1.480.740 1.480.740
1.413.314 1.413.314
1 1
2.894.056 2.894.056

A.III.2 Anteile an verbundenen Unternehmen

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Anteile an verbundenen Unternehmen verbleiben Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum enthalnach der Kapitalkonsolidierung noch bei der Kern- ten, bei den StWN diverse Photovoltaikkraftwerke stadt und den StWN, die aufgrund der Wesentlich- und Windparks. keitskriterien nicht in den Konsolidierungskreis aufgenommen wurden. Bei der Kernstadt sind hier Unternehmen, wie die Stadion Betriebs-GmbH und das

01.01.2016 €
31.12.2016
€
121.994.264 114.419.818
207.282 184.873
506.020.375 514.788.751
628.221.922 629.393.442

A.III.3 Anteile an assoziierten Unternehmen

Kernstadt

Klinikum

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Unter den Anteilen an assoziierten Unternehmen jeweiligen Teilkonzernabschluss der städtischen werden einerseits die Buchwerte der At-Equity kon- Töchter Klinikum und den StWN einbezogenen Unsolidierten Unternehmen NürnbergMesse GmbH ternehmensanteile werden hier ausgewiesen. Hierund Flughafen Nürnberg GmbH ausgewiesen. Die bei handelt es sich z.B. um die SAPV Team Nürn- Unterschiedsbeträge aus der Erstkonsolidierung berg GmbH (Klinikum) und die Thüga Holding GmbH (vgl. Glossar) zum 01.01.2016 werden unter 4.3.1.7 & Co KGaA sowie diverse windenergie- und gaserdargestellt. Die Wertveränderung zum 31.12.2016 zeugende-Unternehmen und Stadtwerke bei den entspricht den anteiligen nicht ausgeschütteten Ei- StWN. genkapitalveränderungen. Auch die At-Equity in den

31.12.2016 01.01.2016 €
€
2.808.095 2.800.095
5.001 105.213
7.297.415 11.768.545
206.350 206.350
10.316.860 14.880.202

A.III.4 Sonstige Beteiligungen

Kernstadt

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Sonstige Beteiligungen in nennenswerter Höhe exis- NECO GmbH & Co KG i. L enthalten. Bei der Kerntieren insb. bei den StWN, hier sind z. B. die M-Net stadt ist hier insb. die Einlage in die Stiftung Staats- Telekommunikations GmbH München sowie die SY- theater Nürnberg relevant (2,5 Mio. €).

31.12.2016 01.01.2016 €
€
27.661.387 36.261.417
855.559 747.929
145.901 156.819
3.687.530 5.132.807
45.776.977 41.500.690
75.801 60.958
78.203.156 83.860.618

A.III.5 Ausleihungen

Kernstadt

Klinikum

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Bei der Kernstadt handelt es sich insb. um eine Dar- Die Ausleihungen entfallen insb. auf den Eigenbelehensforderung gegenüber dem Eigenbetrieb SÖR trieb SUN (45,78 Mio. €). Dabei handelt es sich insb. für die Übertragung des für SÖR betriebsnotwendium den sog. B-Anteil aus der Fremdkapitalfinanziegen Vermögens abzüglich der zugehörigen Schulrung des Kaufoptionspreises im Rahmen der vorzeiden von der Stadt an SÖR im Rahmen der Eigenbetigen Beendigung der grenzüberschreitende Leatriebsgründung im Jahr 2010. Die Abnahme dieser sing-Transaktionen (Cross-Border-Leasing) für Anla- Ausleihung gegenüber der Eröffnungsbilanz resulgen des ehemaligen Stadtentwässerungsbetriebs tiert aus der Umwandlung von 6,7 Mio. € in Eigenka- (StEB) im Jahr 2009. Der B-Anteil wurde im Gegenpital des Eigenbetriebs. Folglich war dieser Betrag satz zum A-Anteil aufrechterhalten, da eine vorzeivon den Ausleihungen in die Finanzanlagen umzutige Beendigung mit erheblichen Aufhebungsentbuchen (siehe auch Bilanzposition A. III. 1. Sonderschädigungen für die Stadt verbunden gewesen vermögen). wäre. Die Zahlungen erfolgen durch den B-Erfüllungsübernehmer (Deutsche Bank AG) direkt an den Konzernintern eliminiert wurden 14,61 Mio. € aus Fremdkapitalgeber (HypoVereinsbank UniCredit der Darlehensforderung der Kernstadt gegenüber Bank AG). Hierbei handelt es sich um einen abge- dem Klinikum Nürnberg aus der Auflösung des Sonkürzten Zahlungsstrom, bei dem die SUN außen vor dervermögens im Jahr 2010 sowie 15,00 Mio. € aus bleibt. Im Einzelabschluss des SUN wurde eine Be- einem von der wbg an die StWN ausgereichten Darwertungseinheit gemäß § 254 Satz 1 HGB gebildet, lehen mit zehnjähriger Laufzeit bis Ende 2019. deren Voraussetzungen jedoch im konsolidierten Jahresabschluss der Stadt nicht vorliegen.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
47.864.359 44.036.215
60.000.000 0
49.572.659 49.557.436
157.437.017 93.593.651

A.III.6 Wertpapiere des Anlagevermögens

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

der Sparkassenorganisation in Höhe von 60 Mio. € Bei den Wertpapieren des Anlagevermögens der angelegt. Bei den StWN sind hier Anteile an Wertpa-

Kernstadt handelt es sich im Wesentlichen um Geld-

piersondervermögen (Mischfonds auf Basis von anlagen bei den rechtlich unselbständigen Stiftun- Renten und Aktien) mit einem Marktwert zum gen, die durch die Kernstadt verwaltet werden. Beim 31.12.2016 von 77,4 Mio. € enthalten, die teilweise

ASN wurden Gebührenüberschüsse entsprechend

zur Absicherung von Altersteilzeitwertguthaben verdes Kommunalabgabengesetzes (KAG) zur Vermeipfändet wurden. dung von Negativzinsen bis zur Rückzahlung im nächsten Gebührenkalkulationszeitraum in Anleihen

4.2.3.1.2 B. Umlaufvermögen

Im Umlaufvermögen sind die Vermögensgegen- Neben Barmitteln umfasst es auch andere Vermöstände zusammengefasst, die zum kurzfristigen Ver- gensgegenstände, die innerhalb eines Jahres in Barbrauch oder zur Weiterveräußerung bestimmt sind mittel umgewandelt werden können und nicht dazu oder der finanziellen Geschäftsabwicklung dienen. bestimmt sind, längerfristig zu dienen.

B. I. Vorräte

31.12.2016 01.01.2016 €
€
257.696 273.602
0 0
0 0
8.957.369 8.534.325
100.548 104.239
113.251 112.629
65.884 71.717
92.119 77.404
36.968.207 37.989.174
3.351.716 3.272.219
0 0
49.906.789 50.435.307

B.I.1 Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe, Waren

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Bei den fremdbezogenen Roh-, Hilfs- und Betriebs- arbeitung weiterveräußert werden, ergeben sich gestoffen und Waren, die noch unverarbeitet oder nicht ringfügige Schwankungen vor allem beim Klinikum verbraucht sind bzw. ohne wesentliche Be- oder Ver- (Mehrung von 0,42 Mio. €) und StWN (Verringerung i. H. v. 1,02 Mio. €).

31.12.2016 01.01.2016 €
€
521.723 536.163
5.907.192 5.670.454
111.789 114.445
9.639.117 7.620.561
21.753.476 25.078.433
37.933.297 39.020.056

B.I.2 Unfertige Erzeugnisse und Leistungen/fertige Erzeug-

nisse und Leistungen

Kernstadt

Klinikum

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Bei der Bilanzposition „Unfertige Erzeugnisse und eine Erhöhung bei StWN (2,02 Mio. €) und eine Ver- Leistungen sowie fertige Erzeugnisse und Leistun- minderung bei der wbg (3,32 Mio. €). gen“ ist eine Verminderung von 1,09 Mio. € zu verzeichnen. Diese ergeben sich im Wesentlichen durch

31.12.2016 01.01.2016 €
€
48.538.238 34.945.350
27.262.728 19.748.347
75.800.966 54.693.697

B.I.3 Grundstücke als Vorräte (unbebaute und bebaute)

Kernstadt

wbg

Summe

Gemäß Bek. d. BayStMI vom 03.03.2014, Az. IB4- nach einem Vermarktungsbeschluss (s. A.II.1). Den 1512.5-25 sind Liegenschaften, die nicht der dauern- Zugängen (18,07 Mio. €) stehen Abgänge aus Verden Aufgabenerfüllung dienen (z. B. zur Weiter- kauf in Höhe von 4,48 Mio. € gegenüber. Bei der wbg veräußerung bestimmte Grundstücke) der Bilanzpo- sind neben den zum Verkauf bestimmten unbebausition „Grundstücke des Umlaufvermögens“ zuzuord- ten Grundstücken auch Grundstücke mit unfertigen nen. Nur wbg und Kernstadt hielten 2016 solche und fertigen Bauten enthalten. Für ÖÖP-Projekte Grundstücke. Bei der Kernstadt erhöhte sich der Be- wird das Wahlrecht gem. § 255 Abs. 3 HGB angestand im Vergleich zum Vorjahr um 13,59 Mio. € auf- wendet und die Zinsen für die Projektfinanzierungen grund von Umbuchungen aus dem Anlagevermögen mit zu den Herstellungskosten aktiviert.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
1.247 3.384
34.738 117.686
35.986 121.069

B.I.4 Sonstige Vorräte

Noris inklusion gGmbH (NOI)

wbg

Summe

„Sonstige Vorräte“ werden nur bei NOI und der wbg vorgehalten. Die Position verringert sich um 0,09 Mio. €.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
23.728 1.696
23.728 1.696

B.I.5 Geleistete Anzahlungen auf Vorräte

wbg

Summe

Die Bilanzposition „geleistete Anzahlungen auf Vorräte“ (ausschließlich bei der wbg vorhanden) erhöht sich um 0,02 Mio. €.

B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

31.12.2016 01.01.2016 €
€
85.778.063 84.367.755
2.534.714 2.165.456
99.349.855 92.288.927
894.686 825.752
2.143.979 2.987.909
190.701.296 182.635.799

B.II.1. Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen

aus Transferleistungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Klinikum

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Unter der Position „Öffentlich-rechtliche Forderun- zusammengefasst. Summenmäßig größere Beträge gen und Forderungen aus Transferleistungen“ sind sind nur beim Klinikum und der Kernstadt zu konstainsb. Steuer-, Abgaben- und Gebührenforderungen tieren. Bei der Kernstadt ist die Erhöhung um

1,41 Mio. € im Wesentlichen auf die Zunahme bei Das Klinikum verzeichnet vor allem höhere Forde- Steuer- und Gebührenforderungen (zusammen rd. rungen aus Lieferungen und Leistungen an Kranken- 1,0 Mio. €) zurückzuführen. kassen und sonstige öffentliche Träger, insgesamt erhöht sich die Position um 7,06 Mio. €.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
3.967.654 3.305.255
86.151 0
135.938 275.546
19.770.815 19.394.112
386.212 237.751
131.196 166.509
379.575 335.884
1.877.834 1.984.608
325.526.518 290.789.171
0 0
1.784.608 1.399.612
354.046.502 317.888.447

B.II.2. Privatrechtliche Forderungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Der Anstieg bei den privatrechtlichen Forderungen um 36,16 Mio. € ist vor allem den StWN geschuldet, hier nahmen die Forderungen, insb. aus der Verbrauchsabgrenzung, um 42,97 Mio. € zu.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
11.332.602 32.972.114
151.201 1.330.158
16.326 20.489
1.850.923 5.070.642
1.395.985 447.751
692.076 98.453
31.424 175.150
85.159 147.401
57.020.353 74.233.197
143.641 359.042
668.865 1.022.541
73.388.555 115.876.938

B.II.3 Sonstige Vermögensgegenstände

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die sonstigen Vermögensgegenstände enthalten Außerdem werden die Differenzen aus der Schulvorwiegend Geschäftsvorfälle, die Erträge im abge- denkonsolidierung, d.h. nicht durch Konsolidielaufenen Geschäftsjahr darstellen, jedoch erst nach rungsmaßbuchungen zu beseitigende Abweichundem Bilanzstichtag zu Einnahmen führen, z.B. im Be- gen zwischen einer Forderung eines Aufgabenträreich der Kernstadt bei Zuweisungen und Kostener- gers einerseits und einer Verbindlichkeit eines andestattungen, Zinsen und Beteiligungserträgen. ren Aufgabenträgers andererseits, auf der Aktivseite unter der Position „Sonstige Vermögensgegen- Zum Vorjahr verringert sich die Position um stände“ ausgewiesen. Die Eröffnungsbilanz zum 42,49 Mio. €. 01.01.2016 weist einen Betrag von 2,28 Mio. €. aus, Bei der Kernstadt hängt die Abnahme (gesamt zum 31.12.2016 verbleiben auf dieser Position 21,64 Mio. €) vorwiegend damit zusammen, dass 2,59 Mio. €, entsprechend 0,38 % der Verbindlichkei- 2015 hier 17,4 Mio. € Abgrenzungen von Erstattun- ten und sind damit unwesentlich. gen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz bzw. für Konzernintern wurde insgesamt ein Betrag in Höhe die Unterbringung von Asylbewerbern sowie 3,2 Mio. von 40,87 Mio. € eliminiert, der im Wesentlichen auf € an Beteiligungserträgen enthalten waren, die 2016 den Freistellungsanspruch der Stadt gegenüber dem aufgelöst wurden. Kommunalunternehmen Klinikum aus Pensionsrück- Beim Klinikum verringert sich die Position um 3,22 stellungen in Höhe von 41,5 Mio. € entfällt. Mio. € und bei den StWN um 17,21 Mio. €.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
6.398.017 5.141.877
184.939 59
0 0
276.080 42.000
0 577
0 0
20.610 9.900
0 0
17.832.847 16.225.123
700.235 653.227
0 0
25.412.729 22.072.762

B.II.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteili-

gungen, Sondervermögen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die zusammengefasste Position der Forderungen Sondervermögen erhöht sich im Vergleich zum Vorgegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, jahr um 3,34 Mio. €. Bei der Kernstadt vermehren sich die Forderungen um 1,26 Mio. €.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
46.129.846 25.886.656
217 0
0 4
46.130.063 25.886.660

B.II.5 Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und

Transferforderungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Klinikum

Summe

Unter der Position „Forderungen gegenüber dem öf- Kernstadt zu verzeichnen ist. Hier sind vor allem die fentlichen Bereich und Transferforderungen“ sind nur gestiegenen Forderungen gegenüber dem Land einbei der Kernstadt und bei ASN Beträge enthalten, schlägig (+24 Mio. €), insb. höhere Forderungen auf insgesamt 46,13 Mio. €. Dies bedeutet eine Steige- Erstattungen nach dem Asylbewerberleistungsgerung um 20,24 Mio. €, die im Wesentlichen bei der setz und für die Unterbringung von Asylbewerbern.

Demgegenüber steht die Abnahme der Forderungen einem früheren Zeitpunkt gebucht wurden und zum gegenüber den Gemeinden und Gemeindeverbän- Bilanzstichtag ausgeglichen waren. Im Jahr 2015 den (-6,1 Mio. €), vorwiegend dadurch zu erklären, waren diese dagegen zum Bilanzstichtag noch offen. dass im Jahr 2016 Gastschulbeiträge größtenteils zu

B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

31.12.2016 01.01.2016 €
€
0,00 5.000.000,00
0,00 5.000.000,00

Wertpapiere des Umlaufvermögens

Klinikum

Summe

Unter der Position „Wertpapiere des Umlaufvermögens“ waren nur zum 01.01.2016 Beträge beim Klinikum enthalten (5,0 Mio. €).

B. IV. Liquide Mittel

31.12.2016 01.01.2016 €
€
173.534.896,44 63.724.666,23
6.118.433,77 87.529.516,96
1.549.522,16 885.928,83
4.117.504,29 10.240.860,81
430.142,77 326.181,83
1.213.305,97 1.607.853,14
423.262,96 223.309,04
1.552.179,45 1.626.356,14
126.864.908,62 114.868.275,52
1.110.955,04 351.505,31
63.999.989,13 49.361.754,45
380.915.100,60 330.746.208,26

Liquide Mittel

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Liquide Mittel“ beträgt zum 31.12.2016 auch in der Bilanz die sehr gute Entwicklung bei den insgesamt 380,9 Mio. € und hat sich damit um Steuereinzahlungen und den Zuweisungen und Er- 50,2 Mio. € erhöht. Die größten Posten bilden die stattungen wieder. Zum anderen haben auch Geld- Kernstadt (173,5 Mio. €), die StWN (126,9 Mio. €) anlagen der Eigenbetriebe und der verbundenen Unund die wbg (64,0 Mio. €). ternehmen bei der Stadtkasse im Rahmen des Cash- Poolings die liquiden Mittel über den Jahreswechsel Bei der Kernstadt haben sich die liquiden Mittel zum deutlich erhöht. Die korrespondierenden Forderun- 31.12.2016 im Vergleich zu 2015 um über gen und Verbindlichkeiten wurden im Rahmen der 100 Mio. € erhöht. Damit spiegelt sich zum einem Schuldenkonsolidierung eliminiert.

4.2.3.1.3 C. Aktive Rechnungsabgrenzung

31.12.2016 € 01.01.2016 €
34.826.074,09 52.386.333,07
857,16 6.000,00
310,00 0,00
1.074.129,23 992.460,16
0,00 0,00
46.023,74 38.964,78
9.220,42 9.369,93
26.188,84 28.907,71
7.604.550,98 9.065.702,20
17.439,76 17.570,97
106.772,09 56.246,74
43.711.566,31 62.601.555,56

Aktive Rechnungsabgrenzung

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Aktive Rechnungsabgrenzung“ verrin- cherung für Arbeitssuchende) sowie den kommunagerte sich zum 31.12.2016 insgesamt um len Anteil für Leistungen der Unterkunft und Heizung, 18,9 Mio. €. Unter dieser Position sind Ausgaben er- einmalige Beihilfen und Leistungen für Bildung und fasst, die vor dem Bilanzstichtag vorgenommen wur- Teilhabe, die im Dezember 2016 im Voraus für den den, aber erst nach diesem Tag Aufwendungen dar- Monat Januar 2017 ausbezahlt wurden. Ebenso ist stellen. die bereits Ende 2016 ausbezahlte Beamtenbesoldung für Januar 2017 enthalten, sowie sonstige Vo- Den größten Posten bildet die Kernstadt mit rauszahlungen für Zuschüsse, Ablösezahlungen, 34,8 Mio. €. Der Rechnungsabgrenzungsposten ent- Mieten und Mitgliedsbeiträge. hält vor allem die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII (insb. die Grundsicherung im Alter und bei Bei den StWN sind hier im Wesentlichen Aufwendun- Erwerbsminderung) und nach dem SGB II (Grundsi- gen für Preisabsicherungen, Aufwendungen aus einem Servicevertrag sowie Provisionen enthalten.

Passiva

4.2.3.2.1 A. Eigenkapital

31.12.2016 01.01.2016 €
€
1.302.228.548 1.275.064.475
192.151.789 184.179.602
1.494.380.338 1.459.244.077

Eigenkapital

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Das Eigenkapital der nachgeordneten Aufgabenträ- Jahresabschlusses vor allem auf das Basiskapital ger wurde zum größten Teil im Rahmen der Kapital- der Kernstadt, sowie die passiven Unterschiedsbekonsolidierung (vgl. Glossar) zum Zeitpunkt der Erst- träge (vgl. Glossar) und die Minderheitenanteile konsolidierung (01.01.2016) mit dem Beteiligungs- aus dem StWN-Teilkonzern. buchwert bei der Kernstadt verrechnet. Damit besteht das Eigenkapital auf Ebene des konsolidierten

A. I. Allgemeine Rücklage (Nettoposition)

31.12.2016 01.01.2016 €
€
742.388.517 814.140.729

Allgemeine Rücklage (Nettoposition)

Summe

Die Nettoposition respektive das Basiskapital bezieht Die erfolgsneutrale Korrektur des Basiskapitals sich rein auf die Kernstadt und beläuft sich zum wurde entsprechend AllMBl. Nr. 4/2013 Tz 6.2. nach 31.12.2016 auf 742,39 Mio. € und hat sich damit im Ablauf der Frist nach § 93 Abs. 3 KommHV-Doppik Vergleich zum Jahresbeginn um 71,75 Mio. € ver- vorgenommen. mindert. Dies resultiert aus Korrekturen des Basiskapitals insb. aus der Revision der Kunstgegenstände.

A. II. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen/Kapitalrücklagen

01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
31.12.2016
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
564.343 142.585

Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen-

dungen/Kapitalrücklagen

Summe

ursprünglich gemeldeten 89,37 Mio. € verblieben Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden nach der Kapitalkonsolidierung lediglich 0,56 Mio. €. Zuwendungen/Kapitalrücklagen resultieren aus Kapitalrücklagen beim Klinikum, NüBad und StWN. Von

A. III. Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen

01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
31.12.2016
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
107.975.095 92.539.257

Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen

Summe

Die Position Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen (siehe dort) eine Verringerung um 5,4 Mio. €. Ein hohat sich 2016 um 15,44 Mio. € verändert, resultierend her Anteil entfällt auch auf die StWN, hier war aber aus Ergebnisverwendungsbuchungen aus den Ein- nur eine marginale Änderung zu verzeichnen. zel- und Teilkonzernabschlüssen 2015. Folgende Beträge wurden aus den Einzel- bzw. Teil- Hier kommt vor allem eine Erhöhung bei der wbg mit konzernabschlüssen der einbezogenen Gesellschafca. 15,6 Mio. € zum Tragen. Bei SUN wurde eine Er- ten gemeldet und der Kapitalkonsolidierung unterzohöhung um 5,5 Mio. € gemeldet. Bei der Kernstadt gen: ergibt insb. aus der Umbuchung der kameralen Mindestrücklage in Höhe von 13 Mio. € ins Basiskapital

31.12.2016 01.01.2016
€ €
86.563.343 91.939.158
0 0
0 0
3.031.883 3.031.883
1.153.404 1.122.404
224.174 224.174
0 0
0 0
156.961.485 157.181.293
45.091.799 39.640.837
95.165.003 79.615.504
388.191.090 372.755.252

Ergebnisrücklagen/Gewinnrücklagen im Einzel-/Teilkonzern-

abschluss (vor Konsolidierung)

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Im Rahmen der Erstkonsolidierung zum 01.01.2016 wurde bei der Kapitalkonsolidierung ein Betrag von 280,22 Mio. € eliminiert.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
-37.484.746 1.645.445

A.IV Ergebnisvortrag

Summe

Der Ergebnisvortrag verändert sich 2016 um 39,13 Gemeldet wurden ursprünglich unten genannte Er- Mio. €. Der negative Betrag zum 31.12.2016 kommt gebnisvorträge – die Beträge zum 01.01.2016 entzustande, indem aus den im Rahmen der Erstkonso- halten neben den in den Jahresabschlüssen zum lidierung (01.01.2016) bei der Kapitalkonsolidierung 31.12.2015 ausgewiesenen Ergebnisvorträgen jeeliminierten Werten (69,73 Mio. €), anschließend weils auch die Jahresergebnisse 2015, da der konzum 31.12.2016 in den Einzel- bzw. Teilkonzernab- solidierte Jahresabschluss der Stadt grundsätzlich schlüssen der wbg, der StWN und des SUN Beträge aus den Werten vor Ergebnisverwendung aufgestellt in die Rücklagen eingestellt wurden und damit aus wird. Der Verlustvortrag der Kernstadt enthält derzeit dem Ergebnisvortrag herausgebucht wurden. Zum grundsätzlich nur die Ergebnisse der Kostendecker 31.12.2016 wurden aus dem Ergebnisvortrag Friedhofsverwaltung und Marktamt. 80,89 Mio. € konsolidiert.

31.12.2016 01.01.2016
€ €
-13.827.896 -5.706.495
19.299.555 19.299.555
0 -4.408.930
-25.475.301 -25.475.301
1.136 33.273
-292.646 -292.646
5.330.414 -1.417.586
-4.981.443 -4.981.443
62.800.095 72.927.848
0 5.450.962
548.651 15.946.588
43.402.566 71.375.826

Ergebnisvortrag im Einzel-/Teilkonzernabschluss (vor Konso-

lidierung)

Kernstadt (inkl. Ergebnisverwendung 2016)

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

A.V Jahresergebnis

31.12.2016 01.01.2016 €
€
122.188.880 0

A.V Jahresübersc

huss/Jahresfehlbetrag

Summe

Auf Konzernebene ergab sich für 2016 ein Jahres- Erträge aus der Teilauflösung der Rückstellung für überschuss von 122,19 Mio. €. Ursächlich waren den Ausgleich von Gebührenschwankungen aus hier insb. die Überschüsse im Einzel- bzw. Konzern- dem vorherigen Gebührenzeitraum sowie der Depoabschluss bei den StWN, dem ASN und der Kern- nierückstellung aufgrund eines neuen Gutachtens stadt sowie der wbg. Verluste entstanden insb. beim (12,6 Mio. €) zum Tragen. Bei der Kernstadt war vor Klinikum und dem Eigenbetrieb NüBad. Bei den allem ein sehr hohes Gewerbesteueraufkommen für StWN ergab sich ein Überschuss insb. aufgrund der den Überschuss verantwortlich sowie höhere Anteile gesetzlichen Steigerung des Diskontierungssatzes an der Einkommensteuer und Schlüsselzuweisunbei den Pensionsrückstellungen. Beim ASN kamen gen.

Folgende Jahresergebnisses wurden gemeldet:

31.12.2016

€

29.385.723

32.029.132

-1.907.166

-4.656.693

-504.587

126.371

-6.988.010

-357.032

43.978.539

9.463.496

17.679.904

118.249.678

Jahresergebnis im Einzel-/Teilkonzernabschluss (vor Konsolidierung)

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen veränderte sich der Gesamtwert zum 31.12.2016 um 3,94 Mio. €, aus der Equity-Konsolidierung resultieren dabei 7,57 Mio. €.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
0 0
192.151.789 184.179.602
0 0
192.151.789 184.179.602

A.VI Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesellschafter

Klinikum

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

wbg

Summe

Ein Ausgleichsposten für Anteile anderer Gesell- Konzernaußenstehende am Eigenkapital der Stadtschafter ist lediglich bei den StWN relevant. Da hier werke-Töchter beteiligt sind (insb. hält die Thüga AG

39,8 % der N-ERGIE AG), wird der nach der Kapitalkonsolidierung auf konzernaußenstehende Gesellschafter entfallende Teil des Eigenkapitals gesondert ausgewiesen.

31.12.2016 01.01.2016 €
€
0 0
22.416.288 22.416.288
5.442.717 5.442.717
0 0
1.168.187 1.168.187
0 0
3.037.016 3.037.016
0 0
239.629.195 239.629.195
45.127.093 45.127.093
49.775.964 49.775.964
366.596.459 366.596.459

A.VII Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Passive Unterschiedsbeträge kommen dadurch zu- erheblichem Maße Rücklagen angesammelt. stande, dass der Beteiligungsbuchwert bei der Kern- Dadurch ist das anteilige Eigenkapital über die urstadt kleiner als das anteilige Eigenkapital ist und sprüngliche Kapitaleinlage gestiegen. Grundlage der ergaben sich insb. beim ASN und SUN sowie bei der Erstkonsolidierung sind die Werte zum Zeitpunkt der wbg und den StWN. Die Gründung bzw. Aufgaben- Einbeziehung, also gehen die Rücklagen mit in die übertragung in Bezug auf die nachgeordneten Auf- Konsolidierung ein und können einen negativen Ungabenträger durch die Kernstadt erfolgten schon vor terschiedsbetrag verursachen. Ein solcher Unterlängerer Zeit, ohne dass ein konsolidierter Jahresab- schiedsbetrag hat Eigenkapitalcharakter und wird in schluss aufgestellt wurde. Dadurch haben die Toch- einem separaten Posten ausgewiesen. (vgl. auch tergesellschaften der Kernstadt im Laufe der Zeit in Glossar).

4.2.3.2.2 B. Sonderposten

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
814.351.920 729.177.339
359.548.279 361.876.408
1.407.213 184.479
4.866.156 4.643.411
174.466.009 176.268.094
42.029.506 43.701.374
1.396.669.083 1.315.851.105

B.I Sonderposten aus Zuwendungen

Kernstadt

Klinikum

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Die Bilanzposition „Sonderposten aus Zuwendun- Beim Klinikum verringert sich die Bilanzposition um gen“ verzeichnet insgesamt einen Anstieg um 2,33 Mio. €. Der Sonderposten wurde gemäß 80,82 Mio. €. Die größten Posten bilden die Kern- § 5 KHBV eingestellt und enthält Fördermittel nach stadt (814,35 Mio. €), das Klinikum (359,55 Mio. €) dem KHG, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentliund die StWN (174,47 Mio. €). chen Hand sowie Zuwendungen Dritter, die zur Finanzierung des Anlagevermögens dienen. Die Steigerung um 85,17 Mio. € bei der Kernstadt resultiert insbesondere aus den Revisionsergebnis- Bei den StWN handelt es sich um Baukostenzusen der Kunst- und Sammlungsgegenstände. Soweit schüsse von Kunden für Neuanschlüsse und Anfür diese Objekte ein Nachweis unentgeltlichen Er- schlussverstärkungen, hier war ein Rückgang um werbs durch Schenkung oder Nachlass Dritter vor- 1,80 Mio. € zu verzeichnen. lag, wurde ein korrespondierender Sonderposten ge- Bei SUN handelt es sich im Wesentlichen um Staatsbildet, insg. 74,53 Mio. €. Darüber hinaus wurden Zuzuschüsse und verrechnete Abwasser- und Niederweisungen vom Bund für den Ausbau der verschieschlagswasserabgaben. denen Kindertageseinrichtungen (6,73 Mio. €) sowie 2,74 Mio. € für die Kulturwerkstatt AEG passiviert. Konzernintern wurde kein Betrag eliminiert.

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
136.455.005 135.385.688
225 0
88.981.377 88.700.265
225.436.608 224.085.953

B.II Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten

Kernstadt

Klinikum

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Bei SUN wird ein Betrag in Höhe von 88,98 Mio. € Bei der Bilanzposition „Sonderposten aus Beiträgen aus satzungsgemäß erhobenen Kanalherstellungsund ähnlichen Entgelten“ ergibt sich ein Anstieg um und Verbesserungsbeiträgen ausgewiesen, hier hat 1,35 Mio. €. sich der Posten um 0,28 Mio. € erhöht. Im Jahr 2016 Die Kernstadt weist den größten Posten aus, dieser wurden Passivierungen i. H. v. 3,56 Mio. € infolge der hat sich um 1,07 Mio. € geringfügig erhöht und ent- Übereignung von Mischwasser- und Regenwasserhält Sonderposten aus Beiträgen (Wertminderung kanälen im Rahmen von Erschließungsverträgen durch Abschreibungen von 2,84 Mio. €) sowie Son- durchgeführt (z. B. Cebal-Areal, Hansapark, Höfles derposten aus Kostenerstattungen (Wertsteigerung Ost), aufgelöst wurden 3,28 Mio. € aufgrund der Abi. H. v. 3,91 Mio. €, u.a. aus Kostenerstattungen für schreibung. den Ausbau des Personenschifffahrtshafens Es wurde kein Betrag konzernintern eliminiert. (0,95 Mio. €) und aus städtebaulichen Verträgen (2,65 Mio. €)).

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
11.297.734 10.282.655
11.297.734 10.282.655

B.III Sonstige Sonderposten

Kernstadt

Summe

Die Position „Sonstige Sonderposten“ weist zum Bi- BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozialimmolanzstichtag einen Betrag in Höhe von 11,30 Mio. € bilien. Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeauf und hat sich damit um 1,02 Mio. € verändert. Die- ten zweckgebundenen Spenden und die Nachlässe ser Betrag resultiert allein aus der Kernstadt und in Abwicklung, diese werden als Verbindlichkeit ausenthält auch die Sonderposten für nicht verwendete gewiesen. zweckgebundene Mittel, wie Stellplatz- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem Bay- NatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der

01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
31.12.2016
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
40.869.012 54.524.768
24.664.507 11.443.915
65.533.519 65.968.683

B.IV Gebührenausgleich

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

Summe

Gebührenüberschüsse kostenrechnender Einrich- Daher werden unter dieser Bilanzposition die bei den tungen, die sich am Ende des Bemessungszeit- Eigenbetrieben ASN und SUN gebildeten Rückstelraums nach Art. 8 Abs. 6 KAG ergeben, sind als lungen für Gebührenschwankungen bzw. Gebühren- „Sonderposten für den Gebührenausgleich“ anzuset- rückzahlungen dargestellt. Dieser Posten verzeichzen (§ 73 Nr. 3 KommHVDoppik, Ziffer 6.5.4 BewR). net eine Veränderung um 0,44 Mio. €.

4.2.3.2.3 C. Rückstellungen

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
1.430.890.296 1.413.683.798
4.079.566 4.022.139
0 0
31.570.890 38.685.769
52.919 38.541
504.450 721.182
150.418 198.797
2.946.482 3.454.124
510.700.790 527.143.208
31.306.233 33.336.267
5.743.183 5.899.196
2.017.945.228 2.027.183.021

C.I Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtun-

gen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

teilig nach Dienstzeit einen Teil der Versorgung er- Die Position „Rückstellungen für Pensionen und ähnstatten muss). Bei den zugrundeliegenden Personalliche Verpflichtungen“ hat sich zum Bilanzstichtag fällen handelt es sich überwiegend um Polizeibeum 9,24 Mio. € verändert. amte (bzw. deren Hinterbliebene), die vor Verstaatli- Den größten Posten bildet die Kernstadt mit chung der Polizei am 01.10.1974 städtische Be- 1.430,89 Mio. €. Bei der Kernstadt werden die Pen- dienstete waren. sionsrückstellungen für aktive Beamtinnen und Be- Den zweitgrößten Posten bilden StWN mit amte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 510,70 Mio. €. Dieser Wert hat sich gegenüber dem sowie die Rückstellungen für Versorgungsempfän- Vorjahr um 7,98 Mio. € reduziert. Grund hierfür ist gerinnen und Versorgungsempfänger und ehemalige das „Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienk- Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Hilfe einer reditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher versicherungsmathematischen Rechensoftware er- Vorschriften“, welches am 17. März 2016 in Kraft gemittelt. Der Rückstellungsbestand 2016 ist gegentreten ist. Im Zuge des Gesetzes wurde § 253 HGB über 2015 vor allem wegen der Erhöhung der Verhinsichtlich der Bewertung der Rückstellungen für Alsorgungsbezüge zum 01.03.2016 (2,3 %) deutlich tersversorgungsverpflichtungen geändert und der angestiegen. Ebenso sind enthalten die Pensions- Zeitraum, über den der Durchschnittszinssatz für die rückstellung für die Beteiligungen an Versorgungsfälhandelsrechtliche Abzinsung von Pensionsrückstellen (d.h. für ehemalige städtische Beamtinnen und lungen berechnet wird, von sieben auf zehn Jahre Beamte, die bei einem anderen Dienstherrn in die verlängert. Versorgung eingetreten sind und für die die Stadt an-

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
6.797.500 6.092.500
18.105.776 31.696.927
4.463.000 4.469.000
29.366.276 42.258.427

C.II Umweltrückstellungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Die Position Umweltrückstellungen hat sich zum Bi- und Nachsorgekosten der Deponie Nürnberg-Süd lanzstichtag um 12,89 Mio. € verändert. und Altdeponie Nürnberg-Nord die bisherige jährliche Kostensteigerung (3,45%) auf jährlich 2,45% Den größten Posten bildet hier der ASN mit 18,11 p.a. gesenkt. Die Senkung der Kostensteigerung so- Mio. € an Rückstellungen für die Rekultivierung und wie vor allem der Wegfall der Maßnahme Abdichtung die Nachsorge der Deponien, hier wurden 2016 aufder Bauschuttdeponie führten zu einer Teilauflösung grund eines neuen Gutachtens für die Stilllegungsder Rückstellung von 13,60 Mio. €.

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
13.574.221 11.442.414
6.767.961 6.729.961
0 500.000
247.000 294.000
5.259.000 5.890.500
3.189.860 2.488.020
29.038.043 27.344.895

C.III Instandhaltungsrückstellungen

Kernstadt

Klinikum

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Instandhaltungsrückstellungen“ hat tung im Bereich Tiefbau wurden anhand der tatsächsich zum Bilanzstichtag um 1,69 Mio. € verändert. lichen Durchführung der einzelnen Maßnahmen in Den größten Posten bildet die Kernstadt mit 2016 beurteilt und im Jahresabschluss 2016 bu- 13,57 Mio. €. Die zum Jahresabschluss 2015 gebil- chungsmäßig abgewickelt. Die neu gebildeten Rückdeten Rückstellungen für unterlassene Instandhal- stellungen sind durch die Hochbau-Baupauschale

und das Tiefbau-Jahresbauprogramm belegt. Auf- der Instandhaltungsmaßnahmen zuständigen Eigengrund des Verbleibs des Verkehrsinfrastrukturver- betrieb SÖR. mögens bei der Kernstadt erfolgt die Bildung der korrespondierenden Instandhaltungsrückstellungen weiterhin bei dieser – nicht im für die Durchführung

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
1.487.179 992.254
555.723 719.053
161.436 199.078
370.192 551.123
0 271.171
379.578 89.938
2.954.108 2.822.617

C.IV Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und

von Steuerschuldverhältnissen

Kernstadt

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Rückstellungen im Rahmen des Fi- Steuer vom Einkommen und Ertrag sowie „Umsatznanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen“ steuernachholungen“ erfasst. Die Bezirksumlagehat sich zum Bilanzstichtag um 0,13 Mio. € verän- rückstellung stellt den größten Anteil innerhalb diedert. ses Postens dar. Hier wurde eine Rückstellung aufgrund der voraussichtlich höheren Belastung der Hier bildet ebenfalls die Kernstadt den größten Pos- Stadt durch die Bezirksumlage 2018 in Höhe von ten mit 1,49 Mio. €. Unter dieser Position werden die 0,9 Mio. € gebildet. Bezirksumlagerückstellung, Rückstellungen für

01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
31.12.2016
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
0 30.800
0 30.800

C.V Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürg-

schaften, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäf-

ten sowie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Summe

Auf der Position “Rückstellungen für drohende Ver- Gerichts- und Widerspruchsverfahren” wurde zum pflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen 31.12.2016 kein Betrag ausgewiesen. und verwandten Rechtsgeschäften sowie anhängige

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
22.505.181 23.021.052
10.219.983 11.127.193
15.900 17.900
59.771.408 48.722.112
294.067 280.475
713.640 1.202.850
1.271.064 697.752
2.087.705 1.882.500
251.027.225 242.333.154
24.995.041 23.703.345
15.066.559 8.603.677
387.967.771 361.592.010

C.VI Sonstige Rückstellungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Sonstige Rückstellungen“ hat sich zum Den größten Posten bildet hier StWN mit Bilanzstichtag um 26,38 Mio. € verändert. 251,03 Mio. €. Hierunter fallen ungewisse Verpflichtungen aus dem Personalbereich (Jubiläumsverpflichtungen und Verpflichtungen aus Altersteilzeit und Beihilfen) sowie Rückstellungen für besondere

wirtschaftliche Risiken und drohende Verluste, Ab- stehenden Rechnungen und Schadenersatzleistunschreibungsverpflichtungen, Sanierungs- und Wie- gen. Insb. sind hier zum 31.12.2016 103,29 Mio. € derherstellungskosten, Verbindlichkeiten aus aus- Drohverlustrückstellungen aus Stromliefer- und Speichernutzungsverträgen enthalten.

4.2.3.2.4 D. Verbindlichkeiten

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
80.000.000 80.000.000
446.487 1.104.189
80.446.487 81.104.189

D.I Anleihen

Kernstadt

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Die Veränderung auf dieser Position beträgt insge- ben, um zusätzliche Finanzierungsquellen zu ersamt 0,66 Mio. €, die allein aus Tilgungen bei den schließen. Sie ist endfällig, daher ergaben sich im Namensgewinnschuldverschreibungen der StWN re- Berichtsjahr keine Veränderungen. Es wurde kein sultiert. Die Anleihe bei der Kernstadt wurde im Mai Betrag konzernintern eliminiert. 2013 zusammen mit der Stadt Würzburg ausgege-

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
1.205.947.938 1.166.064.728
59.466.947 70.779.621
10.559.246 11.565.482
42.616.117 45.640.065
0 0
3.002.040 3.033.547
37.471.540 37.047.183
9.728.845 10.182.124
599.450.544 579.968.628
348.126.790 362.883.460
368.421.467 352.566.488
2.684.791.473 2.639.731.325

D.II Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten hat sich 31.12.2016 47 Mio. € abgerufen. Zur Unterstützung zum Vorjahr um 45,06 Mio. € verändert. Eine Schul- der Finanzierung der U-Bahn-Züge gewährt die denaufnahme war aufgrund der hohen Investitions- Stadt Nürnberg eine städtische Bürgschaft in Höhe bedarfe nicht vermeidbar. Den größten Anteil bilden von bis zu 160 Mio. €. Die wbg investierte in den Bau hier die Kernstadt, die Stadtwerke, die wbg und und die Fertigstellung von Neubauwohnungen. SUN SUN. Der N-ERGIE AG-Teilkonzern tätigte Investiti- tätigte Investitionen in die Abwasserreinigung und onen in Höhe von 109.320 T€ v.a. in Erneuerungs-u. -ableitung. Eliminiert wurde ein Betrag in Höhe von Erweiterungsmaßnahmen für diverse Anlagen. Die 7,60 Mio. € aus den von der Stadt an die wbg ausge- VAG hat in 2016 Anzahlungen zur Beschaffung von reichten Wohnungsbaudarlehen. 21 U-Bahnzügen geleistet. Von der hierfür bestehenden Zwischenfinanzierung wurde bis zum

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
27.749.318 12.456.181
5.155.561 921.691
9.609.782 14.671.536
42.514.661 28.049.408

D.III Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung

Kernstadt

Klinikum

wbg

Summe

Die Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssi- aus den von der Stadt für die Eigenbetriebe und das cherung erhöhten sich insgesamt um 14,47 Mio. €. Klinikum geführten Cash-Pooling-Kontokorrentkonten. Insgesamt wurde konzernintern ein Betrag in Höhe von 49,58 Mio. € eliminiert, davon fällt bei der Kernstadt ein Betrag in Höhe von 41,17 Mio. € an, insb.

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
80.899.537 61.587.009
10.413.609 10.995.241
91.313.146 72.582.250

D.IV Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich

gleichkommen

Kernstadt

Frankenstadion (FSN)

Summe

Die Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirt- tion Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen, Leibschaftlich gleichkommen, erhöhten sich insgesamt renten und sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte. um 18,73 Mio. €. Diese Veränderung betrifft zum Letztere dominieren betragsmäßig und enthalten Großteil die Kernstadt. Dort fallen unter diese Posi- zum einen Verbindlichkeiten aus der mietfreien Bereitstellung von städtischen Räumlichkeiten. Des

Weiteren sind unter dieser Position die kreditähnli- für Betriebsleistungen wird hingegen direkt von der chen Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Stadt Nürnberg aufwandswirksam an den privaten Einredeverzicht im Rahmen von Public Private Auftragnehmer ausgezahlt. Im Jahr 2016 wurde die Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schul- Michael-Ende-Schule in St. Leonhard fertiggestellt bereich ausgewiesen: Hierbei verkauft der private und das entsprechende kreditähnliche Rechtsge- Auftragnehmer seine Forderungen aus der Bauleis- schäft wirksam (24,2 Mio. €). tung respektive den Investitionskosten gegenüber Beim FSN handelt es sich hier um einen „Investitider Stadt Nürnberg an die finanzierende Bank. onskredit“ im Rahmen des Kfw-Infrastrukturpro- Gleichzeitig stellt die Stadt Nürnberg diese Forderungramms: Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ außergen einredefrei, was sie dazu verpflichtet, den Behalb des kommunalen Haushalts und der haushaltsstandteil des Leistungsentgeltes für die Investition rechtlichen Berücksichtigung, der speziell für die Fientsprechend eines Kapitaldienstes für ein Ratennanzierung des Umbaus des Stadions für die Fußoder Annuitätendarlehen (je nach Finanzierungsgeball-WM 2006 aufgenommen wurde. staltung) an die Bank zu zahlen. Diese Form der Finanzierung ermöglicht es den Banken aufgrund des Konzernintern wurde kein Betrag eliminiert. bestehenden AAA-Ratings der öffentlichen Hand kommunalkreditähnliche Konditionen zu vergeben. Der Bestandteil des monatlichen Leistungsentgeltes

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
33.080.730 50.596.121
3.374.760 4.138.275
69.605 168.446
18.313.867 18.041.456
445.716 408.958
385.655 350.361
368.741 824.364
679.288 108.014
229.938.319 228.656.823
3.291.470 3.408.362
5.985.192 5.067.766
295.933.343 311.768.945

D.V Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Reduzierung bei der Kernstadt um 17,52 Mio. € und Leistungen“ verringerte sich um 15,84 Mio. €. Die resultiert im Wesentlichen aus dem Ausgleich einer Veränderung ergibt sich zu großen Teilen durch eine

bereits 2015 erfassten Verbindlichkeit für den Zu- Kernstadt 5,70 Mio. €, auf das Klinikum 8,89 Mio. €, schuss an das Staatstheater Nürnberg von auf die StWN 16,27 Mio. €, auf NüSt 1,57 Mio. € und 18,8 Mio. €. auf SUN 2,96 Mio. €. Konzernintern wurde insgesamt ein Betrag in Höhe von 36,43 Mio. € eliminiert. Davon entfallen auf die

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
2.479.125 3.240.062
35.239.695 33.868.242
257.630 265.961
37.976.450 37.374.265

D.VI Verbindlichkeiten aus Transferleistungen

Kernstadt

Klinikum

Nürnberg Stift (NüSt)

Summe

Die Position „Verbindlichkeiten aus Transferleistun- dem Jobcenter und aus der Obdachlosen- und gen“ erhöhte sich um 0,60 Mio. €. Flüchtlingshilfe. Wertmäßig dominieren hier mit 35,24 Mio. € Verbind- Bei NüSt handelt es sich um „Verbindlichkeiten aus lichkeiten des Klinikums aus dem Krankenhausfi- nichtöffentlicher Förderung“, hier werden die bis zum nanzierungsrecht. Bei der Kernstadt fallen unter Abschluss des Geschäftsjahres noch nicht zweckdiese Position vorwiegend zum Stichtag 31.12.2016 entsprechend verwendeten Spenden und Zuwennoch nicht beglichene Verbindlichkeiten aus den Hil- dungen Dritter ausgewiesen. fen zur Gesundheit, um Verbindlichkeiten gegenüber Konzernintern eliminiert wurde lediglich ein Betrag in Höhe von 0,02 Mio. € bei der Kernstadt.

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
146.043.855 139.020.875
219.424 1.343.350
200.391 533.981
14.515.996 15.410.598
618.678 1.081.740
355.107 242.650
472.405 550.455
772.390 1.219.703
123.486.972 96.872.654
2.374.996 3.467.784
30.660.818 28.616.234
319.721.031 288.360.025

D.VII Sonstige Verbindlichkeiten

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Bilanzposition „Sonstige Verbindlichkeiten“ er- Insgesamt wurden hier konzernintern 7,70 Mio. € elihöhte sich um 31,36 Mio. €. Die Kernstadt mit miniert. Davon fielen bei der Kernstadt 2,47 Mio. €, 146,04 Mio. € und die StWN mit 123,49 Mio. € bilden beim Klinikum 0,01 Mio. €, bei den StWN 0,11 Mio. € hier die größten Posten. und bei der NOI 3,55 Mio. € an. Unter diese Position fallen bei der Kernstadt u.a. die Die Differenzen aus der Schuldenkonsolidierung „Sonstigen Verbindlichkeiten von Bund und Land aus auf der Passivseite sind unter der Position „Sonstige Förderung“. Darunter werden für erhaltene investive Verbindlichkeiten“ auszuweisen (vgl. Erläuterung zu Zuschüsse bis zur Fertigstellung und Aktivierung der B.II.3). Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2016 weist zugehörigen Anlage Sonderposten eingestellt. Bei einen Betrag von 9,31 Mio. € aus. Dieser relativ hohe Aktivierung der Anlage wird dann der zugehörige Betrag resultiert aus den nicht vollständig vorliegen- Sonderposten passiviert, die Verbindlichkeit ist im den Werten der Forderungen und Verbindlichkeiten Gegenzug auszubuchen. Ebenso fällt hierunter der des StWN-Konzerns zum 31.12.2015 und ist daher antizipative Rechnungsabgrenzungsposten unter nicht aussagekräftig. Zum 31.12.2016 verbleiben auf welchem solchen Ausgaben erfasst sind, die nach dieser Position 0,56 Mio. €, entsprechend 0,02 % der dem Bilanzstichtag und vor Abschluss der Jahresab- Verbindlichkeiten, und sind damit unwesentlich. schlussarbeiten bewirkt wurden, jedoch bereits vor dem Stichtag zu Aufwendungen führen. Bei den StWN sind hier vor allem Strom- und Energiesteuerverbindlichkeiten enthalten.

4.2.3.2.5 E. Passive Rechnungsabgrenzung

31.12.2016 01.01.2016 € (nach Ergebnisver- wendung)
€
(nach Ergebnisver-
wendung)
25.708.147 23.922.964
0 0
10.000 0
1.292.688 828.803
3.286 879
3.127 973.092
91.000 68.000
45.582 24.571
10.155.281 8.715.229
984.444 1.264.677
320.937 322.931
38.614.491 36.121.146

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten anforderungen von Unternehmen, die ein vom Kasind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, so- lenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen. weit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach Neu hinzugekommen sind Abgrenzungen der Meisdiesem Tag darstellen. Die Position erhöhte sich ins- tersingerhalle in Höhe von ca. 2,8 Mio. €. Die Anmiegesamt um 2,49 Mio. €. Den größten Posten bildet tungen erfolgen häufig ein Jahr im Voraus und werhier die Kernstadt (25,71 Mio. €) und beinhaltet vor- den mit Rechnungsstellung verbucht. Konzernintern wiegend die Gebühren der Kindertagesstätten wurde ein Betrag in Höhe von 0,36 Mio. € eliminiert. (6,65 Mio. €) und die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer. Dabei handelt es sich um Vorauszahlungs-

Einzelpositionen – Ordentliche Erträge

Erläuterung der Einzelpositionen: Konsolidierte Ergebnisrechnung

4.2.3.3.1 Ordentliche Erträge

Sonstige ordentliche Aktivierte Eigenleistungen Kostenerstattungen und Erträge (81,8 Mio. €) (102,3 Mio. €) Kostenumlagen (359,0 Mio. €) 1% 2% 6%

Abbildung 3

Abbildung 5

Privatrechtliche Steuern und ähnliche Leistungsentgelte 208,5 Mio. €) Abgaben (875,3 Mio. €) Zuwendungen und 4% 15% allgemeine Umlagen (486,7 Mio. €) 8% Auflösung von Sonderposten (63,9 Mio. €) 1%

Abbildung 4

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (3.663,6 Mio. €) 63%

Abbildung 2: Erträge Konzern Stadt Nürnberg Die Erträge des Konzerns Stadt Nürnberg setzen aktivierte Eigenleistungen (2 %) sowie als kleinsten sich zum 31.12.2016 folgendermaßen zusammen: Anteil mit je 1 % die sonstigen ordentlichen Erträge Auf öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte als größ- und die Auflösung von Sonderposten. Auf die Einzelten Anteil entfallen 63 %, gefolgt von Steuern und positionen je Beteiligung wird im Folgenden näher ähnlichen Abgaben (15 %), Zuwendungen und allge- eingegangen. meine Umlagen (8 %), Kostenerstattungen und Umlagen (6 %), privatrechtliche Leistungsentgelte (4 %),

Steuern und Abgaben

Ist 2016

in €

875.313.017

875.313.017

Steuern und ähnliche Abgaben

Kernstadt

Summe

Steuern und Abgaben fallen lediglich bei der Kern- an der Einkommensteuer. Des Weiteren sind in den stadt an. Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2016 Steuererträgen der Gemeindeanteil an der Umsatzauf 875,31 Mio. €. steuer, die Grundsteuer sowie Hunde- und Zweitwohnungssteuer enthalten. Die Gewerbesteuer stellt die wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg dar, gefolgt vom Gemeindeanteil

Einzelpositionen – Steuern und Abgaben

Durch die Ertrags- und Aufwandskonsolidierung wurden 4,65 Mio. €, entsprechend 0,53 % des ursprünglichen Gesamtbetrags, an Steuererträgen eliminiert.

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge

Ist 2016 in € Anteil an Konzernsumme
2016
456.107.755 0,94
77.248 0,00
0 0,00
25.318.858 0,05
4.121.977 0,01
103.959 0,00
0 0,00
422.896 0,00
524.777 0,00
0 0,00
0 0,00
486.677.471 100

Ist 2016

in €

Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Auch bei den Zuwendungen und allgemeinen Umla- In geringerem Umfang (25,32 Mio. €) fallen noch Zugen resultiert der überwiegende Anteil aus den Erträ- wendungen beim Klinikum Nürnberg an, hierbei gen der Kernstadt (93,7 %). Hier sind die wesentli- handelt es sich um investive Fördermittel nach dem chen Bestandteile der konsolidiert 456,11 Mio. €, die Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) für Pau- Schlüsselzuweisungen, der Einkommensteuerersatz schal- und Einzelförderungen, die sowohl ertrags- (Familienleistungsausgleich), Zuweisungen vom als aufwandsseitig (sonstige ordentliche Aufwendun- Land aus der Grunderwerbsteuer und Zuweisungen gen) gebucht werden und somit ergebnisneutral vom Land (Sozialtransfer) sowie Zuweisungen vom sind. Land für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal. Eliminiert im Rahmen der Aufwands-/Ertragskonsolidierung wurden lediglich 0,13 Mio. €.

Einzelpositionen – Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge

Ist 2016

in €

5.879.551

5.879.551

Sonstige Transfererträge

Kernstadt

Summe

Auch die sonstigen Transfererträge fallen nur bei der Rückforderungen von Kindertageseinrichtungen Kernstadt an und enthalten vorwiegend Erstattun- freier Träger im Rahmen der Spitzabrechnung angen für die Unterbringung von Asylbewerbern sowie hand der tatsächlichen Belegungszahlen.

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Ist 2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
61.710.382 0,02
77.416.121 0,02
0 0,00
531.171.989 0,15
0 0,00
9.146 0,00
3.850.747 0,00
28.106.762 0,01
2.883.749.695 0,79
77.109.040 0,02
0 0,00
3.663.123.882 100

Erträge aus öffentlich-rechtlichen Leistungs-

entgelten

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN))

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Einzelpositionen – Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Die öffentlich-rechtlich erhobenen Leistungsentgelte ausgewiesen, diese machen hiermit einen Anteil von entfielen hauptsächlich auf die Umsatzerlöse aus 14,5 % an den Konzernerträgen in diesem Bereich Gas-, Wasser- und Stromlieferungen bei den StWN aus. Eliminiert wurden hier 4,44 Mio. €. (insb. N-ERGIE AG) (78,7 %). Auch die Fahrpreis- Auf die Kernstadt entfiel nur ein relativ geringer Anentgelte der VAG sind hier mit 140,94 Mio. € enthalteil (Verpflegungsgebühren für unbegleitete minderten. Konzernintern eliminiert wurden bei der StWN jährige Flüchtlinge, Verwaltungsgebühren, Gebüh- 60,85 Mio. €. ren für öffentlich-rechtliche Nutzungen, Auslagener- Beim Klinikum werden in dieser Position die Ent- sätze). Der konzernintern eliminierte Betrag ist hier gelte für Krankenhausleistungen (Fallpauschalen) mit 10,33 Mio. € relativ hoch.

Privatrechtliche Leistungsentgelte

Ist 2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
40.218.270 0,19
5.205.492 0,02
1.508.590 0,01
26.480.654 0,13
2.417.438 0,01
2.720.477 0,01
131.640 0,00
1.008.293 0,00
0 0,00
18.234 0,00
129.352.892 0,62
209.061.982 100

Erträge aus privatrechtlichen Leistungsent-

gelten

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Privatrechtliche Leistungsentgelte werden vor allem Beim Klinikum fallen 12,7 % an, in geringem Umfang bei der wbg erzielt (61,9 %). Hierbei handelt es sich resultieren diese aus Vermietungserträgen. Den um Mieten. Konzernintern wurden hier 0,76 Mio. € Hauptanteil stellen Erlöse für Zytostatika dar, welche eliminiert. Auf die Kernstadt entfallen immerhin im Klinikum hergestellt und dann für ambulante Be- 19,2 %, die sich aus Mieterträgen und sonstigen pri- handlungen über Apotheken etc. an Patienten abgevatrechtlichen Leistungsentgelten, z. B. der Miete für geben werden. Lichtwellenleiter im Telekommunikationsnetz zusammensetzen.

Kostenerstattungen und Umlagen

Ist 2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
323.017.374 0,90
137.185 0,00
0 0,00
18.491.537 0,05
0 0,00
14.371.891 0,04
59.354 0,00
1.130.086 0,00
0 0,00
559.577 0,00
727.037 0,00
358.494.041 100

Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen wiede- für Hilfen zur Erziehung. Bei der Ertragskonsolidierum fallen fast ausschließlich bei der Kernstadt an. rung wurden 10,95 Mio. €. aus konzerninternen Um- Dabei handelt es sich aktuell vor allem um die Erstat- sätzen herausgerechnet. tungen vom Bund für die Kosten der Unterkunft, auch In geringem Umfang fallen Kostenerstattungen beim zur Unterbringung von Flüchtlingen, sowie Erstattun-

Klinikum an, insb. Ausgleichszahlungen aus dem

gen vom Land für Transferleistungen, die insb. die Ausgleichsfonds nach § 17 a Abs. 5 KHG für ausbil- Erstattungen nach dem AsylbewLG und zur Flüchtdende Krankenhäuser sowie bei der Noris inklusion lingsunterbringung enthalten. Ebenso finden sich

gGmbH für Maßnahmepauschalen im Arbeitsbe-

hier Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbänreich bzw. in Wohnheimen und Fachleistungsstunden (Kostenerstattungen für Hilfen zur Erziehung bei den im Ambulant Betreuten Wohnen. Kindern und Jugendlichen aus anderen Gemeinden, Gastschulbeiträge) sowie Erstattungen vom Bezirk

Auflösung von Sonderposten

Ist 2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
41.418.617 0,65
22.449.582 0,35
63.868.199 100

Auflösung von Sonderposten

Kernstadt

Klinikum

Summe

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten insb. ratierliche Auflösung von Investitionszuschüsaus Zuwendungen ist nur in der Kernstadt und dem sen aus vorvergangenen Jahren über die Nutzungs- Klinikum relevant. Hierbei handelt es sich um die bzw. Bindungsdauer der Anlage.

Sonstige ordentliche Erträge

Ist 2016 in € Anteil an Konzernsumme 2016
30.304.215 0,37
12.838.877 0,16
178 0,00
5.470.891 0,07
51.120 0,00
77.743 0,00
15.661 0,00
695.986 0,01
25.400.836 0,31
4.354.831 0,05
2.550.538 0,03
81.760.874 100

Ist 2016

in €

Anteil an Konzernsumme

2016

Sonstige ordentliche Erträge

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen liegen die schriebenen Forderungen den Schwerpunkt in die- Schwerpunkte bei der Kernstadt (37,1 %) sowie den ser Position. 15,7 % entfallen auf Erträge aus der StWN (31,1 %) und dem ASN (15,7 %). Auflösung von Rückstellungen (Teilauflösung der Deponierückstellung aufgrund eines neuen Gutach- Bei der Kernstadt sind hier insb. Erträge aus dem tens (132,6 Mio. €) beim ASN. Abgang von Vermögensgegenständen, Zuschreibungen und Nachaktivierungen als auch Erträge aus Die ertragsseitigen Differenzen aus der Ertragsder Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen für und Aufwandskonsolidierung, d.h. nicht bereinigte Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Altlasten und Aufrechnungsdifferenzen sind zwischen zwei konsofür Verlustausgleiche enthalten. Der konzernintern lidierten Gesellschaften, unter den sonstigen orbereinigte Betrag ist mit 36,95 Mio. €, entsprechend dentlichen Erträgen auszuweisen. Diese betragen 52,82 % der ursprünglichen städtischen Erträge, insg. 2,93 Mio. € und damit 0,05 % der ordentlichen sehr hoch, da hier die gesamte Konzessionsabgabe Erträge des Konzerns Stadt. Sie entfallen insb. auf eliminiert wird. Differenzen zwischen der Kernstadt und dem StWN- Konzern. Aufwandsseitig werden diese Differenzen Bei den Stadtwerken bilden Erträge aus der Auflöunter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sung von Rückstellungen und Erträge aus abgeausgewiesen (s.u.).

Aktivierte Eigenleistungen

Ist 2016 Anteil an Konzern-
in € summe 2016
5.373.326 0,05
202 0,00
0 0,00
633.263 0,01
780 0,00
15.963 0,00
25.677 0,00
0 0,00
70.193.017 0,69
2.593.681 0,03
23.452.306 0,23
102.288.215 100

Aktivierte Eigenleistungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die aktivierten Eigenleistungen entfallen überwiegend auf die StWN (68,6 %) und entstehen z. B. aus der Herstellung von Strom- und Gasleitungen der N- ERGIE Service-Gesellschaft für die N-ERGIE AG.

Bestandsveränderungen

Ist 2016 Anteil an Konzern-
in € summe 2016
12.417 0,00
0 0,00
0 0,00
855.403 0,08
0 0,00
-2.035 0,00
0 0,00
0 0,00
-498.020 -0,05
0 0,00
9.733.499 0,96
10.101.265 100

Bestandsveränderungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Bestandsveränderung kommen fast ausschließlich bei der wbg vor (96,4 %). Hier werden nicht nur Mieten und Nebenkosten bis zur Abrechnung ausgewiesen, sondern vor allem auch die Investitionen im Rahmen der ÖÖP-Projekte mit der Stadt bis zur Fertigstellung und Übergabe an diese.

4.2.3.3.2 Ordentliche Aufwendungen

Sonstige ordentliche Aufwendungen Personalaufwendungen (489,8 Mio. €) (1.248,0 Mio. €) 9% Transferaufwendung 22% en (825,4 Mio. €) 14%

Abbildung 6

Abbildung 8

Versorgungsaufwen Bilanzielle dungen (127,0 Mio. Abschreibungen €) (321,5 Mio. €) Aufwendungen für 2% 6% Sach-und Dienstleistungen (2.665,1 Mio. €) 47%

Abbildung 7

Abbildung 3: Aufwendungen Konzern Stadt Nürnberg In der konsolidierten Ergebnisrechnung der Stadt Aufwendungen, 6 % für bilanzielle Abschreibungen Nürnberg fallen 47 % der Aufwendungen für Sach- und 2 % für Versorgungsaufwendungen an. Die Posund Dienstleistungen, 22 % für Personal, 14 % für ten werden im Folgenden je Beteiligung dargestellt Transferaufwendungen, 9 % für sonstige ordentliche und die größten Werte näher erläutert.

Personal- und Versorgungsaufwendungen

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
479.158.947 0,38
21.339.319 0,02
0 0,00
386.798.069 0,31
8.095.634 0,01
13.324.276 0,01
3.871.680 0,00
18.583.277 0,01
280.024.775 0,22
18.681.726 0,01
18.115.391 0,01
1.247.993.095 100

Personalaufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum)

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Personalaufwendungen entfallen hauptsächlich auf die Kernstadt (38,4 %), das Klinikum (31,0 %) und die StWN (22,4 %).

Einzelpositionen – Personal- und Versorgungsaufwendungen

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
89.157.777 0,70
1.105.462 0,01
0 0,00
20.154.135 0,16
0 0,00
0 0,00
303.201 0,00
2.044.521 0,02
10.719.835 0,08
3.482.007 0,03
0 0,00
126.966.939 100

Versorgungsaufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwie- Kernstadt. Ein nennenswerter Anteil bezieht sich gend Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen ansonsten noch auf das Klinikum (15,9 %) für Alund Beihilfen für Versorgungsempfänger bei der tersversorgungsaufwendungen.

Einzelpositionen – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
200.385.704 0,08
16.826.325 0,01
181.366 0,00
123.697.029 0,05
1.757.010 0,00
1.722.667 0,00
1.735.695 0,00
2.381.265 0,00
2.270.168.510 0,85
15.263.748 0,01
31.003.626 0,01
2.665.122.945 100

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun-

gen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Der Schwerpunkt bei den Aufwendungen für Sach- 41,59 Mio. €, entsprechend 17,19 %, wurden bei der und Dienstleistungen liegt bei den StWN (85,2 %). Kernstadt vor allem für Aufwendungen für Gas, Strom und Wasser sowie Fahrkarten herauskonsoli- Bei den StWN fallen hier vor allem Beträge für Gas, diert. Nach der Aufwandskonsolidierung verbleiben Einsatzstoffe der Wärmeerzeugung und andere bebei der Kernstadt überwiegend Aufwendungen für zogene Leistungen an. Herauskonsolidiert wurden Sach- und Dienstleistungen als Erstattung an den Ei- 5,54 Mio. € (v.a. Neutralisation Verlustausgleich genbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum 2014, Veränderungen bei Gewerbesteuerrückstel- (67,0 Mio. €), für Instandhaltungsrückstellungen lungen). (9,6 Mio. €) und für Gebäudereinigung (7,5 Mio. €). Bei der Kernstadt und dem Klinikum fallen, auch auf- Der Eliminierungsbetrag bei SUN beträgt 4,82 Mio. € grund hoher Eliminierungsbeträge nur relativ geringe (hauptsächlich Aufwendungen für Straßenentwässe- Anteile an (7,5 % und 4,6 %). Beim Klinikum sind rung). hier die gesamten Aufwendungen für den Krankenhausbetrieb enthalten, eliminiert wurden 12,13 Mio. €.

Bilanzielle Abschreibungen

Einzelpositionen – Bilanzielle Abschreibungen

31.12.2016 in € Anteil an Konzernsumme 2016
105.937.521 0,33
13.911.016 0,04
2.491.103 0,01
33.277.889 0,10
127.763 0,00
660.058 0,00
2.667.237 0,01
1.744.656 0,01
121.350.729 0,38
24.731.653 0,08
13.437.529 0,04
320.337.155 100

31.12.2016

in €

Anteil an Konzernsumme

2016

Bilanzielle Abschreibungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Position „Bilanzielle Abschreibungen“ beinhaltet (33,07 %). Ansonsten ergeben sich noch 10,39 % für Abschreibungen auf Forderungen und Abschreibun- das Klinikum. gen auf Anlagevermögen. Die größten Anteile entfallen auf die StWN (37,88 %) und die Kernstadt

Einzelpositionen – Transferaufwendungen

Transferaufwendungen

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
€ 2016
824.431.128 1,00
3.931 0,00
0 0,00
94.900 0,00
0 0,00
66.641 0,00
94.466 0,00
0 0,00
536.037 0,00
133.265 0,00
72.430 0,00
825.432.799 100

Transferaufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die Transferaufwendungen fallen hauptsächlich bei gesstätten. Auch die Bezirksumlage hat, entspreder Kernstadt an. Sie werden unterschieden in So- chend der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks, im zialtransferaufwendungen (inkl. Bezirksumlage) und Wesentlichen den Charakter von Sozialausgaben. in weitere Transferaufwendungen. Die weiteren Transferaufwendungen beinhalten z.B. Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die die Gewerbesteuerumlage sowie Zuschüsse aufklassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu grund gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unter- außerhalb des Sozialbereichs. kunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Herauskonsolidiert wurden insgesamt 13,33 Mio. € Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtun- (entsprechend 1,57 % der städtischen Transferaufgen, insbesondere an die freien Träger der Kindertawendungen), u. a. die Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe.

Einzelpositionen – Transferaufwendungen

Sonstige ordentliche Aufwendungen

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
95.655.964 0,20
2.198.600 0,00
91.193 0,00
56.918.357 0,12
1.897.405 0,00
1.818.298 0,00
525.495 0,00
5.672.148 0,01
263.322.888 0,54
8.881.276 0,02
52.863.593 0,11
489.845.217 100

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen entfallen gung von anerkannten Asylbewerbern in kommunaüberwiegend auf die StWN (53,8 %) sowie in gerin- len Unterkünften (sog. Fehlbeleger) zurückzuführen. gerem Umfang auf die Kernstadt (19,5 %), das Klini- Hier ergaben sich durch die Konsolidierung nur gekum (11,6 %) und die wbg (10,8 %). ringe Veränderungen (1,36 Mio. €). Bei den StWN wurden hierunter vor allem die Netz- Analog zu den ertragsseitigen Differenzen aus der nutzungsentgelte (188 Mio. €) verbucht. Konzern- Ertrags- und Aufwandskonsolidierung sind die technisch eliminiert wurden 34,34 Mio. €, (entspre- aufwandsseitigen Differenzen unter den sonstigen chend 11,36 % der ursprünglichen Aufwendungen ordentlichen Aufwendungen auszuweisen. Diese beder StWN), hauptsächlich die an die Kernstadt ge- tragen insg. 1,59 Mio. € und sind insbesondere auf leistete Konzessionsabgabe. Differenzen zwischen der Kernstadt und den StWN zurückzuführen. Betragsmäßig spielen die auf- Beim Klinikum werden hier die Einstellungen von wandsseitigen Differenzen jedoch, gemessen an der Fördermitteln in die Verbindlichkeiten ausgewiesen. Höhe der gesamten ordentlichen Aufwendungen, mit Bei der Kernstadt handelt es sich im Wesentlichen 0,03 % nur eine untergeordnete Rolle. um die Vergütung von Leistungen Dritter (v. a. Aufwendungen für Sicherheitsdienste und externes Personal) sowie Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien. Diese sind 2016 insb. auf die vermehrten Aufwendungen für Miet- und Nebenkosten der Obdachlosenunterkünfte, vor allem für die Unterbrin-

Einzelpositionen – Sonstige ordentliche Aufwendungen

4.2.3.3.3 Finanzerträge und Finanzaufwendungen

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
21.598.407 0,26
98.639 0,00
0 0,00
33.504 0,00
648 0,00
90 0,00
9 0,00
2.687 0,00
56.319.901 0,68
3.503.920 0,04
1.039.483 0,01
82.597.288 100

Finanzerträge und Erträge aus assoziierten

Aufgabenträgern

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Auch die Finanzerträge im konsolidierten Jahresab- Beteiligungen (insb. Sparkasse und Zweckverband schluss haben ihren Ursprung insb. bei den StWN Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum (68,2 %), hierbei handelt es sich überwiegend um Nürnberg). Ebenso wurden hier die Erträge aus den Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen, z. B. assoziierten Aufgabenträgern, respektive der Ergebführte die N-ERGIE AG einen Jahresüberschuss nisanteile der NürnbergMesse GmbH und der Flug- 2016 von 70,2 Mio. € an die StWN ab. hafen Nürnberg GmbH i. H. v. 7,6 Mio. € mit eingerechnet. Die Kernstadt hat einen Anteil von 26,1 %, darin sind vor allem Erträge aus der Verzinsung der Gewerbesteuer enthalten sowie die Gewinnanteile aus

Einzelpositionen – Finanzerträge und Finanzaufwendungen

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
41.730.315 0,34
4.931.814 0,04
916.975 0,01
4.538.647 0,04
7.743 0,00
78.243 0,00
779.729 0,01
388.614 0,00
48.026.050 0,39
12.493.985 0,10
8.754.408 0,07
122.646.521 100

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Bei den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen Zinsen für Pensionsverpflichtungen aus. Bei der liegt der Anteil der StWN mit 39,2 % nur knapp über Kernstadt sind unter dieser Position neben Aufwendem der Kernstadt mit 34,0 %. Die StWN weisen hier dungen aus Erstattungszinsen vor allem die Zinsaufneben Zinsaufwendungen an Kreditinstitute auch die wendungen für Investitionskredite abgebildet.

Einzelpositionen – Außerordentliche Erträge und Aufwendungen

4.2.3.3.4 Außerordentliche Erträge und Aufwendungen

Außerordentliche Erträge

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
1.699.761 0,10
83.313 0,00
510.401 0,03
1.725.235 0,10
77.153 0,00
197.471 0,01
66.979 0,00
72.261 0,00
10.614.671 0,62
28.123 0,00
2.014.585 0,12
17.089.954 100

Außerordentliche Erträge

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Die außerordentlichen Erträge sind ebenfalls über- tragswirksame Auflösung des passiven Unterwiegend den StWN zuzurechnen (62,1 %), daneben schiedsbetrags aus der Kapitalkonsolidierung im weisen wbg (11,8 %), Kernstadt (9,9 %) und Klinikum Konzernabschluss des Klinikums. Der Unterschieds- (10,1 %) noch nennenswerte Anteile auf. betrag wurde 2006 durch den Kauf der Krankenhäuser Nürnberg Land (KNL) in Höhe von 9,38 Mio. € Bei den StWN und der Kernstadt sind hier vor allem gebildet und wird um die jeweiligen Jahresfehlbeperiodenfremde Erträge und Schadenersatzleistunträge aus dem Einzelabschluss der KNL vermindert. gen verbucht. Beim Klinikum handelt es sich über- Bei der wbg sind hier überwiegend Erstattungen aus wiegend um periodenfremde Erträge sowie die er- Versicherungsschäden bei der Rohrreinigung gebucht..

Einzelpositionen – Außerordentliche Erträge und Aufwendungen

Außerordentliche Aufwendungen

31.12.2016 Anteil an Konzernsumme
in € 2016
1.514.484 0,18
1.108 0,00
0 0,00
1.440.153 0,17
37.481 0,00
7.068 0,00
60.937 0,01
137.514 0,02
5.034.562 0,61
0 0,00
26.436 0,00
8.259.743 100

Außerordentliche Aufwendungen

Kernstadt

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN)

Frankenstadion (FSN)

Klinikum

Noris Arbeit gGmbH (NOA)

Noris inklusion gGmbH (NOI)

Nürnberg Bad (NüBad)

Nürnberg Stift (NüSt)

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN)

wbg

Summe

Auch die außerordentlichen Aufwendungen fallen Klinikum (17,4 %) noch erwähnenswerte Anteile größtenteils in die Sphäre der StWN (61,0 %). gebucht. Bei allen drei Betrieben handelt es sich Darüber hinaus wurden bei Kernstadt (18,3 %) und vorwiegend um periodenfremde Aufwendungen.

4.2.3.3.5 Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Ergebnis

31.12.2016 Anteil 2016
€ %
-27.454.853 100
-27.454.853 100

Anderen Gesellschaftern zuzurechnendes Er-

gebnis

Städtische Werke Nürnberg (StWN)

Summe

Bei der Position „Anderen Gesellschaftern zuzurech- ausgewiesen. Hierbei handelt es sich um Entnahnendes Ergebnis“ ist lediglich bei den StWN ein Wert men aus und Einstellungen in die Minderheitenanteile (Thüga AG).

Einzelpositionen – Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden

Unterschiedsbeträge und Stand der anteiligen Schulden der nach der Equity-Methode einbezo-

genen Aufgabenträger

Im Folgenden werden die Unterschiedsbeträge aus Konsolidierungsleitfaden Bayern die Schulden und der Erstkonsolidierung der nach der Equity-Methode das Anlagevermögen der nach der Equity-Methode einbezogenen Aufgabenträger NürnbergMesse einbezogenen Aufgabenträger dargestellt, um Rück- GmbH und Flughafen Nürnberg GmbH dargestellt. schlüsse auf die dauernde Leistungsfähigkeit im Bei der Messe entstand ein Geschäfts- oder Firmen- Sinne einer Gesamtsicht auf alle kommunalen Aufwert von 5,16 Mio. €, bei der Flughafen GmbH ein gabenbereiche zu ermöglichen. passiver Unterschiedsbetrag von 14,12 Mio. €. Außerdem werden hier entsprechend Tz 108 und 122

Beteili- gungsquote in % Geschäfts/Firmenwert (+) / Passiver Unter- schiedsbetrag (-) bei der Erstkonsolidierung Anteilige Verbindlich- keiten zum 31.12.2016 in € Anteiliges Anlagever- mögen zum 31.12.2016 in €
NürnbergMesse 49,97% 5.162.234,92 75.322.393,29 163.367.151,48
Flughafen Nürn- berg 50,00% -14.121.600,92 30.006.996,17 82.760.895,48

Tabelle 5: Schulden und Anlagevermögen der At Equity konsolidierten Beteiligungen

In diesem Sinne sind unter dem Gesichtspunkt der Verschuldung entsprechende Vermögenswerte gedauernden Leistungsfähigkeit (vgl. Tz 129 Konsoli- genüberstehen. dierungsleitfaden Bayern) aus der Beteiligung an der Beim Flughafen bestehen zum 31.12.2016 anteilige Messe Nürnberg anteilige Verbindlichkeiten in Höhe Verbindlichkeiten in Höhe von 30,0 Mio. €, was bei von 75,3 Mio. € zu berücksichtigen, was bei einem einem anteiligen Anlagevermögen von 82,7 Mio. € anteiligen Anlagevermögen von 163,4 Mio. € nur ca. einen Anteil von 36,2 % ergibt. 46,1 % entspricht und womit deutlich wird, dass der

4.2.4 Gesamtüberblick gemäß § 90 Abs. 1 Nr. 1 KommHV-Doppik

Weitere Angaben zu den konsolidierten Unternehmen

Die in Tabelle 6 aufgeführten Zahlen der durch- schlüssen entnommen. Sofern nicht anders angegeschnittlich beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer ben, handelt es sich bei dem Wert um die Anzahl der wurden aus den Einzelabschlüssen/Teilkonzernab- Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Beteiligung Durchschnittliche Zahl der beschäf- tigten Beamten Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer
Kernstadt 8.510
Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 11 415
Frankenstadion (FSN) 0 02
Klinikum 6.758 Vollkraftanteile (VK)
Noris Arbeit gGmbH (NOA) 0 182
Noris inklusion gGmbH (NOI) 0 296
Nürnberg Bad (NüBad) 2 VK 72 VK
Nürnberg Stift (NüSt) 370 VK
Städtische Werke Nürnberg (StWN) 0 4.281
Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 19 369
wbg 0 275

Tabelle 6: Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer Für weitere Angaben insb. Sitz und Rechtsform wird auf den Beteiligungsbericht verwiesen.

2 Die Arbeitnehmer des Eigenbetriebes FSN wurden per 01.01.2008 auf andere Dienststellen der Stadt Nürnberg versetzt. Eine Angabe der Zahl der Arbeitnehmer ist dementsprechend nicht mehr relevant.

Lagebericht

Da der konsolidierte Jahresabschluss zum (01.01.2016). Die Kapitalflussrechnung wird erst- 31.12.2016 erstmals aufgestellt wird, lässt sich die mals für den konsolidierten Jahresabschluss 2017 wirtschaftliche und finanzielle Lage des Konzerns erstellt. Die Mittelherkunft und -verwendung der liquinur zum Stichtag betrachten. Vergleichszahlen exis- den Mittel kann daher nur mit Hilfe der konsolidierten tieren lediglich in der konsolidierten Vermögensrech- Vermögensrechnung beurteilt werden. nung zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz

4.2.4.2.1 Vermögens- und Finanzlage

Das Anlagevermögen erhöhte sich 2016 insg. um gen (9,24 Mio. €, insb. StWN) und den Umweltrück- 149,12 Mio. €. Das Sachanlagevermögen veränderte stellungen (12,89 Mio. €; insb. ASN) durch eine Ersich im Berichtsjahr um 90,95 Mio. €, was insb. auf höhung bei den sonstigen Rückstellungen die Fertigstellung von Schulen, Kindertagesstätten (26,38 Mio. €, insb. StWN, Klinikum und wbg) komund Kultureinrichtungen bei der Kernstadt als auch pensiert wurde. auf Infrastrukturmaßnahmen bei der N-ERGIE (Er- Bei den Verbindlichkeiten ergibt sich aufgrund der neuerungs- und Erweiterungsmaßnahmen für Erzeustarken Investitionstätigkeit eine Steigerung von gungs-, Gewinnungs-, Bezugs- und Verteilungsanla- 93,73 Mio. €, welche überwiegend auf die Kernstadt gen) und der VAG (Thon-Wegfeld) zurückzuführen entfällt (63,24 Mio. €), gefolgt von den StWN ist. (46,72 Mio. €). Im Rahmen der Schuldenkonsolidie- Bei den Finanzanlagen beträgt die Erhöhung in 2016 rung wurden hierbei 41,17 Mio. € aus dem Bilanzwert 90,95 Mio. €, dies ergibt sich insb. aus einer Wertpa- der Kernstadt eliminiert, bei den StWN 16,38 Mio. €, pieranlage bei ASN (60 Mio.€). insb. die Verbindlichkeit aus einem Darlehen der wbg (15 Mio. €). Die Vorräte stiegen 2016 um 19,43 Mio. € vor allem aufgrund von Grundstücken im Umlaufvermögen bei Für die unter 4.2.1 und 4.2.2 beschriebene Inander Stadt (13,59 Mio. €). spruchnahme von Vereinfachungsregelungen ist gemäß Tz 71 Konsolidierungsleitfaden Bayern an Die Forderungen erhöhten sich um 25,32 Mio. €, vordieser Stelle der Einfluss auf die Vermögens-/Finanz wiegend bei den StWN und dem Klinikum im Bereich und Ertragslage nicht-betragsmäßig darzustellen. der privatrechtlichen Forderungen. Wertmäßig relevant ist hier vor allem der Verzicht auf Liquide Mittel erhöhten sich konzernweit um die Umbewertung von Pensionsrückstellungen ent- 50,17 Mio. €, insb. durch eine Steigerung bei der sprechend Tz 65 Konsolidierungsleitfaden Bayern. Kernstadt. Durch einen Verzicht auf die ansonsten gemäß 6.6.2 BewertR vorzunehmende höhere Diskontierung mit Das Eigenkapital verändert sich um 50,17 Mio. €, da- 6% sowie die Beibehaltung des Einbezugs von künfbei entfallen auf den Gesamt-Jahresüberschuss tigen Preis- und Kostensteigerungen werden die 122,19 Mio. €, die Allgemeine Rücklage (Nettoposi- Pensionsrückstellungen im konsolidierten Jahresabtion) der Kernstadt verringerte sich um 71,75 Mio. €, schluss der Stadt wesentlich höher ausgewiesen. Ergebnis- und Gewinnrücklagen stiegen um 15,44 Mio. € und der Ergebnisvortrag verringerte sich Die Einbeziehung der konsolidierungspflichtigen Aufum 39,13 Mio. € durch Umbuchungen in die Rückla- gabenträger mit ihren Buchwerten und der Verzicht gen. auf die Aufdeckung stiller Reserven und Lasten bei der Erstkonsolidierung (Tz 70 Konsolidierungsleitfa- Bei den Sonderposten war ein Anstieg um den Bayern) wirken sich unter der Prämisse, dass 82,75 Mio. € festzustellen, der überwiegend der stille Reserven aufgrund des bilanziellen Vorsichts- Kernstadt zuzurechnen ist (87,26 Mio. €). prinzips höher sind als stille Lasten (vgl. Tz 67 Kon- Die Rückstellungen stiegen um insg. 6,04 Mio. €, wo- solidierungsleitfaden Bayern), so aus, dass dann pobei eine Verringerung bei den Pensionsrückstellun- sitive Unterschiedsbeträge, d.h. ein Geschäfts- oder Firmenwert häufiger vorkommt bzw. höher ausfällt,

passive Unterschiedsbeträge hingegen seltener und zwar eine kurzfristig höhere Belastung der konsolikleiner sind. Aufgrund der Abschreibung des Ge- dierten Ergebnisrechnung, jedoch keine dauerhafte schäfts- oder Firmenwerts über 5 Jahre erfolgt hier Erhöhung des Konzernvermögens.

Kennzahlen zur Vermögenslage

Konsolidierter Abschluss 31.12.2016 Kernstadt 31.12.2016
Eigenkapitalquote Eigenkapital/Bilanz- summe 16,2 % 16,7 %
Fremdkapitalquote Fremdkapital/Bilanz- summe 65,1 % 62,8 %
Anlagendeckung Langfristiges Kapital/An- lagevermögen 101,2 % 102,8 %

Hierbei zeigt sich, dass im Konzern insgesamt ähnli- Die Anlagendeckung, d. h. die Kennzahl, die darche Verhältnisse wie bei der Kernstadt in Bezug auf stellt, inwieweit langfristig gebundenes Vermögen die wesentlichen Bilanzkennzahlen herrschen. Mit langfristig finanziert ist und damit, inwieweit die sog. der Eigenkapitalquote von 16,2 % bewegt sich „Goldene Bilanzregel“ der Fristenkongruenz erfüllt Nürnberg aufgrund der unterschiedlichen ist, liegt über der kritischen 100 %-Marke. Als langkommunalen Rechnungslegungsvorschriften in den fristiges Kapital werden das Eigenkapital, Sonderverschiedenen Bundesländern eher im unteren posten, Pensions- und Beihilferückstellungen, Inves- Bereich von Städten vergleichbarer Größenordnung titionskredite und kreditähnliche Verbindlichkeiten (Stuttgart 49 %, Frankfurt 44% und Essen 1 %). angesetzt.

4.2.4.2.2 Ertragslage

Der Jahresüberschuss in Höhe von 122,19 Mio. €, Tragen. Der aus dem Konzernabschluss der StWN entstand insb. aus den Überschüssen bei den StWN in den konsolidierten Jahresabschluss der Stadt (43,98 Mio. €), dem ASN (32,03 Mio. €) und der übergegangene Überschuss resultiert insb. aus dem Kernstadt (29,39 Mio. €). Auch die wbg trug zum gestiegenen Diskontierungszins der Pensionsrück- Überschuss bei, während das Klinikum und die steu- stellungen. erfinanzierten Eigenbetriebe sowie verlustausgleichsabhängigen Beschäftigungsgesellschaften Aufgrund der Konsolidierungsbuchungen veränderte Defizite aufweisen. sich das Konzernergebnis zum 31.12.2016 um 3,94 Bei der Kernstadt war vor allem ein sehr hohes Ge- Mio. €. Dieser Betrag beinhaltet im Wesentlichen die werbesteueraufkommen für den Überschuss verant- Elimination der Verlustausgleichszahlungen der wortlich sowie höhere Anteile an der Einkommens- Stadt und der Gewinnabführung der wbg an die teuer und Schlüsselzuweisungen. StWN sowie die Gewinnbeiträge der At-Equity kon- Beim ASN kamen neben Erträgen aus der Teilauflö- solidierten Unternehmen. sung der Rückstellung für den Ausgleich von Gebührenschwankungen aus dem vorherigen Gebühren- Im Folgenden werden die gemeldeten ursprünglizeitraum auch Erträge aus der Deponierückstellung chen Jahresergebnisse der konsolidierten Unternehaufgrund eines neuen Gutachtens (13,6 Mio. €) zum men dargestellt:

Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 2016
Kernstadt 29.385.723
Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN) 32.029.132
Frankenstadion (FSN) -1.907.166
Klinikum -4.656.693
Noris Arbeit gGmbH (NOA) -504.587
Noris inklusion gGmbH (NOI) 126.371
Nürnberg Bad (NüBad) -6.988.010
Nürnberg Stift (NüSt) -357.032
Städtische Werke Nürnberg (StWN) 43.978.539
Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN) 9.463.496
wbg 17.679.904

Kennzahlen zur Ertragslage

Auf Ebene des Konsolidierungskreises ergeben sich folgende ertragswirtschaftliche Kennzahlen:

Ertragswirtschaftliche Kennzahl Konsolidierter Ab- Kernstadt
schluss 31.12.2016 31.12.2016
Aufwandsdeckungsgrad 103,2 % 102,9 %
(ordentliche Erträge/ordentliche Aufwendun-
gen)
Steuerquote 14,9 % 46,2 %
(Steuererträge/ordentliche Erträge)
Personalintensität 24,2 % 30,8 %
(Personal- und Versorgungsaufwendungen/
ordentliche Aufwendungen)
Zinslastquote 2,2 % 2,3%
(Zinsaufwendungen/ordentliche Aufwendun-
gen)

Bei diesen Kennzahlen zeigen sich Parallelen zur Zinslastquote aber auch grundlegende Unter- Kernstadt, wie beim Aufwandsdeckungsgrad und der schiede: Die Personalintensität der Kernstadt ist

überdurchschnittlich – hier bedingt der Dienstleis- der Steuerquote ergibt sich aus der breiteren Betungsschwerpunkt einen hohen Personaleinsatz, bei zugsbasis dieser nur bei der Kernstadt gebuchten Eretlichen Aufgabenträgern dominiert die Infrastruktur tragsart. bei geringem Personaleinsatz. Die Abweichung bei

Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks

Die Stadt Nürnberg erfüllt einen Teil ihrer kommuna- ben außerhalb der Kernverwaltung durch selbststänlen Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger nicht dige Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe durch die klassischen Dienststellen der Stadtverwal- wahrgenommen. Im Folgenden werden die einzeltung, sondern es werden viele kommunalen Aufga- nen Aufgabenfelder kurz dargestellt.

AUFGABENFELD VERSELBSTSTÄN- DIGTER AUFGABEN- BEREICH KENNZAHLEN 2016 WESENTLICHES MERKMAL GE- SCHÄFTSVERLAUF 2016
Strom-, Gas- und Was- serversorgung Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. N-ERGIE AG Umsatzerlöse Strom 2.105.975 T€ Umsatzerlöse Erdgas 480.183 T€ Umsatzerlöse Wasser 61.748 T€ Anteil der erneuerbaren Energien an ges. Stromer- zeugung: 30,0% 48.390 Stromerzeugungs- anlagen Investitionen des N-ER- GIE Teilkonzerns in Höhe von 109.320 T€ v.a. in Erneuerungs- und Erweiterungsmaßnah- men für Erzeugungs-, Gewinnungs- und Be- zugsanlagen sowie Ver- teilungsanlagen.
Wärmeversorgung Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. N-ERGIE AG Umsatzerlöse Fernwärme 89.714 T€
Öffentlicher Personen- nahverkehr Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN), insb. Verkehrs- aktiengesellschaft (VAG) 214 ÖPNV-Fahrten pro Per- son Fahrgäste pro Jahr: 150 Mio. Fahrgeldeinnahmen: 126.853 T€ Erwerb von 21 U-Bahn- zügen im Wert von 157.859 T€ (netto) Investitionen in umwelt- freundliche Technologien (Volumen: 73.637 T€)
AUFGABENFELD VERSELBSTSTÄN- DIGTER AUFGABEN- BEREICH KENNZAHLEN 2016 WESENTLICHES MERKMAL GE- SCHÄFTSVERLAUF 2016
Wohnraumversorgung und -bewirtschaftung wbg-Gruppe Umsatzerlöse 153.843 T€ Durchschnittsmiete pro Quadratmeter Wohnfläche: 5,95 EUR Ca. 18.000 Mietwohnungen Bau und Fertigstellung von Neubauwohnungen, insgesamt 47 Neubau- wohnungen in der Ingol- städter Straße und Nan- senstraße
Gesundheitsversorgung Klinikum Nürnberg Umsatzerlöse 582,4 Mio. € Fallzahlen vollstationär: 109.181 Investitionsumfang 39.139 T€; wesentlichste bauliche Maßnahme: Sa- nierung und Erweiterung von Haus 57
Verwertung und Beseiti- gung von Abfällen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (ASN) Gesamtmenge Sperrmüll: 3.785 t Gesamte Müllmenge: 253.173 t Abfallgebühr 0,049 €/Liter Sicherung bislang aufge- laufener Schadenser- satzansprüche ggü. LKW-Kartell und fakultati- ver Ausschlussgrund für die Kartellanten im Vergabeverfahren
Ableitung und Reini- gung des Abwassers Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) Abwassergebühren pro m³: Schmutzwasser 2,02 €/m³ Niederschlagswasser 0,65 €/m³ Anschluss an städt. Kanali- sation: 536.525 Einwohner Länge Kanalnetz: 1.471 Km Abwassermenge: 67,0 Mio m³ Investitionen in - Abwasserreinigung ge- samt 1.514 T€, v.a. Er- tüchtigung der Schlamm- faulungsanlage - Abwasserableitung ge- samt 10.370 T€, v.a. Ka- nalauswechslungen und Kanalbau
Städtische Altenhilfe NürnbergStift (NüSt) Auslastung: 90,2 % Max. belegbare Plätze: 938 Einführung einer neuen Verwaltungssoftware Vorbereitung auf die Um- stellung von Pflegestufen auf Pflegegrade zum 01.01.2017 Erfolgreiche Umsetzung Pflegestärkungsgesetz II
Betrieb der Schwimm- bäder NürnbergBad (NüBad) Umsatzerlöse: 5.611 T€ Städtischer Zuschuss je Be- sucher: 6,29 € Investitionen in Höhe von 2.032 T€
AUFGABENFELD VERSELBSTSTÄN- DIGTER AUFGABEN- BEREICH KENNZAHLEN 2016 WESENTLICHES MERKMAL GE- SCHÄFTSVERLAUF 2016
Sicherstellung des lau- fenden wirtschaftlichen Betriebs des Max-Mor- lock-Stadions Eigenbetrieb Fran- kenstadion Nürnberg Abschreibungen: 2.491 T€ So. betr. Aufwendungen: 518 T€ Umfangreiche Baumaß- nahmen zur Sanierung Stahlbeton-Konstruktion, Brand- und Blitzschutz.
Teilhabe in Nürnberg – Angebote für erwach- sene Menschen mit Be- hinderung in Nürnberg Noris inklusion gGmbH (NOI) Quote schwerbehinderte Mitarbeiter gem. §154 SGB IX: 100 % Energetische Sanierung der Flachdächer in den Werken Süd und Nord Ende 2016: Beginn An- gebot „SUSA – Sicher und Selbstbestimmt Al- tern“; Beginn Bautätigkeit für inklusive Kindertages- stätte
Arbeitsmarktliche und soziale Integration von arbeitslosen Jugendli- chen und Erwachsenen Noris Arbeit gGmbH (NOA) Umsatzerlöse 11,492 Mio. € Personen mit Ausbildungs- bzw. Arbeitsvertrag: 197 Teilnehmer im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten: 270 Umzug des Stammhau- ses von der Fichtestraße in die Allersberger Straße Umzug der Betriebsstätte für den Umweltservice in die Gutenstetter Straße

Tabelle 7: Kommunale Aufgaben, die von Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben übernommen werden Weitere Details über den verselbstständigten Aufgabenbereich können den Lageberichten der einzelnen Beteiligungen entnommen werden.

Bewertung unter dem Gesichtspunkt der dauernden Leistungsfähigkeit

Die Darstellung der Gesamtsituation macht deutlich, Die Eigenkapitalquote ist ausreichend, das Anlagedass die Stadt Nürnberg insgesamt gut aufgestellt vermögen ist durch langfristiges Kapital finanziert. ist, um die dauernde Leistungsfähigkeit sicherzu- Nicht nur in der Kernstadt, auch bei den anderen stellen. konsolidierten Aufgabenträgern wird ein starker Investitionskurs gefahren, um den Herausforderungen Die Ertragslage 2016 war sehr zufriedenstellend, es der Zukunft zu begegnen. Daher stehen dem Anstieg konnte ein Überschuss von 122,19 Mio. € erwirtder Verschuldung (+2,71 %) in annähernd gleicher schaftet werden. Nach der Kapitalkonsolidierung Höhe vermögensseitige Zuwächse gegenüber sind noch Gewinn-/Ergebnisrücklagen in Höhe von (2,67 %). Eine cashflowseitige Betrachtung wird ab 107,98 Mio. € und passive Unterschiedsbeträge in dem Abschlussjahr 2017 vorgenommen. Höhe von 366,60 Mio. € vorhanden.

4.2.5 Künftige Entwicklung

Im Folgenden wird die künftige Entwicklung der einzelnen Beteiligungsunternehmen bzw. Eigenbetrieben beschrieben.

Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode

Vorgänge von besonderer Bedeutung lagen bei keiner Beteiligung nach dem Schluss der Konsolidierungsperiode vor. Entwicklung von Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaftliche Perspektiven und Risi-

ken

Im Folgenden werden Aussagen zur Entwicklung wieder verschoben, nun sind diese Investitionen, gevon Rahmenbedingungen, finanzielle und wirtschaft- rade im Bereich von Schulen und Verkehrsinfrastrukliche Perspektiven und Risiken der Kernstadt, der tur in den nächsten Jahren endgültig zu bewältigen. einzelnen Beteiligungsunternehmen und Eigenbe- Insgesamt ergibt sich im Rahmen einer Simulationstriebe dargestellt: rechnung des Finanzreferats für den Zeitraum von 2017 bis 2026 eine Finanzierungslücke - je nach ge-

Kernstadt: Risiken für die finanzielle Lage der Stadt

troffenen Annahmen bzgl. ÖPP-Realisierungen - von Nürnberg resultieren vor allem aus der allgemeinen ca. 725 Mio. €. Damit wäre ein Anstieg der Verschulwirtschaftlichen und politischen Lage, insb. aus der dung der Stadt im Kernhaushalt von aktuell ca. Entwicklung der Steuererträge. Die finanziellen Be- 1,3 Mrd. € auf dann über 2 Mrd. € verbunden. Und lastungen für die Kommunen aus dem Flüchtlingszudies alles unter der Voraussetzung, dass die Einnahzug werden nur zum Teil durch entsprechende Ausmeentwicklung tatsächlich so kontinuierlich positiv ist gleichsleistungen von Bund und Land kompensiert. wie in der Simulationsrechnung angenommen. Eine Auch gerade bei den meist nicht separat ausweisbadeutliche konjunkturelle Abkühlung oder gar eine ren Kosten der Integration, z. B. für Kita-Plätze und echte Wirtschaftskrise mit deutlichen Steuerrückgän- Bildung/Beschulung kommen weitere Mehrbelastungen würde die Situation noch deutlich verschärfen. gen auf die Stadt zu. Ein weiteres Risiko für künftige Hohe Investitionen wirken sich zudem unmittelbar Haushalte besteht in der Entwicklung der Personalauf künftige Ergebnisrechnungen aus, da Abschreiund Versorgungsaufwendungen, die sich im Hausbungen und finanzierungsbedingte Zinsaufwendunhaltsplan für 2018 auf 619,46 Mio. € gesteigert haben gen anfallen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtunund damit nunmehr 31,38 % der ordentlichen Aufgen dauerhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, wendungen des Gesamthaushalts einnehmen. Auch Unterhalt etc.). In der vom Finanzreferat erstellten Siaus Richtung der städtischen Töchter ergeben sich mulationsrechnung wird davon ausgegangen, dass nicht unerhebliche Risiken im Hinblick auf die von der die Ergebnisrechnung für das Jahr 2026 mit Folge- Stadt zu leistenden Transferaufwendungen, so z. B. kosten der neu anstehenden Investitionen i. H. v. beim Klinikum sowie bei den StWN. Finanzielle Risi- 38 Mio. € belastet werden wird. Diese Aufwendungen ken für die Zukunft birgt weiterhin der immense Insind durch entsprechende Erträge zu decken. vestitionsbedarf in der Stadt Nürnberg. Im MIP 2018- 2021 musste das hohe Niveau des Investitionsvolu- Um gegen diese vorgenannten Risiken gerüstet zu mens respektive den städtischen Mitteln wieder ein- sein, ist der eingeschlagene Sparkurs weiter zu fühmal gesteigert werden - gerade für das Jahr 2018 ist ren. 2016 wurde ein Sparparket zur Haushaltskonsoein neuer Höchststand an Netto-Investitionsauszah- lidierung i. H. v. 20 Mio. € aufgelegt und schon in weilungen zu verkraften und für 2019 ist keine Entlas- ten Teilen umgesetzt. Auch die Einnahmeseite tung abzusehen. Etliche Maßnahmen wurden immer

wurde gestärkt: Nach reiflicher Überlegung be- durch Zuwanderung. Die demographische Entwickschloss der Stadtrat, zur Finanzierung des immen- lung Nürnbergs zeigt, dass in absehbarer Zeit der sen Investitionsbedarfs eine Erhöhung der Grund- Bedarf an barrierefreiem und altengerechtem Wohnund Gewerbesteuer mit Wirkung zum Jahr 2018. raum steigt. Die zunehmende Digitalisierung geht mit technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen

noris inklusion gGmbH (NOI): Die konjunkturellen

Veränderungen einher. Auf diese Veränderungen Risiken werden derzeit als gering betrachtet. Auch muss die Wohnungswirtschaft reagieren und möglidie Risiken durch die Gesetzgebung, die mittelbar für che Potenziale heben. Themenbereiche sind u. a. den Zufluss der Entgelte verantwortlich ist, welche die Digitalisierung von Prozessen, Assistenzsysdie Haupterlöse des Unternehmens noris inklusion teme, Services und das Internet. Für die UnternehgGmbH bilden, werden aktuell als gering erachtet. mensgruppe waren keine bestandsgefährdenden Ri- Die Marktrisiken sind unverändert zum Vorjahr und siken erkennbar und bestehen nach derzeitigem zweigeteilt zu sehen: Bei den „internen“ Kunden Kenntnisstand auch nicht für den Prognosezeitraum (Menschen mit Behinderung) mit den durch die Poliund die überschaubare Zukunft. tik geregelten Zugängen sowie deren deutlich gestiegenen Ansprüchen und auf der betrieblichen Seite Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN): Da die die „externen“ Firmenkunden mit den in letzter Zeit Gebühren und Entgelte für die Abwasserentsorgung immer stärkeren globalen Problematiken der interna- gem. KAG kostendeckend vorkalkuliert werden, sind tionalen Geschäftsbeziehungen und nicht mehr an betriebsgefährdende wirtschaftliche Risiken des Eiden Standort gebundenen Finanzinvestoren. genbetriebs nahezu ausgeschlossen. Noris Arbeit gGmbH (NOA): Die Finanzlage der Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN): Wirtschaftliche NOA ist gesichert. Das Finanzmanagement ist da- Perspektiven für zusätzliche Geschäftsfelder sind rauf ausgerichtet, Verbindlichkeiten innerhalb der beim Eigenbetrieb ASN auf die in der GO zugelasse- Zahlungsfrist zu begleichen und Forderungen inner- nen Möglichkeiten begrenzt. In der Abfallwirtschaft halb der Zahlungsziele zu vereinnahmen. Die Liqui- gilt der Anschluss- u. Benutzungszwang uneingeditätsversorgung des Unternehmens erfolgt aktuell schränkt für die Entsorgung von Privathaushalten; und zukünftig über das städtische Finanzmanage- für das Gewerbe gilt er dagegen nur für „Abfälle zur ment. Risiken liegen im schnellen Wachstum. Die Beseitigung“. Aufgrund der weitgehend hoheitlichen NOA konnte im letzten Jahr viele neue Aufträge ak- Tätigkeiten und der Finanzierung über Gebühren quirieren, musste dafür aber auch viel Personal ein- nach dem KAG besteht für den ASN kein wirtschaftstellen. Da die Dauer der Aufträge und der Arbeits- liches Risiko. verträge nicht immer homogenisierbar waren, könnte

Klinikum: Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen

für einen Teil der Belegschaft eine Unterauslastung für Akutkrankenhäuser werden im Wesentlichen entstehen. Es besteht eine gewisse Abhängigkeit durch drei Faktoren beeinflusst: Entwicklung der von öffentlichen Haushalten, die die wirtschaftliche Nachfrage nach akutstationären Krankenhausleis- Situation der NOA stark beeinflussen können. tungen, Entwicklung der staatlich regulierten Leiswbg: Die Unternehmensgruppe wird auch in den tungsvergütungen einschließlich der Investitionsförnächsten Jahren ihren Immobilienstand weiter nach- derung und Entwicklung der krankenhausrelevanten haltig bewirtschaften und entwickeln. Mit der Weiter- Kostenarten. Der erste Faktor, die allgemeine Kranentwicklung und Erweiterung des Portfolios im Rah- kenhausnachfrage, wird insbesondere durch langmen der geplanten Investitionsstrategie stellt sich die fristige demographische Trends sowie den mediziniwbg auf die unverändert hohe Nachfrage nach be- schen Fortschritt beeinflusst. Während die demograzahlbarem, demografisch angepasstem und energe- phische Komponente durch eine zunehmend älter tisch effizientem Wohnraum ein. Im Bereich der Miet- werdende Bevölkerung verbunden mit einer regional wohnungen herrscht weiterhin eine hohe Nachfrage zunehmenden Bevölkerungszahl eher in Richtung

die Gruppe der einkommensschwächeren Haus- kann der medizinische Fortschritt in beide Richtunhalte. Die urbane Gesellschaft ändert sich u. a. durch gen wirken. Im Gegensatz hierzu steht die Entwickzunehmende Altersarmut, eine älter werdende Be- lung bei den Leistungsvergütungen. Der für die Erlövölkerung, eine steigende Anzahl von Single-Haus- sentwicklung besonders relevante Landesbasisfallhalten mit gleichzeitig höherem Flächenbedarf und wert erhöhte sich in Bayern - unter Berücksichtigung

der Ausgleiche- im Jahr 2016 von 3.255,50 € auf und abgeschlossen. Die veränderte Energieproduk- 3.312,00 €. Diese Erhöhung entspricht einer Steige- tion und -nachfrage, die Digitalisierung der Energierung von 1,7 % und liegt damit, wie bereits im Vor- wirtschaft, der Aufbau eines neuen Energieinformajahr, unterhalb der durchschnittlichen Kostenent- tionsnetzes sowie europäische Entwicklungen stelwicklung, insbesondere unterhalb der Zunahme der len den bisherigen Marktprozess vor neue Heraus- Personalaufwendungen auf Grund der Tarifab- forderungen. Neben einer effizienten und reibungsschlüsse für das Jahr 2016. Hinzu kommt der 2013 losen Belieferung und Abrechnung von Energie steht zur Verbesserung der Finanzierungssituation der auch verstärkt ein Informations- und Datenaustausch Krankenhäuser eingeführte Versorgungszuschlag in zur Wahrung der Systemsicherheit im Blickpunkt. Höhe von 0,8 % auf die wesentlichen Entgeltarten. Darüber hinaus entstehen neue Geschäftsfelder, Die Investitionsfinanzierung durch den Freistaat ist beispielsweise im Bereich intelligenter Messsysweiterhin als unzureichend anzusehen. Insbeson- teme, intelligenter Netze oder des Lastmanagedere bei den Einzelfördermaßnahmen ist jährlich das ments, die durch standardisierte und elektronische zur Verfügung stehende Finanzvolumen nicht ausrei- Marktkommunikation zu ermöglichen und zu begleichend, um die erforderlichen baulichen Ersatz- und ten sind. Ein weiteres neues Geschäftsfeld stellt die Erweiterungsinvestitionen zu finanzieren. In Bayern sogenannte Reststruktur-Poolung der N-ERGIE dar, hat sich die jährliche Investitionsfinanzierung im Ver- die bundesweit zu den ersten Anbietern hierfür gehältnis zu den Gesamtkosten der Krankenhäuser in hört: Experten der N-ERGIE ermitteln einen Algorithden letzten 15 Jahren von rund 8 % auf unter 4 % mus für die optimale Kombination aus den von den halbiert. Um eine hohes Niveau der Versorgungs- Stadtwerken zur Verfügung gestellten Reststruktuqualität sicherzustellen, wurde im Rahmen des me- ren. Diese bestmögliche Zusammensetzung der gedizinischen Risikomanagements ein umfangreiches bündelten Reststrukturen schreibt die N-ERGIE am Bündel an Maßnahmen und Instrumenten etabliert. Markt aus und erzielt so für die bei der Ausschrei- Alle Maßnahmen im Bereich des klinischen Risiko- bung berücksichtigten Stadtwerke Preisvorteile. Im managements werden durch eine Steuerungsgruppe Privatkundensegment wird der Primärenergieverabgestimmt, permanent weiterentwickelt, mit dem brauch voraussichtlich weiter zurückgehen, was vor Qualitätsmanagement koordiniert und ergänzt. allem auf die gesetzlichen Vorgaben (z. B. Energieeinsparverordnung) und die zunehmende Eigener-

Städtische Werke Nürnberg (StWN): Das Ergebnis

zeugung im Strombereich zurückzuführen ist. Dieser der StWN wird weitestgehend von den Einzelergebrückläufigen Entwicklung im Kerngeschäft begegnet nissen der Tochtergesellschaften N-ERGIE und VAG die N-ERGIE durch neue, innovative Dienstleistunbestimmt und damit auch die Risiken und Chancen. gen, bei denen die Dezentralität weiter an Bedeutung Die Geschäfts- und Ergebnisentwicklung der Untergewinnt, da viele regenerative Erzeugungskapazitänehmen des StWN-Konzerns wird auch in Zukunft ten direkt beim Kunden installiert werden. Dieser sehr stark von politischen Zielsetzungen und wettbe- Trend wird sich in Zukunft mit Unterstützung neuer werbsbedingten Einflussfaktoren geprägt sein. Nach Technologien (z. B. Stromspeicher) fortsetzen. wie vor ergeben sich Risiken aus der unveränderten Marktrisiken im Vertrieb ergeben sich aus dem Prog- Niedrigzinsphase am Kapitalmarkt. Andererseits bienoserisiko sowie dem Mengen- und Strukturrisiko, tet der aktuell niedrige Marktzins die Chance, die Indie aus dem abweichenden Verbrauchsverhalten vestitionskosten und den damit verbundenen Zinsvon Kunden in Verbindung mit veränderten Preisen aufwand aus der Kreditaufnahme zu minimieren. resultieren. In der Beschaffung bestehen Chancen Energieversorgung: Die Energiewende und die gra- und Risiken durch die Portfoliobewirtschaftung und vierenden Änderungen des Energiemarkts werden durch Preisschwankungen bei den Handelswaren. weiter voranschreiten. Das Geschäftsfeld erneuer- Aufgrund der Gefahr der Nichterfüllung von vertragbare Energien wird aufgrund der bestehenden ge- lichen Verpflichtungen seitens der Lieferanten entsetzgeberischen Unsicherheiten und des wirtschaft- stehen sogenannte Adressausfallrisiken. Weitere Rilich schwierigeren Umfelds weiter konsolidiert. Es siken resultieren aus den Beteiligungen der N-ERwerden lediglich laufende Projekte mit besonders ho- GIE. Die Chancen-/Risikosituation ist hier insbesonher Rentabilität weiterverfolgt. Der Fokus liegt hierbei dere abhängig von Marktentwicklungen und regulain der Region und auf Modellen mit regionaler Betei- torischen Entscheidungen. ligung vor allem im Bereich der Photovoltaik. Zudem wurde 2017 ein geplantes Windprojekt begonnen

Verkehrsbetrieb: Der Aufsichtsrat genehmigte mit Fahrgastzahlen werden vom Verkehrsangebot, dem dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2017 Tarifniveau und -angebot sowie äußeren Faktoren Investitionen von 34,5 Mio. €. Davon entfallen 5,8 % wie zum Beispiel den Benzinpreisen, der auf die Sparte U-Bahn, 56,8 % auf den Bevölkerungsentwicklung, den verkehrspolitischen Geschäftsbereich Fahrweg, 13,0 % auf den Bereich Maßnahmen oder den Verbundraumerweiterungen Straßenbahn, 9,6 % auf den Bereich Bus und 14,8 % beeinflusst. Ein weiteres Risiko ergibt sich aus der auf sonstige Projekte. Die Neubeschaffung der U- rückwirkenden Korrektur der zunächst nur vorläufig Bahn-Fahrzeuge erfolgt im Wesentlichen durch zugeschiedenen Verkehrserlöse, da die Fremdfinanzierung. Im Rahmen der Beschaffung Endabrechnung erst zu einem späteren Zeitpunkt werden Infrastrukturanpassungen in den erfolgt. Eine Korrektur wirkt sich nicht nur im Werkstätten notwendig sein, um bei Abrechnungsjahr aus, sondern hat auch Einfluss auf Instandhaltungsmaßnahmen eine optimale die Ergebnisse der Folgejahre und den aktuellen Bearbeitungsmöglichkeit gewährleisten zu können. Einnahmenaufteilungsschlüssel des VGN. Zur Steigerung der Kundennachfrage und um die Wesentliche Risiken ergeben sich aus der Erlössituation der VAG nachhaltig zu verbessern, allgemeinen Reduzierung der ÖPNV-Zuschüsse wurden in einer Arbeitsgruppe mit Vertretern des durch den Bund und der Verringerung der VGN und der Stadt Nürnberg attraktivitätssteigernde Landesmittel des Freistaats Bayern. Das größte Tarifmaßnahmen entwickelt, die zum Teil bereits im Risikopotential der VAG resultiert aus der Berichtsjahr umgesetzt wurden und deren Entwicklung der Verkehrserlöse, die von der Fortsetzung für die darauffolgenden Jahre Entwicklung der Fahrgastzahlen und der angedacht ist. Erlöszuscheidung im VGN abhängen. Letztere wird Für die Eigenbetriebe Nürnberg Bad (NüBad), basierend auf der turnusmäßig ermittelten Nachfrage

Nürnberg Stift (NüSt) und Frankenstadion (FSN)

im Verkehrsverbund durch ein mathematisches liegen keine Angaben vor. Verfahren festgelegt und in den Verbundgremien abgestimmt. Die Nachfrage und damit die

Ziele und Strategien

Abfallwirtschaftsbetrieb (ASN): Ziel des ASN ist Noris inklusion gGmbH (NOI): Ziel der noris inkludie Stabilität der Gebühren zu gewährleisten und sion gGmbH ist es, die „Eckpunkte 2020“ fortzufüheine mögliche Gebührensenkung zu ermöglichen, ren: Diese bestehen vor allem in der Akzeptanz für sofern es die wirtschaftliche und finanzielle Lage zu- diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Sicherlässt. stellung der dafür nötigen Finanzmittel und die schrittweise Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit.

Klinikum: Das Klinikum strebt weiterhin ein qualifi-

ziertes Wachstum an. Die Zielplanung 2034 stellt die Nürnberg Bad (NüBad): Ziel des Eigenbetriebs Grundlage für die bauliche Entwicklung des Klini- NüBad ist es ein sozialverträgliches Schwimmen zu kums in den nächsten 20 Jahren dar und definiert ermöglichen. wesentliche Leitplanken hierfür. Als erste konkrete wbg: Um auf die hohe Nachfrage nach bezahlbarem, Einzelmaßnahmen sind die Errichtung eines Elterndemografisch angepasstem und energetisch effizi- Kind-Zentrums am Klinikum Süd sowie die Errichentem Wohnraum zu reagieren, verfolgt die wbg foltung von Neubauten für die psychiatrischen Kliniken gende Ziele und Strategien: Zur Stärkung des Woham Klinikum Nord vorgesehen. Ende 2015 wurde nungsmarktes und um auf die Anforderungen in der das Krankenhausstrukturgesetz verabschiedet, wel- Zukunft vorbereitet zu sein, reagiert die wbg bereits ches umfangreiche Änderungen hinsichtlich der vermit verschiedenen Neubaumaßnahmen und ist damit gütungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Akutfest in die strategischen Planungen der Stadt Nürnkrankenhäuser beinhaltet. Die im Gesetz vorgeseheberg unter Beteiligung der lokalen Wohnungswirtnen Änderungen werden in den kommenden Jahren schaft eingebunden. Für die Modernisierungen und sukzessive umgesetzt. Die wesentlichen wirtschaft- Umbauten sind in den nächsten fünf Jahren Ausgalich relevanten Themenfelder sind beispielsweise die ben von über 119 Mio. € geplant. Zusätzlich wird die Berücksichtigung von Qualitätsaspekten in der Leiswbg verstärkt Investitionen in den Neubau tätigen mit tungsvergütung, Ersatz des bisherigen und zeitlich dem Ziel der Schaffung von etwa 1.450 neuen Wohbefristeten Versorgungszuschlags durch einen daunungen in den nächsten Jahren. Herausforderung erhaften Pflegezuschlag sowie Neuauflage eines wird hier vor allem sein, die Balance zwischen den mehrjährigen Pflegeförderprogramms. Eine abgestiegenen Baukosten und der Bereitstellung von schließende Einschätzung der wirtschaftlichen Ausgünstigem Wohnraum zu bewerkstelligen. wirkungen dieser gesetzlichen Änderungen auf das Klinikum Nürnberg kann zum derzeitigen Zeitpunkt Städtische Werke Nürnberg (StWN): Die Genoch nicht vorgenommen werden, da zu vielen Sach- schäfts- und Ergebnisentwicklung der Unternehmen verhalten in den kommenden Jahren Konkretisierun- im StWN-Konzern wird weiterhin sehr stark durch die gen, insbesondere durch den Gemeinsamen Bun- jeweiligen politischen Zielsetzungen und wettbedesausschuss und durch Vereinbarungen zwischen werbsbedingten Einflussfaktoren geprägt sein. Die den Selbstverwaltungspartnern, erfolgen müssen. Prognose für das Konzernergebnis des nächsten Mit Begleitung durch einen externen Berater wurde Jahres sieht daher trotz der geplanten Maßnahmen ein Maßnahmenbündel zur dauerhaften Senkung der zur Effizienzsteigerung keine wesentlichen Entlas- Kostenbasis erarbeitet. tungen vor. Zudem wird sich der Effekt aus der Anpassung des Zinssatzes für die Pensionsrückstellun-

Noris Arbeit gGmbH (NOA): Neben den bisherigen

gen, anders als in 2016, ergebnisbelastend auswir- Leistungen beschäftigungsorientierte Beratung und ken. Coaching, berufliche Qualifizierung, befristete Beschäftigung sowie Vermittlung in Ausbildung und Stadtentwässerung/Umweltanalytik (SUN): Die dauerhafte Beschäftigung ist die NOA zwischenzeit- Tätigkeit des Eigenbetriebs ist grundsätzlich auf die lich als Träger von Integrationssprachkursen des Grenzen der Stadt beschränkt. In engem Rahmen ist BAMF zugelassen. Damit werden Menschen mit ein Handeln außerhalb dieser Grenzen möglich (Art. Fluchthintergrund eine neue Zielgruppe für die Pro- 87 Abs. 2 GO). Das Angebot von Dienstleistungen im jektarbeit der NOA. Wettbewerb ist nur innerhalb der kommunalrechtlichen Grenzen möglich, bspw. übernimmt das Labor

im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitä- gen mit Nachbargemeinden zur Übernahme von satten im Werkbereich Umweltanalytik Leistungen für zungsgemäßen Aufgaben, wie Abwasserreinigung andere Kommunen und rechnet diese kostende- geschlossen, so z. B. geschehen mit dem Gewerbeckend ab. Der Eigenbetrieb SUN ist aber offen für park Nürnberg-Feucht. Kooperationen auf der Basis öffentlich-rechtlicher Für die Eigenbetriebe Nürnberg Stift (NüSt) und Vorschriften (z.B. Gesetz über die kommunale Zu- Frankenstadion (FSN) liegen keine Angaben vor. sammenarbeit). In diesem Sinn werden Vereinbarun-

Anlage 1: Berechnung nach dem Schema „Aufgabenträger von nachgeordneter Be-

deutung“ des BayStMI

Abbildung 4 und Abbildung 5 zeigen den Konsolidie- summe (zweite Säule) sowie deren Bedeutung für rungskreis der Stadt Nürnberg aufgelistet anhand den Gesamtüberblick des Konzerns Stadt Nürnberg. der Verbindlichkeiten (erste Säule) und der Bilanz-

60,0%

50,0%

40,0%

30,0%

20,0%

10,0%

0,0% … … … … … … … … … … … )re ttu m n re z n o K ( e n u m m o K H b m G g re b n rü N e k re W e h c s itd ä tS m u k in ilK n e m h e n re tn u la n u m m o K N U S b e irte b n e g iE N R E Z N O K L IE T - g b w N S A b e irte b n e g iE - H b m G e s s e M g re b n rü N - H b m G g re b n rü N n e fa h g u lF !4 1 0 2 n e lh a Z - R Ö S b e irte b n e g iE d a B ü N b e irte b n e g iE N S F b e irte b n e g iE tS ü N b e irte b n e g iE g n u tfitS la tip S -ts ie G -g ilie H :s la m ro v ( H b m G g n o is u lk n i s iro n n e g n u tfits s u a h n e s ia W d n u -le d n iF )A O N ( H b m G g tie b rA s iro N g n u tfitS e h c s ’re h t c s o o K P - g n u tfitS -ry a m re tn iH -z tirF H b m G h to R -g re b n rü N n e fa H H b m G re tn e C -e e lK e la n u m m o K d n a b re v k c e w Z H b m G s b e irte B -g re b n rü N -n o id a tS g n u tfits n e ila ire ta m n n e rB e h c s ’n ie lK g n u g ro s re v re s s a W d n a b re v k c e w Z m u rtn e z re d n ü rG d n u -s n o ita v o n n I Z s e h ta M a tre B d n u flo d u R g n u g itie s e b re p rö k re iT d n a b re v k c e w H b m G e c iv re S tfitS g re b n rü N G Z I

Abbildung 4: Bilanzsumme und Verbindlichkeiten je nachgeordnetem Aufgabenträger Mit dem Berechnungsschema „Aufgabenträger von rium). Der dritte Schritt berechnet den Anteil der genachgeordneter Bedeutung“ des BayStMI wird jähr- wichteten Positionen je Aufgabenträger mit der Gelich der Konsolidierungskreis für den konsolidierten samtsumme der Position aller einbezogenen nach- Jahresabschluss der Stadt Nürnberg ermittelt. geordneten Aufgabenträger, bspw. die gewichtete Bilanzsumme der Kernverwaltung der Stadt Nürn- In einem ersten Schritt werden Bilanzsummen, Verberg im Verhältnis zur Bilanzsumme aller einbezogebindlichkeiten, Eigenkapital, Anlagevermögen, Benen Aufgabenträger. triebsaufwand/ordentlicher Aufwand für alle dem Grunde nach konsolidierungspflichtigen Aufgaben- Im vierten Schritt werden die aggregiert anteiligen Biträger erfasst (Art. 102a Abs. 1 Satz 1 GO). Anschlie- lanzsummen, Verbindlichkeiten, Eigenkapital, Rückßend werden diese Positionen je Aufgabenträger mit stellungen, Anlagevermögen und Betriebsaufwand den Beteiligungsquoten gewichtet und nach der Bi- im Verhältnis zur Gesamtsumme der dem Grunde lanzsumme sortiert (als aussagekräftigstes Krite- nach konsolidierungspflichtigen Aufgabenträger er-

XV

rechnet. Das heißt, aus der Liste der nach der Bilanz- aggregiert anteiligen Position unter 95 % liegen, da summe sortierten Aufgabenträger wird in die Berech- die Bedeutung für den Gesamtüberblick über den nung immer ein weiterer Aufgabenträger einbezogen Konzern Stadt Nürnberg durch die Hereinnahme dieund das Verhältnis zur Gesamtbilanzsumme ermittelt ses Aufgabenträgers als wesentlich angesehen wird. (analog für alle weiteren Positionen). Ab dieser Grenze wird bei Einbezug eines weiteren nachgeordneten Aufgabenträgers kein wesentlicher Im Ergebnis sind diejenigen Aufgabenträger konsoli- Informationszuwachs gesehen, weshalb diese Beteidierungspflichtig, deren Anteile bei mindestens einer ligungen nicht konsolidierungspflichtig sind.

100,0% 95,0% 90,0% 85,0% 80,0% 75,0% 70,0% 65,0% 60,0% 55,0% 50,0%

Abbildung 5: Anteilig aggregierte Bilanzsummen/Verbindlichkeiten der nachgeordneten Aufgabenträger

XVI

Anlage 2: Aufgliederung Teilkonzerne

Hier wird die Untergliederung der Teilkonzerne Klinikum, StWN und wbg dargestellt. Aus Übersichtlichkeitsgründen werden nur die in den jeweiligen Teilkonzernabschlüssen konsolidierungspflichtigen Unternehmen aufgeführt, nicht die wegen untergeordneter Bedeutung unberücksichtigt gebliebenen Gesellschaften.

Klinikum Nürnberg Service GmbH

Klinikum Nürnberg Medical School GmbH Kommunalunternehmen A.R.Z. Ambulantes Rehabilitati- Klinikum Nürnberg onszentrum Nürnberg GmbH

ABC Ambulantes Behandlungscentrum GmbH

Krankenhäuser Nürnberger KDL Krankenhaus-Dienstleis- Land GmbH tungsgesellschaft mbH

Abbildung 6: Teilkonzern Klinikum Nürnberg

Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (wbg)

FEG Fränkische Energie-Gesellschaft mbH

Städtische Werke VAG Verkehrs-Aktiengesell- KVN Kommunaler Versicherungs- Nürnberg GmbH schaft dienst Nürnberg GmbH (StWN) N-ERGIE Immobilien GmbH

Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG

Überlandwerk Schäftersheim Verwal-

tungs GmbH AquaOpta GmbH

N-ERGIE Kundenservice GmbH

N-ERGIE IT GmbH

MDN Main-Donau Netzgesellschaft mbH

N-ERGIE Service GmbH

N-ERGIE Aktiengesellschaft (N-ERGIE AG)

N-ERGIE Solarstrom GmbH & Co. KG

N-ERGIE Sonne und Wind GmbH & Co. KG

N-ERGIE Effizienz GmbH

N-ERGIE Kraftwerke GmbH

Photovoltaikkraftwerk Bonnhof GmbH & Co. KG N-ERGIE Regenerativ GmbH Photovoltaikkraftwerk Weißenbronn GmbH & Co. KG

Abbildung 7: Teilkonzern Städtische Werke Nürnberg GmbH XVII

Nürnberger Aufbaugesellschaft mbH (NAG)

Fränkische Wohnungsbaugesell- NORIMA Immobilien Dienstleistungen schaft mbH GmbH

IS IMMO Solution GmbH Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (wbg) impleaPlus GmbH

WBG Kommunal GmbH

wbg Immohold GmbH & Co. KG

wbg Beteiligungs GmbH

Abbildung 8: Teilkonzern wbg

XVIII

Anlage 3: Wesentlichkeitsgrenze bei konzerninternen Leistungsbeziehungen

Die Höhe der Wesentlichkeitsgrenze (bezogen auf bei den drei Teilkonzernen (KH, StWN, wbg) die mitdie Leistungsbeziehungen zweier Aufgabenträger telbaren Aufgabenträger, also weitere sechs Beteiliohne vorherige Verrechnung) wurde exemplarisch gungen, in die Betrachtung einbezogen. für das Jahr 2015 wie folgt ermittelt: Zunächst wurden die 13 unmittelbaren Aufgabenträger der Stadt Nürnberg mit der Bilanzsumme, den Forderungen, den Verbindlichkeiten sowie ordentlichen Erträgen und Aufwendungen erfasst. Darüber hinaus wurden

Summe Posten Bilanz und Ergebnisrechnung voll zu konsolidierender Aufgabenträger (in €)
Forderungen 752.056.959
Verbindlichkeiten 3.536.263.280
Ordentliche Erträge 6.040.640.775
Ordentliche Aufwendungen 5.973.424.413

Tabelle 8: Übersicht Bilanz und Ergebnisrechnung Konzern Stadt Nürnberg Ausgehend von 19 Aufgabenträgern ergeben sich Wesentlichkeitsgrenze von 100.000 € eine Maximalmaximal 342 Leistungsbeziehungen3 intern im Kon- gesamtdifferenz von 34,2 Mio. €4. Im Folgenden zern Stadt Nürnberg. wurde die Annahme von 100.000 € auf ihre Richtigkeit im Verhältnis zur Bilanz und Ergebnisrechnung Unter der Prämisse, dass das Verhältnis des Posüberprüft. Die Übersicht kann Tabelle 9 entnommen tens Bilanz und Ergebnisrechnung der Beteiligung werden. zur maximalen Summe der Gesamtdifferenzen unter 5 % liegen muss, ergibt sich bei der Annahme einer

Bilanz und Ergebnisrechnung Wesentlichkeitsgrenze max. Summe der Differenzen Verhältnis zu Bi- lanz und Ergebnis- rechnung
(bezogen auf Leistungsbezie-
hungen von zwei Aufgaben-
trägern - ohne vorherige Ver-
rechnung!)
Forderungen 100.000,00 € 34.200.000,00 € 4,55%
Verbindlichkeiten 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,97%
Erträge (gesamt) 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,57%
Aufwendungen (gesamt) 100.000,00 € 34.200.000,00 € 0,57%

Verhältnis zu Bi-

lanz und Ergebnis-

rechnung

max. Summe der

Differenzen

Tabelle 9: Übersicht Prüfung Wesentlichkeitsgrenze Konzern Stadt Nürnberg

3 342 = 19 Beteiligungen*18 Beteiligungen, da keine Leistungsbeziehung 4 Maximaldifferenz 34,2 Mio € = 342 Leistungsbeziehungen*100.000 €. mit sich selbst bestehen kann.

XIX

Anlage 4: Konzernergebnisrechnung

Ergebnisrechnung 31.12.2016
Position Stadt Nürnberg – Einzelabschluss- in Mio. € Stadt Nürnberg – Kernverwaltung konsolidiert – in Mio. € „Konzern Stadt Nürnberg“ in Mio. €
Steuern und ähn- liche Abgaben 881,6 875,31 875,31
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 456,24 456,11 486,68
Sonstige Trans- fererträge 5,91 5,88 5,88
Öffentlich-rechtli- che Leistungsent- gelte 64,80 61,71 3.663,12
Auflösung von Sonderposten 49,02 41,42 63,87
Privatrechtliche Leistungsentgelte 43,94 40,22 209,06
Kostenerstattun- gen und Kosten- umlagen 338,01 323,02 358,49
Sonstige ordentli- che Erträge 64,01 30,30 81,76
Aktivierte Eigen- leistungen 4,54 5,37 102,29
Bestandsverän- derungen 0,01 0,01 10,10
Ordentliche Ge- 1.908,08 1.839,35 5.856,57
samterträge
Personalaufwen- dungen 479,12 479,16 1.247,99
Versorgungsauf- wendungen 91,76 89,16 126,97

XX

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 241,16 200,39 2.665,12
Bilanzielle Ab- schreibungen 103,82 105,94 320,34
Transferaufwen- dungen 846,94 824,43 825,43
Sonstige ordentli- che Aufwendun- gen 91,89 95,66 489,85
Ordentliche Ge- 1.854,69 1.794,73 5.675,70
samtaufwendun-
gen
Ergebnis der lau- 53,39 44,63 180,87
fenden Ge-
schäftstätigkeit
Finanzerträge 8,32 14,02 75,02
Erträge aus asso- ziierten Aufga- benträgern 5,78 7,57 7,57
Zinsen und sons- tige Finanzauf- wendungen 41,8 41,73 122,65
Aufwendungen aus Eigenkapital- veränderungen aus assoziierten Unternehmen (§ 312 (4) HGB) 0,00 0,01
Gesamtfinanzer- 27,7 -20,13 -40,06
gebnis
Ordentliches Ge- 25,54 24,50 140,81
samtergebnis
Außerordentliche Erträge 5,45 1,70 17,09
Außerordentliche Aufwendungen 1,74 1,51 8,26

XXI

Außerordentli- 3,71 0,19 8,83
ches Gesamter-
gebnis
Gesamtjahreser- 29,39 24,68 149,64
gebnis
Anderen Gesell- schaftern zuzu- rechnendes Er- gebnis 0,00 27,45
Gesamtbilanz- 29,39 24,68 122,19
überschuss/ -fehl-
betrag

Tabelle 10: Vergleich Ergebnisrechnung Einzelabschluss - Kernverwaltung konsolidiert - Konzern Stadt Nürnberg

XXII

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