Beschlussvorlage

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I.

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Schulausschuss

Sitzungsdatum 27.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung -

SchulS) vom 29. Januar 2014 (Amtsblatt S. 26)

Anlagen: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung - SchulS)

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): An der Beruflichen Schule, Direktorat 7, ist neben der Berufsschule für Hauswirtschaft, den Berufsfachschulen für Ernährung und Versorgung sowie für Sozialpflege und der Fachakademie für Ernährungs- und Versorgungsmanagement auch die Berufsoberschule verortet. Ab dem Schuljahr 2015/16 werden Schülerinnen und Schüler zusätzlich zur Ausbildungsrichtung Sozialwesen in der Ausbildungsrichtung Gesundheit beschult. Diese Erweiterung des schulischen Angebots sollte sich im Namen der Berufsoberschule widerspiegeln.

Der Landtag hat mit Gesetz vom 19.12.2017 das neunjährige Gymnasium wieder eingeführt und dabei auch die Ausbildungsrichtungen im Gymnasium teilweise neu gefasst. Die vorgeschlagene Änderung greift dies auf. Ein inhaltliche Veränderung geschieht nicht.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Nürnberg,

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