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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (26.04.2018)

Anlage: Beschlussvorschlag

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Beschluss

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 26.04.2018

öffentlich

Betreff: Satzung Nr. 63 "Philippstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis:

einstimmig

angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

abgelehnt, mit Stimmen

angenommen mit großer Mehrheit

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Satzung Nr. 63 "Philippstraße", zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3747 (Teilbereich des Flurstücks Nr. 297 Gmkg. Höfen) vom 09.10.2017, unter Hinweis auf die beigefügte Begründung vom 19.03.2018 und den Umweltbericht vom 02.10.2017, gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung.

Der Beschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

  1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt ferner, dass der Ausbau der im Bereich der Satzung gelegenen Verkehrsflächen den Anforderungen des § 125 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 4-7 BauGB entspricht.

II. Referat VI/Stpl

III. Abdruck an:

Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk SÖR

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

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