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← Sitzung des Schulausschusses (27.04.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Aufhebung der Satzung über die Berufsfachschule für kaufmännische Assistenten vom 5. November 1985 (Amtsblatt S. 222), zuletzt geändert durch Satzung vom 7. Mai 1992 (Amtsblatt

S. 197)

Anlagen: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Berufsfachschule für kaufmännische Assistenten

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Gemäß § 2 Abs. 3 der o. g. Satzung werden seit dem Schuljahr 1992/93 keine Eingangsklassen für die Berufsfachschule für kaufmännische Assistenten mehr gebildet. Aufgrund fehlender Nachfrage ist mit einer Wiederbelebung der Schule nicht mehr zu rechnen. Die Satzung kann daher aufgehoben werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Nürnberg,

( )

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