Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 26.04.2018

öffentlich

Betreff:

Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan

12. Änderung: Bereich südlich der Wiener Straße

Prüfung der Stelllungnahmen

abschließende Behandlung - Feststellungsbeschluss

Anlagen: Entscheidungsvorlage Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan, 12. Änderung (Plan-Nr. 13 - FNP12 - 04 vom 07.03.2018) Begründung vom 20.03.2018 und Umweltbericht vom 06.10.2017 Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Der vom Stadtrat gebilligte Entwurf zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans wurde im Zeitraum vom 01.02.2018 bis einschließlich 02.03.2018 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt. Dabei wurden ablehnende Stellungnahmen im wesentlichen gleichlautend denen bereits in den vorausgegangenen Planungsstufen vorgebrachten Einwände abgegeben. Daneben gab es viele Stellungnahmen, die die Planungen ausdücklich begrüßten.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft. Die Würdigung der einzelnen Belange führt nicht zu einer Änderung der Planung. In der Begründung werden lediglich redaktionelle Änderungen vorgenommen sowie die Abwägung der Belange ergänzt.

Die Einzelabwägung ist in der Entscheidungsvorlage enthalten.

Nach der Prüfung der Stellungnahmen soll die Änderung des Flächennutzungsplanes durch Beschluss festgestellt werden. Dazu werden die erforderlichen Gutachten bzw. Beschlüsse begehrt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Wald mit besonderer Bedeutung für Erholung, gute Lage/ Erreichbarkeit, Ja überregionale Radwegeverbindung. Walderhalt pos. für Spaziergänger, Radfahrer, Anwohner, Besucher, aber neg. für Gewerbetreibende

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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