Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 26.04.2018

öffentlich

Betreff:

Wohnraumförderung

Förderung im Programmjahr 2018

Anlagen: Entscheidungsvorlage

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Oberste Baubehörde, die nunmehr zum Geschäftsbereich des neuen Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr gehört, hat die Einzelheiten zum Wohnungsbauprogramm 2018 mitgeteilt und die Fördermittel für das Jahr 2018 zugewiesen.

Über die in diesem Jahr zur Verfügung stehenden Mittel wird berichtet.

Für Nürnberg handelt es sich um einen Betrag von insgesamt 50,21 Mio. EUR (Vorjahr: 42,21 EUR) an Fördermitteln des Freistaats Bayern und der Stadt Nürnberg. Die Steigerung resultiert aus einer Erhöhung der Fördermittel für Nürnberg aus dem Bayerischen Wohnungsbauprogramm von 35,0 Mio. EUR im Jahr 2017 um einen Betrag von 8 Mio. EUR auf 43,0 Mio. EUR im Jahr 2018.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 1.810.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 1.710.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 100.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Das Thema Wohnen betrifft zwar grundsätzlich alle gesellschaftlichen Ja Gruppierungen, mit dem vorliegenden Bericht werden jedoch keine spezifischen Prozesse angestoßen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II/StK

II. Herrn OBM

III. Ref. VII/SW Nürnberg, Referat VII

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