Niederschrift

über die 35. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 24. April 2018 Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal

- öffentlich -

_____________________________________________________________________

Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Vogel

Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Fernandez Rivera Stadtrat Gradl Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadtrat Russo Stadträtin Zadek

Stadtrat Henning Stadtrat Höffkes Stadtrat Pirner Stadtrat Sendner

Stadträtin Krannich-Pöhler

Stadtrat Prof. Dr. Beck

Sonstige Teilnehmer: UB Herr Hantke ZD Herr Schuster

Beginn der Sitzung: 15.08 Uhr Ende der Sitzung: 15.35 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl

BM Vogel eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

00:19 1) Weiltinger Str. 25, Neubau eines 4-gruppigen Hortes hier: Objektplan

berufsm. StR Ulrich 00:29 fasst den in den Beilagen 1.0 bis 1.6 dargestellten Sachverhalt zusammen und bittet um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag gemäß Beilage 1.2.

StR Groh 01:35

Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -

02:21 2) U-Bahn Nürnberg U3 Südwest BA 2.2, Gebersdorf – Kleinreuth b. Schweinau Objektplan (ohne Zugsicherung)

berufsm. StR Ulrich 02:32 betont die Bedeutung dieser Maßnahme für die Stadtentwicklung und bittet mit Bezug auf die Beilagen 2.0 bis 2.3 um Genehmigung des Verwaltungsvorschlags.

BM Vogel 06:50

StR Sendner 07:55 interessiert, ob bereits alle erforderlichen Grundstücke erworben wurden. Außerdem wünscht er nähere Angaben zu den unterschiedlichen Zuschüssen.

StR Groh 09:27

StRin Krannich-Pöhler 11:36

StR Prof. Dr. Beck 12:57 sieht in der Maßnahme ebenfalls einen Impuls für den gesamten Südwesten der Stadt und möchte wissen, für wann die Einweihung vorgesehen ist.

berufsm. StR Ulrich 14:17 entgegnet, dass die Einweihung für Ende 2024 geplant ist und erläutert die derzeitigen planerischen Vorbereitungen. Vorgesehen sind ein Busknoten sowie auf dem ehemaligen Kohlelager eine Parkfläche. Derzeit werden mit der WBG auch Gespräche bezüglich einer Wohnbebauung geführt. Bezüglich der Fördermittel führt er aus, dass die entsprechenden Anträge gestellt wurden, jedoch noch kein belastbarer Bescheid vorliegt. Dieser wird im Laufe dieses Jahres erwartet. Die Verwaltung geht deshalb von den Fördersätzen aus, wie sie auch in der Vergangenheit genehmigt wurden.

Herr Hantke 21:03 erläutert hinsichtlich des Grunderwerbs, dass das Liegenschaftsamt bereits Verhandlungen mit den Besitzern führt. Diese gestalten sich jedoch, insbesondere mit der Deutschen Bahn AG wegen deren Preisvorstellungen, schwierig. Diesbezüglich könnte es auch zu einer Enteignung kommen.

BM Vogel 22:51 betont, dass eine Enteignung immer das letzte Mittel ist.

StR Russo 23:43

BM Vogel 24:40

StR Sendner 25:24

BM Vogel 26:00

Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -

26:25 A u f l a g e n

Die in Beilage 3.1 aufgeführte Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters ist in der heutigen Sitzung aufgelegen und hat zur Kenntnis gedient.
Niederschrift über die 33. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 23. Januar 2018 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.

Nürnberg, 24. April 2018 Der Vorsitzende: i. V. gez. Vogel Der Referent: Schriftführerin:

gez. Ulrich gez. Rabl

Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses

vom 17. Juli 2018 - öffentlich -

Vorstehende Niederschrift über die 35. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 24. April 2018 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.

Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: