Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 12.04.2018

öffentlich

Betreff:

Adolf-Braun-Straße

Erschließung ehemaliges VAG Areal und Markierung von Radstreifen zwischen

Muggenhofer Straße und Adolf-Braun-Straße 35

Anlagen: Straßenplan Adolf-Braun-Straße Straßenplan neue Stichstraße

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Das ehemalige Gelände der VAG-Hauptwerkstatt, Fl.Nr. 905/4, Gemarkung Höfen soll zu einem Wohngebiet werden. Die Erschließung der gut 200 Wohnungen erfolgt über die Adolf-Braun-Straße und über eine neue Erschließungsstraße. Um die Leistungsfähigkeit der Adolf-Braun-Straße zu erhalten, wird der Straßenquerschnitt verbreitert und eine Linksabbiegespur angelegt. Nachdem in diesem Bereich der Adolf-Braun-Straße keine Radwege vorhanden sind, bietet es sich an, zeitgleich beidseitig Radstreifen zu markieren.

Langfristig soll der Radstreifen bis zur Fürther Straße verlängert werden. Nachdem voraussichtlich im Jahr 2018 der Radstreifen/-weg in der Holsteiner Straße angelegt wird, ist damit in südlicher Richtung ein durchgehender Radweg von der Schnieglinger- bis zur Fürther Straße vorhanden.

Die geschätzten Kosten für den Bau der Stichstraße und die Linksabbiegespur mit den daraus resultierenden Kosten in Höhe von ca. 908.000,--€ (Schätzung 27.07.2017) werden vom Investor übernommen. Die anfallenden Kosten für die Markierung des Radstreifens und der daraus resultierende Straßenumbau in Höhe von ca. 321.000,--€ ( Schätzung 27.07.2017) sollen aus dem Radwegetopf finanziert werden. Die Stichstraße geht nach ihrer Fertigstellung in den Besitz der Stadt Nürnberg über.

Angesichts der beabsichtigten Änderungen bzw. der Abschaffungen des Straßenausbaubeitragsrechts kann derzeit nicht gesichert mitgeteilt werden, ob zum Ausführungszeitraum noch die Straßenausbaubeitragssatzung Anwendung findet.

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Für die Kostenübernahme und genaue Aufteilung der Kosten zwischen dem Investor und der Stadt Nürnberg muss eine technische Vereinbarung ausgearbeitet werden. Hierfür ist der Beschluss des Verkehrsausschusses über die beiden Straßenpläne notwendig.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 321.000 € Folgekosten 3.600 € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 321.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Genaue Angaben liegen erst nach Abschluss der technischen Vereinbarung zwischen dem Investor und der Stadt Nürnberg vor. Der städtische Anteil wird aus dem Radwegetopf finanziert.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Durch die Anlage von Radstreifen kann der Konflikt zwischen Radfahrern, die Ja auf dem Gehweg fahren und Fußgängern zukünftig annähernd vermieden werden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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