Beschlussvorlage

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I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 02.05.2018

öffentlich

Betreff: Bericht über die kirchlichen Friedhöfe St. Johannis und St. Rochus;

1. Verteilung der Zuständigkeiten zwischen der kirchlichen und der städtischen

Friedhofsverwaltung

2. Möglichkeiten einer staatlichen Sonderförderung anlässlich des 500-jährigen Jubiläums der

Friedhöfe

3. Forderungen des Bürgervereins St. Johannis zur Zukunft der Friedhöfe vom 19.12.2017 hier: Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU vom 08.11.2017

Anlagen: Bericht der Friedhofsverwaltung vom 27.03.2018 Anlage 1: Kreatives Europa Anlage 2: Forderungen Bürgerverein Anlage 3: Kirche Anlage 4: OBM Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die historischen Friedhöfe St. Johannis und St. Rochus begehen 2018 ihr 500-jähriges Jubiläum als offzielle Bestattungsplätze der Stadt Nürnberg. Beide Friedhöfe stehen im Eigentum und unter Verwaltung von Kirchengemeinden der Evang. Luth. Kirche in Bayern. Wie aus Anlass des Jubiläums beantragt, werden die Zuständigkeiten und die Zusammenarbeit der kirchlichen und städtischen Friedhofsverwaltung in Bezug auf die beiden Friedhöfe und die Möglichkeiten einer staatlichen Förderung der historisch sehr bedeutsamen kirchlichen Friedhöfe dargestellt. Wegen des Sachzusammenhangs wird auch über die an die Stadt Nürnberg und die Gremien der Kirche gerichteten und in die gleiche Richtung zielenden Forderungen des Bürgervereins St. Johannis zur Zukunft beider Friedhöfe berichtet.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Kirchliche Friedhöfe genießen verfassungsrechtlich Tendenzschutz. Dies bedeutet, dass die Zulassung einer Bestattung von einer christlichen Religionszugehörigkeit des Grabinhabers abhängig ist.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. III/Frh Nürnberg, 02.04.2018 Referat für Umwelt und Gesundheit

(gez. Kratzer)

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