Beschluss
I.
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Stadtplanungsausschuss
Sitzungsdatum 26.04.2018
öffentlich
Betreff: Satzung Nr. 62 "Hartungstraße" zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann- Straße nördlich der Wallensteinstraße Erlass der Satzung Abstimmungsergebnis:
einstimmig
angenommen / beschlossen, mit : Stimmen
abgelehnt, mit Stimmen
angenommen mit großer Mehrheit
abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: 1. Der Stadtplanungsausschuss beschließt den Erlass der Satzung Nr. 62 vom 09.10.2017 zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 3795 für Teilgebiete beiderseits der Hartungstraße, der Gerhart-Hauptmann-Straße nördlich der Wallensteinstraße unter Hinweis auf die beigefügte Begründung vom 19.03.2018 mit Umweltbericht vom 02.10.2017 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
- Der Stadtplanungsausschuss beschließt ferner, dass der Ausbau der im Bereich der Satzung gelegenen Verkehrsflächen den Anforderungen des § 125 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 4-7 BauGB entspricht.
II. Referat VI/Stpl
III. Abdruck an:
Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk SÖR
Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):
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