Beilage
Güterzugverbindung zwischen Nürnberg und Chengdu (China) im Rahmen der
chinesischen „One Belt, One Road“-Initiative („Neue Seidenstraße“) und Wirtschafts-
kooperation zwischen Nürnberg und Chengdu
Sachverhaltsdarstellung
1. Güterzugverbindung Nürnberg - Chengdu
Seit dem 27.10.2015 besteht zwischen Nürnberg (Güterverkehrszentrum bayernhafen Nürnberg) und der chinesischen Stadt Chengdu (Hauptstadt der Provinz Sichuan) eine direkte Zugverbindung (wöchentliche Abfahrt in Nürnberg ist freitags). Diese wurde im Rahmen der „One Belt, One Road“-Initiative (auch „Belt and Road“-Initiative oder „Neue Seidenstraße“ genannt) der chinesischen Regierung eingerichtet. Die von Chinas Staatspräsident Xi Jinping ausgerufene „One Belt, One Road“-Initiative ist eines der größten multilateralen Vorhaben der Wirtschaftsgeschichte und zielt darauf ab, ein internationales Infrastrukturnetz zwischen China, Europa, Afrika und weiteren Staaten Asiens aufzubauen. Die Ausrichtung der Initiative ist eine langfristige. Bereits ca. 900 Projekte mit prognostizierten Investments in Höhe von 900 Mrd. US-Dollar sind im Verhandlungs- oder Planungsstadium. Dabei soll u.a. eine eurasische Landbrücke errichtet werden, um die Handelsbeziehungen und den Warenaustausch zwischen China und Europa zu intensiveren. Die Güterzugverbindung Nürnberg- Chengdu ist Teil davon. Insgesamt fokussiert die Initiative über 60 Länder entlang der Verbindung zwischen China und Europa und beinhaltet auch geopolitische Fragestellungen.
2. Unterzeichnung der Wirtschaftskooperation Nürnberg-Chengdu im November 2017
Im November 2016 präsentierte das Wirtschaftsreferat (vertreten durch Ref VII/AL) den Wirtschafts- und Logistikstandort Nürnberg auf dem BayernForum, welches anlässlich der WCIF- Messe (West China International Fair) in Chengdu stattfand und von Bayern International (eine Tochtergesellschaft des Freistaats Bayern, die kleine und mittlere Unternehmen aus Bayern beim Export unterstützt) organisiert wurde. Im März 2016 besuchte Bürgermeister Dr. Gsell mit einer Delegation von Schulleitern ebenfalls die Stadt Chengdu.
Anfang des Jahres 2017 besuchte der Geschäftsführer von Bayern International, Hans- Joachim Heusler, die Stadt Chengdu, um mit der dortigen Administration die bevorstehende Delegationsreise des Bayerischen Wirtschaftsministeriums vorzubereiten. Während dieses Besuches äußerte die Stadt Chengdu zum ersten Mal den Wunsch nach einer Wirtschaftskooperation mit der Stadt Nürnberg.
Im November 2017 reiste eine Wirtschaftsdelegation unter der Leitung von Wirtschaftsreferent Dr. Fraas mit Vertretern der Städte Nürnberg und Fürth sowie der IHK Nürnberg für Mittelfranken und der bayernhafen-Gruppe zur Unterzeichnung des Kooperationsvertrags nach Chengdu.
Mit der am 16.11.2017 unterzeichneten Erklärung bestätigen die beiden Städte die Absicht, die administrative und wirtschaftliche Zusammenarbeit zu stärken, die Entwicklung des „Chengdu Europa Güterzug Plus“ (Bezeichnung der Güterzugverbindung Nürnberg-Chengdu chinesischerseits) zu unterstützen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, insbesondere in den Wirtschaftssektoren Handel und Logistik, zu verstärken und in den Bereichen der allgemeinbildenden Schulen und der beruflichen Ausbildung zu kooperieren.
Die Vereinbarung wurde für die Dauer von fünf Jahren abgeschlossen und kann im gegenseitigen Einvernehmen nach Ablauf um weitere fünf Jahre verlängert werden.
3. Strategische Bedeutung der Wirtschaftskooperation Nürnberg-Chengdu
Der Freistaat Bayern und die Provinz Sichuan wollen in Zukunft strategisch enger kooperieren und streben an, zu diesem Zwecke eine Partnerschaft zu vereinbaren. Im Jahr 2018 (geplanter Termin: Juli) wird die Bayerische Staatsregierung in China ihre dritte Repräsentanz eröffnen und zwar in Chengdu - neben den Standorten Shenzhen (Provinz Quangdong) und Qingdao (Provinz Shandong). Nürnberg ist mit seiner Wirtschaftskooperation mit Chengdu bereits vorangegangen.
Seitens der chinesischen Regierung wird die wirtschaftliche Entwicklung Westchinas forciert. Ein Aspekt der „One Belt, One Road-Initiative“ ist es, u.a. den Westen Chinas besser an die Weltmärkte anzubinden. Im Rahmen der Initiative nimmt daher Chengdu eine wirtschaftspolitisch-strategische Schlüsselfunktion ein. Die südwestchinesische Wirtschaftsmetropole mit ca. 16 Mio. Einwohnern hat sich von einer in der Vergangenheit schwerindustriell geprägten Stadt zu einem dynamischen Wirtschaftsstandort mit High Tech- und modernem industriellen Fokus entwickelt. Für ausländische Unternehmen ergeben sich über die „Neue Seidenstraße“ besondere Chancen. Von der wirtschaftlichen Entwicklung Chengdus und Westchinas kann auch der Wirtschaftsstandort Stadt und Metropolregion Nürnberg als exportstarker Standort besonders profitieren. Denn über die „Neue Seidenstraße“ wird Nürnberg Brücke und Plattform für Bayern und ganz Süddeutschland für den europäisch-chinesischen Handel.
Vor diesem strategischen Kontext ist die internationale Konferenz „Seidenstraße 2018 – Handel auf neuen Wegen“ zu sehen, die die NürnbergMesse gemeinsam mit der IHK Nürnberg für Mittelfranken und dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie am 25.07.2018 in Nürnberg ausrichtet (weitere Informationen unter: www.seidenstrasse.bayern). Der Kongress widmet sich Erfahrungsberichten von Unternehmen sowie dem Austausch von Erfolgsstrategien, Fragen zur Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten oder der Darstellung von einzelnen Projekten entlang der „Neuen Seidenstraße“. Nürnberg als bayerischer bzw. süddeutscher Endpunkt der „Neuen Seidenstraße“ rückt mit dieser Veranstaltung in den besonderen außenwirtschaftlichen Fokus.
4. Arbeitsschwerpunkte der Wirtschaftskooperation im Jahr 2018
Mit den geplanten Arbeitsschwerpunkten im Jahr 2018 sollen in erster Linie die bestehenden Kontakte/Verbindungen zwischen Nürnberg und Chengdu vertieft sowie neue Kontakte vermittelt werden. Ebenso soll die Zusammenarbeit auf administrativer und wirtschaftlicher Ebene intensiviert werden. Im Einzelnen sind geplant:
a) Güterzugverbindung Nürnberg – Chengdu
Ausbau des Güterverkehrszentrum bayernhafen Nürnberg zum regionalen Hub der China Landbridge für Süddeutschland und Norditalien, Steigerung der Zugfrequenz auf zwei Abfahrten/Ankünfte pro Woche, Federführung: bayernhafen Nürnberg.
b) Wirtschaftliche Kooperation
Delegationsreise zur „Global Innovation and Entrepreneurship Fair“ nach Chengdu im Mai 2018, Empfang von Wirtschaftsdelegationen aus Chengdu in Nürnberg, Bewerbung des Kongresses „Seidenstraße 2018 – Handel auf neuen Wegen“ der NürnbergMesse im Rahmen der Unternehmenskontakte des Wirtschaftsreferats, Federführung: Wirtschaftsreferat.
c) Schulische, insbesondere berufliche Bildung
Kooperation zwischen Schulen Konzepterstellung für die berufliche Ausbildung in Chengdu Federführung: Geschäftsbereich 3. Bürgermeister.
5. Vom Wirtschaftsreferat der Stadt Nürnberg vereinbarte Kooperationen
Das Wirtschaftsreferat pflegt im Rahmen seiner Aufgaben Kontakte u.a. zu Unternehmen, Institutionen, Verbänden und Kommunen weltweit. Es kooperiert dabei u.a. mit „Invest in Bavaria“ (Ansiedlungsagentur des Freistaats Bayern) und „Bayern International“. Ziel ist es, einerseits Unternehmen aus Nürnberg bei der Erkundung neuer Auslandsmärkte zu unterstützen (insbesondere kleine und mittlere Unternehmen), anderseits bei Investoren aus dem Ausland für den Wirtschaftsstandort Nürnberg zu werben und bei der Ansiedlung in Nürnberg zu unterstützen. Im Rahmen dieser internationalen Zusammenarbeit werden auch sog. Wirtschaftskooperationen vereinbart. Es handelt sich dabei um die Vereinbarung einer befristeten oder dauerhaften Zusammenarbeit im wirtschaftspolitischen Bereich. Dies wird ausdrücklich bekräftigt durch zumeist einen „Letter of Intent“, ein „Memorandum of Understanding“ oder eine sonstige Erklärung.
Aus einer Wirtschaftskooperation erwachsen keine Verpflichtungen, sondern Möglichkeiten, die die Kooperationspartner den Akteuren des Wirtschaftslebens eröffnen wollen. Es kommt darauf an, wie die Wirtschaftskooperation gelebt wird. Das Wirtschaftsreferat sieht sich dabei als „Türöffner“ und Wegbereiter für Unternehmen, Verbände, Cluster-Initiativen, Hochschulen, Wissenschaftseinrichtungen und sonstige Einrichtungen. An diesen liegt es, die durch die Wirtschaftskooperation geschaffenen Möglichkeiten wahrzunehmen. Ferner erfolgt im Rahmen einer Wirtschaftskooperation auch ein Erfahrungsaustausch zwischen dem Wirtschaftsreferat und den für Wirtschaft zuständigen Dienststellen des Kooperationspartners.
Wirtschaftskooperationen stellen keine „Nebenaußenpolitik“ oder Konkurrenz zu den Aktivitäten des Amtes für Internationale Beziehungen der Stadt Nürnberg (IB) im Rahmen der Städtepartnerschaften, -freundschaften und -kooperationen dar, sondern sind ein Instrument der städtischen Wirtschaftspolitik. Eine enge Abstimmung mit IB ist dabei selbstverständlich. Die jüngst eingegangene Wirtschaftskooperation mit Chengdu erfolgte in Abstimmung mit dem Geschäftsbereich des OBM.
Seit dem Jahr 2006 hat das Wirtschaftsreferat mit nachfolgenden Städten, Staaten und Gebietskörperschaften Kooperationsvereinbarungen vereinbart: 02/2006 Verona (Consorzio ZAI Interporto Quadrante Europa), 04/2006 Bahrain (Ministry of Industry and Commerce Bahrain; seit 06/2010: auch mit Sea Ports Kingdom of Bahrain zum Schwerpunkt Logistik), 05/2006 Stadtbezirk Changping der chinesischen Hauptstadt Peking (seit 11/2008: zum Schwerpunkt Energie und Umweltschutz), 11/2017 Chengdu.
6. Résumé
Die direkte Güterzugverbindung zwischen Nürnberg und Chengdu im Rahmen der chinesischen „One Belt, One Road“-Initiative macht Nürnberg zur Brücke und Plattform für Bayern und Süddeutschland für den europäisch-chinesischen Handel. Der internationale Kongress „Neue Seidenstraße 2018 – Handel auf neuen Wegen“ der NürnbergMesse am 25.07.2018 in Nürnberg unterstreicht die Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Stadt und Metropolregion Nürnberg. Als exportstarker Standort ergeben sich hierbei besondere Chancen. Die Wirtschaftskooperation zwischen Nürnberg und Chengdu schafft dabei Möglichkeiten. Sie ist im strategischen Kontext zur künftigen Partnerschaft zwischen dem Freistaat Bayern und der Provinz Sichuan zu sehen. Die Städte Nürnberg und Chengdu sind dabei mit ihrer Wirtschaftskooperation vorangegangen.