Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 2.0

Bau- und Vergabeausschuss

Sitzungsdatum 24.04.2018

öffentlich

Betreff:

U-Bahn Nürnberg

U3 Südwest BA 2.2, Gebersdorf - Kleinreuth b. Schweinau

Objektplan (ohne Zugsicherung)

Anlagen: Entscheidungsvorlage Lagepläne

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Nachdem der derzeit sich im Bau befindliche Bauabschnitt 2.1 (Gustav-Adolf-Straße - Großreuth b. Schweinau) voraussichtlich 2020 in Betrieb gehen wird, wird als weiterer Bauabschnitt (BA 2.2) der U3 der Objektplan für die Strecke Gebersdorf bis Kleinreuth b. Schweinau vorgelegt.

Am 14.05.2013 wurde der Systemplan mit der Wendeanlage, dem U-Bahnhof Gebersdorf, dem Busbahnhof, dem Betriebshof, dem Tunnel zwischen den beiden neuen U-Bahnhöfen, dem U- Bahnhof Kleinreuth b. Schweinau und dem Tunnel bis zum im Bau befindlichen BA 2.1 genehmigt.

Es wurden insgesamt 3 Förderanträge gestellt (U-Bahn, Busbahnhof und Betriebshof (durch VAG)) und Zuwendungen nach GVFG und BayÖPNV beantragt. Für den Förderantrag "U-Bahn" wurde der Fördersatz von 80% (wie beim vorangegangenen Bauabschnitt BA 2.1), für den Förderantrag "Busbahnhof" 55% und für den Förderantrag "Betriebshof" 60% der zuwendungsfähigen Kosten vom Zuschussgeber in Aussicht gestellt.

Das für die Genehmigung notwendige Planfeststellungsverfahren wurde durchgeführt. Der Planfeststellungsbeschluss erging am 30.11.2016.

Die Kosten des vorliegenden Objektplans belaufen sich gem. Kostenermittlung UB auf insgesamt 108,67 Mio. EUR netto (ohne Zugsicherung AGT). Davon verbleiben mit dem in Aussicht gestellten Fördersatz rund 33,94 Mio. EUR netto als Eigenfinanzierungsanteil der Stadt Nürnberg. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 108.672.249 € Folgekosten 848.468 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 107.331.249 € davon Sachkosten 848.468 € pro Jahr

davon konsumtiv 1.341.000 € davon Personalkosten 0 € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Geschlechterspezifische Anforderungen sowie die Barrierefreiheit wurden berücksichtigt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

StK

Ref. I/II

II. Herrn OBM

III. Ref. VI / UB

Nürnberg, Referat VI

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