Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 3.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 18.04.2018

öffentlich

Betreff:

Pflegekonzept Süd- und Nordufer Unterer Wöhrder See

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion "Norikusbucht" vom 20.11.2017

Anlagen: Sachverhalt Antrag der CSU-Stadtratsfraktion "Norikusbucht" vom 20.11.2017

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit der für Ende Mai 2018 geplanten Fertigstellung der Grünanlage an der Norikusbucht mit Wasserspielplatz und Bewegungspark wird der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) den Unterhalt der Grünanlage bis zur Wasserlinie des Wöhrder Sees übernehmen. Es werden die Maßnahmen beschrieben, die eine nachhaltig attraktive Nutzung der neu geschaffenen Grünanlage, insbesondere der neuen Situation der Norikusbucht als Badestelle gewährleisten sollen. Speziell wird auf die Errichtung von Toilettenanlagen, die Müllbeseitung und Reinigung der Grünanlage und Spielplatzbereiches eingegangen.

Desweiteren wird dargestellt, ob sich an geeigneten Orten wie an der neuen Norikusbucht Badestellen nach den Regeln der Bayerischen Badegewässerverordnung (BayBadeGewV vom 15. Februar 2008) einrichten lassen und welche Vorraussetzungen zu deren sicheren Betrieb geschaffen werden müssen. Mit einem Beschilderungskonzept sollen die Bürgerinnen und Bürger über die Nutzung des Sandbereichs und Badeordnung informiert werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten 23.000 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Wurde bei der Planung berücksichtigt Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

(4645)

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