Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 12.04.2018

öffentlich

Betreff: Julius-Loßmann-Straße, Erneuerung der DB-Brücke "Mausloch",

Änderungsverlangen der Stadt Nürnberg

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.05.2016

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

• Übersichtsplan

• Straßenquerschnitt Bestand im Bereich der Brücke

• Straßenquerschnitt Planung im Brückenbereich

• Beschluss des AfV vom 25.09.2014

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Am 25.09.14 hat der Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung zusammen mit der DB ein Änderungsverlangen für die DB-Brücke Julius-Loßmann-Straße konkretisiert. Die Finanzierung soll geklärt werden. Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt mit Schreiben vom 09.05.2016 einen Bericht.

Inzwischen wurden zahlreiche, zum Teil komplizierte Gespräche mit der DB durchgeführt mit dem Ziel, über die jeweiligen Änderungswünsche einig zu werden. Die Deutsche Bahn hat ihre Terminvorstellungen inzwischen konkretisiert und beabsichtigt, das Brückenbauwerk über die Julius- Loßmann-Straße nun in den Jahren 2023 / 2024 zu erneuern.

Die Stadt Nürnberg wurde gebeten, ein Änderungsverlangen gegenüber der Deutschen Bahn deutlich zu bekunden. Seitens der Verwaltung wurden in einem Straßenquerschnitt die erforderlichen Breiten der Straßenverkehrsflächen definiert, die als Grundlage für das Änderungsverlangen und für die weiterführenden, detailierten Planungen dienen soll. Das Änderungsverlangen löst eine Folgekostenbindung für die Stadt Nürnberg aus.

Mit der detaillierten Planung von Brücke und Straße können die Kosten für die Stadt Nürnberg ermittelt werden.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ggf. MIP-Anmeldung erforderlich.

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Anlage von Radwegen, Verbreiterung Gehweg; für die "schwachen" Ja Verkehrsteilnehmer ergeben sich Verbesserungen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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