Beschluss
I.
TOP: 2.2
Bau- und Vergabeausschuss
Sitzungsdatum 24.04.2018
öffentlich
Betreff: U-Bahn Nürnberg, U3 Südwest BA 2.2, Gebersdorf - Kleinreuth b. Schweinau Objektplan (ohne Zugsicherung)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
angenommen / beschlossen, mit : Stimmen
abgelehnt, mit Stimmen
angenommen mit großer Mehrheit
abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Bau- und Vergabeausschuss beschließt den Objektplan für den Bau des Bauabschnitts 2.2 der U3 vom Bf. Gebersdorf bis zum Bf. Kleinreuth bei Schweinau mit Wendeanlage, Betriebshof und Busbahnhof nach den Entwurfsplänen von UB, welche auf Grundlage des vom Bau- und Vergabeausschuss am 14.05.2013 beschlossenen Systemplans erstellt wurden. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich gemäß Kostenermittlung UB auf insgesamt ca. 108,67 Mio. EUR netto (ohne Zugsicherung AGT).
Bei der Regierung von Mittelfranken wurden insgesamt 3 Anträge (U-Bahn, Busbahnhof und Betriebshof (durch VAG)) auf höchst mögliche Förderung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Bayerischen Öffentlichen Personennahverkehrsgesetz (BayÖPNVG) gestellt.
Ein Finanzierungsbescheid liegt noch nicht vor. Seitens des Zuwendungsgebers wurden jedoch Zuwendungen für den Förderantrag "U-Bahn" mit 80% (60% GVFG und 20% BayÖPNVG; entspricht dem Fördersatz des sich derzeit im Bau befindlichen BA 2.1), für den Förderantrag "Busbahnhof" 55% (50% BayGVFG und 5% BayÖPNVG) und für den Förderantrag "Betriebshof" 60% (50% BayGVFG und 10% BayÖPNVG) der zuwendungsfähigen Kosten vom Zuschussgeber angedeutet.
Die erforderlichen Mittel werden aus den MIP-Ansätzen 687 "U3/SW, 2.2: Großreuth b. Schw. - Gebersdorf" sowie 108 "U-Bahn 3 Südwest - Grunderwerb" finanziert werden.
Die künftige Belastung des Haushalts aus Kapitalkosten beträgt 848.468,00 EUR pro Jahr.
Die Verpflichtungsermächtigungen für die HJ 2019 bis 2023 ff. können im Rahmen des Haushalts erteilt werden.
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I I. Ref. VI / UB
III. Abdruck an:
Ref. I/II / OrgA Ref. I/II / Stk
Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):
i. V. gez. Vogel gez. Ulrich gez. Rabl
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