FRAKTION
es~
DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION
IM STADTRAT ZU NRNBERG
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nümberg Wolffscher Bau des Rathauses Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg Telefon: 09 11/231 -2907 Dr. Ulrich Maly Telefax: 09 11/231-4051 Rathausplatz 2 E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
90403 Nürnberg
f'U
~-'l'V
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nach unserem Dringlichkeitsantrag vom 15.09.2014 wurde in der Sitzung des Verkehrsausschuss am 25.09.2014 das Baureferat beauftragt, in Abstimmung mit der DB das Änderungsverlangen der Stadt Nürnberg zur Bahnunterführung Julius-Loßmann-Straße (das sogenannte "Mausloch") zu kon kretisieren. Dem Beschluss vom 15.09.2014 zur Folge sollte eine Straßenplanung durchgeführt, in der Verwaltung abgestimmt und dem Verkehrsausschuss zum Beschluss vorgelegt werden.
Nach gut zwei Jahren Bearbeitungszeit stellt sich nun die Frage, inwieweit die Umsetzung durch das beauftragte Baureferat vorangeschritten ist.
Wie die VAG in Ihrer Kundenzeit unlängst veröffentlichte, beschädigten LKWs die Oberleitung im "Mausloch" alleine im Jahr 2015 elfmaL Abgesehen von den betrieblichen Auswirkungen entstanden der VAG Reparaturkosten in erheblicher Höhe.
ln der Zwischenzeit ist durch die Planung für den Bau der Hafenbrücken ein weiterer Sachverhalt hinzugekommen, der einen zeitnahen Ausbau dieser Verkehrssituation erfordert.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Verwaltung berichtet über den Sachstand zur in der Sitzung des Verkehrsausschuss am 15.09.2014 beschlossenen Vorgehensweise zum Änderungsverlangen für die Bahn überführung Julius-Loßmann-Straße .
.D ie Verwaltung legt die Unterlagen und Pläne vor, die bisher erarbeitet und an die DB übermittelt wurden. Sofern noch keine Bearbeitung erfolgte, zeigt die Verwaltung einen Zeitplan auf und erläutert, wie gegenüber der DB verfahren wird, um die Umsetzung im Sinne der Stadt - also in erster Linie die Beseitigung der Engstelle - nicht durch zeitliche Verzögerungen generell zu gefährden.
A 16050200 Eisenbahnüberführung Julius-Loßmann-Str.docx