Umweltprüfung
in der Bauleitplanung
Satzung Nr. 63 Philippstraße
zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 3747
Umweltbericht Stand: 02.10.2017
Geltungsbereich der Satzung Nr. 63 - Luftbildausschnitt
Quelle: Luftbild Nürnberg Hajo Dietz
1. Einleitung / Ziel der Satzung / Plangrundlagen
Das Satzungsverfahren Nr. 63 wird eingeleitet, um die planungsrechtliche Festsetzung Straßenverkehrsfläche aus dem Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 3747 für einen Teilbereich der Philippstraße aufzuheben. Dieser Bereich wurde abweichend von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen B-Plans Nr. 3747 bislang nicht ausgebaut. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob durch die Aufhebungssatzung erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umweltbelange gem. §1 (6) Nr. 7 BauGB zu erwarten sind. Im Rahmen des Verfahrens ist ein Umweltbericht zu erstellen.1
Das Satzungsgebiet befindet sich im Stadtteil Höfen. Es wird überwiegend von einem Feldweg geprägt, teilweise werden Flächen im Geltungsbereich als landwirtschaftliche Fläche genutzt, die nach Norden, Süden und Westen fortsetzen. Östlich des Geltungsbereichs der Satzung ist die Philippstraße beidseitig bebaut. Nach Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen erfolgt künftig eine planungsrechtliche Beurteilung nach §35 BauGB.
Das Satzungsgebiet ist im Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) nicht als Verkehrsfläche dargestellt, sondern als landwirtschaftliche Fläche im Osten, Wohnfläche im Norden und gemischte Baufläche im Süden. Die Philippstraße ist darüber hinaus als übergeordnete, in ost-west-Richtung verlaufende Freiraumverbindung dargestellt und wird im Grenzbereich zwischen Freiraum und Siedlungsfläche von der Darstellung Ortsrandgestaltung gekreuzt. Naturschutzrechtlich unter Schutz gestellte Objekte bzw. Gebiete liegen im Planungsgebiet nicht vor. Für die Erschließung des B-Plans Nr. 3747 wird die Philippstraße im Geltungsbereich der Satzung Nr. 63 auch in Zukunft nicht benötigt. Für eine künftige städtebauliche Entwicklung gemäß Strukturkonzept Höfen (Stand: 16.02.2017) – wie sie dem Stadtplanungsausschuss vom 30.03.2017 vorgelegt worden ist - ist ein neues, angepasstes Verkehrskonzept zu entwickeln. Die Umsetzung des Strukturkonzepts in die vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung ist derzeit nicht absehbar.
1. Bestandsanalyse und Bewertung der Umweltauswirkungen / Prognose
bei Durchführung der Planung
2.1 Boden / Wasser / Fläche
Die Böden weisen einen geringen Versiegelungsgrad auf.Die natürlichen Bodenfunktionen sind weitgehend intakt. Altlasten- oder Altlastenverdachtsflächen liegen im Planungsgebiet nicht vor. Es sind keine Oberflächengewässer vorhanden. Das Grundwasser ist überwiegend in Tiefen zwischen 5 und 7 m anzutreffen. Ein Flächenverbrauch durch Siedlungstätigkeit liegt nicht vor. Die Schutzgüter Boden und Grundwasser haben eine mittlere Bedeutung und Wertigkeit.
Da im Geltungsbereich der Satzung Nr. 63 auf einen Ausbau der Philippstraße verzichtet wird sind mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen keine erheblichen negativen Auswirkungen für die Schutzgüter Boden, Wasser und Fläche zu erwarten.
1 nach § 2 Absatz 4 BauGB
2.2 Pflanzen, Tiere, Landschaft
Aus vegetationskundlicher Sicht sind von der Aufhebung der Festsetzungen des B-Plans Nr. 3747 im Geltungsbereich der Satzung Nr. 63 keine wertgebenden Grünstrukturen betroffen. Faunistische Daten sind in der Artenschutzkartierung nicht vorhanden. Insgesamt ist die Bedeutung für die Schutzgüter Pflanzen, Tiere als gering und für das Schutzgut Landschaft als mittel einzustufen.
Mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen sind keine erheblichen negativen Auswirkungen für die Schutzgüter Pflanzen, Tiere, Landschaft zu erwarten.
2.3 Mensch, menschliche Gesundheit
Erholung
Das Satzungsgebiet liegt im Planungsbereich Höfen, der keine öffentliche Grünflächen und demzufolge ein rechnerisches Defizit gemäß Gesamtstädtischen Freiraumkonzept (GFK 2014) in Höhe von 4,9 ha aufweist. Der FNP stellt im Satzungsgebiet eine übergeordnete Freiraumverbindung entlang der Phillipstraße und eine Grünfläche dar, die westlich an das Satzungsgebiet anschließt. Durch die Funktion der Philippstraße als Verbindungweg in einen Grünraum hat das Satzungsgebiet eine mittlere Bedeutung für die Erholung.
Die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzung führt zu keinerlei Veränderung des Gebietes, die Wegefunktion bleibt erhalten. Infolgedessen sind für das Schutzgut Erholung durch die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu erwarten.
Lärm
Die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des B-Plans Nr. 3747 im Geltungsbereichs der Satzung Nr. 63 führt im Bereich Lärmschutz (Verkehr und Gewerbe) zu keinen erheblichen nachteiligen Auswirkungen.
Luft
Mit der Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen des B-Plans Nr. 3747 sind für das Schutzgut Mensch / menschliche Gesundheit, Luft keine erheblichen Auswirkungen verbunden.
2.4 Klima
Das Satzungsgebiet liegt inmitten von landwirtschaftlich genutzten Flächen. Gemäß Klimagutachten ist das Satzungsgebiet im Zusammenhang mit den landwirtschaftlich genutzten Flächen von hoher bioklimatische Bedeutung im Hinblick auf seine Ausgleichsfunktion als Kaltluftentstehungsgebiet. Im angrenzende Siedlungsgebiet ist die bioklimatische Belastungssituation günstig.
Für das Schutzgut Klima hat die vorgesehene Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzung keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen.
2.5 Kultur-/Sachgüter
Die Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen führt zu keinen negativen Auswirkungen auf Kultur- und Sachgüter im Planungsgebiet.
2. Nullvarianten – Konfliktmindernde Maßnahmen – Methodik – Geprüfte
Alternativen – Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring)
Planungsalternativen wurden nicht zur Prüfung vorgelegt. Eine Geländebegehung fand am 27.03.2017 statt. Konkrete konfliktmindernde Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen sind nicht erforderlich, da die Planung keine erheblich nachteiligen Auswirkungen auf die Umweltbelange gem. §1 (6) Nr. 7 und §1a BauGB nach sich zieht. Maßnahmen gem. §4c BauGB zur Überwachung von erheblichen Umweltauswirkungen sind nicht erforderlich.
3. Zusammenfassung
Die Satzung Nr. 63 dient der Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen in einem Teilbereich des B-Plans Nr. 3747. Die weitere planungsrechtliche Beurteilung erfolgt nach §35 BauGB. Ein Ausbau der Philippstraße innerhalb des Geltungsbereichs der Satzung Nr. 63 ist für die Erschließung des B-Plans Nr. 3747 nicht notwendig. Für die nördlich und südlich des Feldwegs angrenzenden Flächen wurde im Stadtplanungsausschuss das Strukturkonzept Höfen am 30.03.2017 vorgestellt. Im Zusammenhang mit diesem Konzept ist die Erschließung neu zu überdenken.
Durch die geplante Aufhebung der planungsrechtlichen Festsetzungen werden keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf Umweltbelange nach §1 Abs. 6 Nr. 7 und §1a BauGB erwartet.
Nürnberg, den 02.10.2017 Umweltamt
gez. Dr. Köppel gez. Büttner (-3643)
Grund und Boden, Wasser
§ 1a Baugesetzbuch (BauGB) / Landesent- ABSP der Stadt Nürnberg: wicklungsprogramm (LEP) Bayern 2013: Eine Reihe von Bodenschutzzielen ist hier Mit Grund und Boden soll sparsam und formuliert. Insbesondere sollen ökologisch schonend umgegangen werden, d.h. der wertvolle Bereiche von Versiegelung freige- Flächenverbrauch soll verringert und einer halten werden. Innenverdichtung Vorrang gegeben werden. Bodenversiegelungen sollen auf das notwen- § 55 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG): dige Maß begrenzt werden. Die Notwendig- Niederschlagswasser soll ortsnah versickert keit der Umwandlung landwirtschaftlich oder oder verrieselt werden, soweit dem weder als Wald genutzter Flächen soll begründet wasserrechtliche oder sonstige öffentlichwerden; dabei sollen Ermittlungen zu den rechtliche Vorschriften noch wasserwirt- Möglichkeiten der Innenentwicklung zugrun- schaftliche Belange entgegenstehen. Des de gelegt werden, zu denen insbesondere Weiteren gibt die Entwässerungssatzung der Brachflächen, Gebäudeleerstand, Baulücken Stadt Nürnberg der Versickerung von Nieund andere Nachverdichtungsmöglichkeiten derschlagswässern bzw. deren sonstiger alzählen können. Gemäß Bundesnaturschutz- ternativer Ableitung den Vorrang. Mit Einfühgesetz hat die erneute Inanspruchnahme be- rung des getrennten Gebührenmaßstabs für reits bebauter Flächen sowie die Bebauung Niederschlagswasser und Abwasser seit unbebauter Flächen im beplanten und unbe- 01.01.2000 wird dies auch in der entspreplanten Innenbereich, soweit sie nicht für chenden Gebührensatzung berücksichtigt. Grünflächen vorgesehen sind, Vorrang vor der Inanspruchnahme von Freiflächen im Stadtratsbeschluss vom 27.06.2012: Außenbereich. Gemäß dem Grundsatz des Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept LEP sollen land- und forstwirtschaftlich ge- (InSEK) „Nürnberg am Wasser“ beinhaltet nutzte Gebiete erhalten werden. Insbesonde- Leitlinien für künftige gesamtstädtische Plare hochwertige Böden sollen nur in dem un- nungen und Konzepte im Bezug auf die Gebedingt notwendigen Umfang für andere meinschaftsaufgabe Wasser. Nutzungen in Anspruch genommen werden. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz sind histo- Beschluss des Umweltausschusses vom risch gewachsene Kulturlandschaften vor 09.10.2013 und des Stadtplanungsaus- Verunstaltung, Zersiedelung und sonstigen schusses vom 07.11.2013: Beeinträchtigungen zu bewahren. Die Stadtverwaltung prüft in jedem Bauleitplanverfahren, der eine Neubauplanung vor- Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG): sieht (einschließlich Konversionsflächen) die Die Funktionen des Bodens sollen nachhaltig Möglichkeiten und die Realisierbarkeit eines gesichert, schädliche Bodenveränderungen nachhaltigen Umgangs mit und einer ortsabgewehrt und Vorsorge gegen nachteilige nahen Beseitigung des anfallenden Nieder- Einwirkungen auf den Boden getroffen wer- schlagswassers. den. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen der natürlichen Funktionen soweit wie möglich vermieden werden.
Artenschutz und Biologische Vielfalt
Die Rechtsvorgaben für den speziellen Ar- Die Bayerische Biodiversitätsstrategie, betenschutz sind in den §§ 44 und 45 schlossen vom Bayerischen Ministerrat am BNatSchG geregelt. Aussagen zum Natura 1. April 2008, nennt u.a. folgenden Hand- 2000 – Konzept der EU finden sich in den §§ lungsschwerpunkt: Berücksichtigung der As- 31 – 36 BNatSchG. Die Rechtsgrundlagen pekte des Artenschutzes und des Biotopverzum Artenschutz unterliegen nicht der Ab- bunds sowie des Ziels der Erhaltung von wägung im Rahmen der Bauleitplanung. Gebieten mit hoher biologischer Vielfalt bei Siehe auch Kapitel 4. der Trassierung von Verkehrswegen und der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen.
Natur und Landschaft
Nach § 1 BNatSchG ist die biologische Viel- cherung der Populationen wildlebender Tiere falt dauerhaft zu sichern. Die §§ 23 bis 29 und Pflanzen einschließlich ihrer Lebens- BNatSchG treffen Aussagen zum Schutz be- stätten, Biotope und Lebensgemeinschaften stimmter Flächen und einzelner Bestandteile sowie der Bewahrung, Wiederherstellung der Natur. In § 20 BNatSchG ist das Ziel und Entwicklung funktionsfähiger ökologifestgesetzt, mind. 10% der Landesfläche als scher Wechselbeziehungen. Netz verbundener Biotope zu sichern. Der Biotopverbund dient u.a. der dauerhaften Si-
Menschliche Gesundheit: Lärm, Luft, Grün- und Freiraum, Erholung
DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau): Bezüglich der Luftbelastung gelten die gibt aus Sicht des Schallschutzes im Städte- Grenzwerte der 39. BImSchV; sie betreffen bau erwünschte Orientierungswerte vor. überwiegend das Schutzgut „menschliche Gesundheit“, einzelne Grenzwerte zielen 16. BImSchV (Sechzehnte Verordnung zur auch auf den Schutz der Vegetation. Durchführung d. Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verkehrslärmschutzverordnung): Beschluss des Stadtplanungsausschusses legt Grenzwerte für den Bau oder die we- vom 09.07.2009: Es wurden Richtwerte für sentliche Änderung von öffentlichen Straßen die Ausstattung mit öffentlichen Grünflächen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen in Bebauungsplänen und städtebaulichen und Straßenbahnen fest. Verträgen festgelegt: öffentliche Grünfläche pro Einwohner im Geschosswohnungsbau: EG-Umgebungslärmrichtlinie von 2002: 20 m², öffentliche Grünfläche pro Einwohner soll einen europaweiten Überblick über die im Einfamilienhausgebiet 10 m²; davon je- Lärmbelastung verschaffen. Dazu wurden weils Spielfläche pro Einwohner: 3,4 m². strategische Lärmkarten erstellt. In der anschließenden Lärmaktionsplanung können Beschluss des Umweltausschusses vom die Behörden nach eigenem Ermessen Maß- 12.03.2014 und des Stadtplanungsausnahmen zur Minderung der Lärmbelastung schusses vom 27.03.2014: festlegen. Diese Maßnahmenpläne sind je- Das gesamtstädtische Freiraumkonzept doch nicht rechtsverbindlich. (GFK) und das Leitbild „Kompaktes Grünes Nürnberg 2030“ bilden die Grundlage der Grün- und Freiraumplanungen der Stadt Nürnberg.
Klima
BauGB § 1 Abs. 5 und 6: BauGB § 1a Abs. 5: Der globale Klimaschutz, der Einsatz und die Es soll den Erfordernissen des Klimaschut- Nutzung erneuerbarer Energien sowie die zes sowohl durch Maßnahmen, die dem Klisparsame und effiziente Nutzung von Ener- mawandel entgegenwirken, als auch durch gie gehören zu einer gemeindlichen Aufgabe solche, die der Anpassung an den Klimaim Rahmen der Bauleitplanung. Am 30. Juni wandel dienen, Rechnung getragen werden. 2011 hat der Bundestag die Novellierung des BauGB durch das „Gesetz zur Förderung Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie des Klimaschutzes bei der Entwicklung in (2010/31/EU) vom 19.05.2010: den Städten und Gemeinden“ beschlossen Alle Neubauten sind ab 2021 als Niedrigst- (BauGB-Klimanovelle 2011). Die Belange energiegebäude auszuführen, d.h. der Enerdes Klimaschutzes und der Anpassung an giebedarf ist sehr gering oder liegt fast bei den Klimawandel sind dadurch erweitert wor- null. Er sollte zu einem wesentlichen Teil aus den. Bauleitpläne sollen dazu beitragen, den erneuerbaren Energien gedeckt werden. Klimaschutz und die Klimaanpassung, insb. auch in der Stadtentwicklung, zu fördern.
Erneuerbares-Energien-Wärmegesetz Stadtklimagutachten liegt eine aktuelle Da- (EEWärmeG): tengrundlage und Analyse der klimaökologi- Alle Eigentümer von Gebäuden sind zu einer schen Funktionen für das Nürnberger Stadtanteiligen Nutzung von regenerativen Ener- klima vor. Wichtige Ergebnisse und Empfehgien verpflichtet. lungen für die weitere städtebauliche Entwicklung werden in einer Klimafunktions- und Umweltausschussbeschluss vom einer Planungshinweiskarte dargestellt. 23.01.2013: In Bebauungsplanverfahren oder anderen Stadtratsbeschluss vom 23.07.2014: städtebaulichen Vorhaben sind grundsätzlich Der maßnahmenbezogene Klimafahrplan Energiekonzepte zu erstellen mit dem Ziel, 2010 – 2050 umfasst die Bereiche Klimaeine CO -neutrale Energieversorgung für schutz und Anpassung an den Klimawandel. 2 den Neubau zu erreichen. Die CO -Emissionen in Nürnberg sollen, ge- 2 genüber den Werten von 1990, bis 2030 um EnEV (Novellierung 2014): 50% (Zielsetzung des Klimabündnisses der Die neue Energieeinsparverordnung ist am europäischen Städte), bis 2050 um 80% re- 01. Mai 2014 in Kraft getreten. Die energeti- duziert werden (Zielsetzung der Bundesreschen Anforderungen an Neubauten werden gierung). Bis zum Jahr 2020 soll das EU-20dabei ab 01. Januar 2016 weiter angehoben 20-20-Ziel (CO -Reduktion um 20%, Effi- 2 und sind ein wichtiger Zwischenschritt hin zienzsteigerung um 20%, Anteil der erneuerzum EU-Niedrigstenergiegebäudebestand, baren Energien von 20%) erreicht werden. der ab spätestens 2021 gilt. Zur Anpassung an den Klimawandel werden die vorgeschlagenen Maßnahmen sukzessi- Gemeinsamer Beschluss des Stadtplanungs- ve ergänzt und aktualisiert. Im Kontext mit und Umweltausschusses vom 26.06.2014: den Zielvorgaben des Masterplans Freiraum Das Stadtklimagutachten stellt eine Grundla- und des Stadtklimagutachtens werden Umge für alle weiteren Planungen der Stadt setzungsstrategien entwickelt. Nürnberg dar und ist bei anstehenden Planungsvorhaben zu berücksichtigen. Mit dem