Beschlussvorlage

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I.

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Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff:

Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Gebäude- und

Energietechnik (BerufsfachschulS Gebäude- und Energietechnik – BFS/GEt) vom 02. August

2007 (Amtsblatt S. 293)

Anlagen: Satzung zur Änderung der Satzung über die Berufsfachschule für Gebäude- und Energietechnik (BerufsfachschulS Gebäude- und Energietechnik – BFS/GEt)

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Wirkung vom 01.08.2014 wurde die bisherige Berufsfachschulordnung (BFSOHwKiSo) durch die Berufsfachschulordnung Ernährung und Versorgung, Kinderpflege, Sozialpflege, Hotel- und Tourismusmanagement, Informatik (Berufsfachschulordnung - BFSO) ersetzt (GVBl. 2015, S. 30) Die Satzung über die Berufsfachschule für Gebäude- und Energietechnik (BerufsfachschulS Gebäude- und Energietechnik – BFS/GEt) nimmt noch auf die durch obige Verordnung außer Kraft gesetzte Rechtsgrundlage Bezug. Eine Anpassung ist daher unabdingbar. Des Weiteren erfolgt eine Anpassung des Bildungsabschlusses.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Nürnberg,

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