HaushaltssperreBeta

← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (02.05.2018)

Beschlussvorlage

Anlage · 02.05.2018 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

Anmelden zum Merken

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Anmeldung DRINGLICH

I.

TOP:

Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 02.05.2018

öffentlich

Betreff:

Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der WBG KOMMUNAL GmbH - Nachtrag

Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen
ÄR/FA 14.03.2018

Sachverhalt (kurz):

Im Nachgang zur Gremienbefassung am 14.03.2018 hat die wbg Nürnberg GmbH den ursprünglichen Vorschlag zur Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der WBG KOMMUNAL GmbH noch einmal leicht erweitert. Dies macht eine erneute Gremienbefassung erforderlich.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Seite 2 von 3

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die geplante Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der WBG Ja KOMMUNAL GmbH berührt keine Diversity-relevanten Fragestellungen.

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

wbg

II. Herrn OBM

III. Referat I/II Nürnberg, 30.04.2018 Referat I/II

(2681)

Seite 3 von 3

Download ↓