Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 12.04.2018

öffentlich

Betreff:

Umbenennung der Franz-Josef-Strauß-Brücke in Helene-Grünberg-Brücke

hier: Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 02.06.2017

Anlagen: Schreiben der Frauengruppe "Feministische Perspektiven" vom 25.05.2017

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Schreiben vom 25.05.2017 hat die Frauengruppe „Feministische Perspektiven“ die Umbenennung der Franz-Josef-Strauß-Brücke in Helene-Grünberg-Brücke gefordert. Die Stadtratsgruppe Linke Liste stellte einen entsprechenden Antrag am 02.06.2017.

Bereits am 08.12.2005 hatte der Verkehrsausschuss beschlossen, die von der Herrnscheidstraße südlich der Hausnummer 29 zunächst nach Westen führende und dann nach Süden abknickende Erschließungsstraße nach Helene Grünberg (1874-1928) zu benennen.

Im Übrigen besteht kein Anlass, den Straßennamen Franz-Josef-Strauß-Brücke zu ändern. Die Benennung nach dem früheren Bundesminister und Bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß (1915 - 1988) erfolgte durch Beschluss des Verkehrsausschusses vom 12.01.1989. Mit der Benennung von Straßen nach verstorbenen Persönlichkeiten wird das Gesamtwerk eines Menschen mit all seinen Facetten gewürdigt. Gerade bei Persönlichkeiten, die in der vordersten Linie des politischen Lebens wirkten und damit im Streit stehen, mag es auch heute unterschiedliche Auffassungen und Bewertungen einzelner ihrer Handlungen und Positionen geben. Streit gehört zur Demokratie.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es gibt keine Hinweise darauf, dass bestimmte Personengruppen durch die Ja Anträge auf Umbenennung besonders benachteiligt sind.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Av

II. Herrn OBM

III. Ref. VII/Geo Nürnberg, 20.03.2018 Ref. VII

(44 00)

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