Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 02.05.2018

öffentlich

Betreff:

Bauinvestitionscontrolling (BIC)

hier: Cramer-Klett-Park, Sanierung der Parkanlage

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

• Lageplan

• Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Grünanlage mit integriertem Spielplatz ist für die dicht besiedelte östliche Altstadt und den westlichen Bereich des ebenfalls dicht bebauten und bewohnten Stadtteils Wöhrd ein wichtiger wohnungsnaher stadtparkähnlicher Freizeit- und Erholungsraum mit wertvollem alten Baumbestand.

Der Cramer-Klett-Park entstand Anfang des 19. Jahrhunderts aus dem einstigen Villengarten von Theodor Cramer-Klett und dem Garten der Familie von Tucher. Der in den 60er Jahren aufwändig neu angelegte Park muss in vielen Bereichen dringend saniert werden.

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren bis zur Phase 4 durchlaufen. Zur Feststellung der MIP-Reife ist ein Beschluss des Ältestenrates und Finanzausschusses erforderlich. Deshalb werden die für den Beschluss erforderlichen Unterlagen vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.395.000 € Folgekosten 238.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.395.000 € davon Sachkosten 238.000 € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Mittel stehen im MIP 2018/2021 auf der Maßnahme 714 "Masterplan Freiraum" zur Verfügung.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Beschlussfassung des Projekt Freeze hat keine Diversity-Relevanz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Stk Nürnberg, 27.02.2018 Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation

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