Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 26.04.2018

öffentlich

Betreff:

Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

28. Änderung: Bereich Uffenheimer Straße

Einleitung des Änderungsverfahrens

Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2017 und vom 19.02.2018

Anlagen: Entscheidungsvorlage FNP 28. Änderung (Plan Nr. FNP28 - U - 01 und Plan Nr. FNP28 - B - 00) Derzeitige Darstellung und Inhalt der Änderung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.07.2014 beschlossen, von der Entwicklung eines Gewerbegebiets südlich der Wiener Straße Abstand zu nehmen und die bestehende Waldfläche planungsrechtlich zu sichern. Die Verwaltung wurde durch Beschluss beauftragt: -"das förmliche Verfahren zur Herausnahme des HIG-Süd aus dem Flächennutzungsplan einzuleiten" -"im Rahmen des Gewerbeflächenkonzepts qualitativ gleichwertigen und flächengleichen Ersatz für das HIG Süd bereit zu stellen"

• im Anschluss das Verfahren zur Ausweisung als Bannwald einzuleiten.

Die Ausweisung möglicher Ersatzstandorte wurde geprüft. Entsprechend dem Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2017 wurden dabei vor allem die städtischen Flächen im Bereich der Uffenheimer Straße in Betracht gezogen. Der wirksame FNP stellt hier überwiegend Grünfläche mit unterschiedlichen Zweckbestimmungen dar. Um eine gewerbliche Nutzung vorzubereiten, ist daher die Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich.

Hierzu werden die erforderlich Gutachten bzw. Beschlüsse begehrt.

Die Eignung der Fläche insbesondere für Logistik und Industrie (Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.02.2018) wird im Rahmen der folgenden Bauleitplanverfahren näher untersucht.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Bereitstellung von Gewerbeflächen zur Schaffung wohnortnaher Arbeitsplätze, Ja Vermeidung potentieller Konflikte durch Emissionen, ggf. Verlagerung von Kleingärten - Erholungsgrün

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III, UwA

Ref. VII, WiF, LA

SÖR, Vpl

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(4900)

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