Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 2.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 18.04.2018

öffentlich

Betreff:

Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße

hier: Objektplan

Anlagen: Objektplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Seumestraße wird anlässlich der vorliegenden massiven Schäden einschließlich der Rad- und Gehwege größtenteils neu gebaut. Für alle Verkehrsteilnehmer werden im gesamten Umbaubereich Verbesserungen vorgenommen. An den vorhandenen Kreuzungsanlagen werden die Lichtsignalanlagen teilweise erneuert und blindengerecht ausgestattet. Die Entwässerung wird neu geordnet. Für die Maßnahme wurde bei der Regierung von Mittelfranken ein Zuschussantrag gestellt.

Der Objektplan in Höhe von 9.861.000,- EUR wird hiermit zu Genehmigung vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 9.861.000 € Folgekosten 52.279 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 9.861.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung ist mit Ref. II/Stk abgestimmt

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

Seite 2 von 3

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Wurde im Rahmen der Planung behandelt Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

(7233)

Seite 3 von 3