Beschlussvorlage

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I.

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Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungsdatum 21.03.2018

öffentlich

Betreff: Güterzugverbindung zwischen Nürnberg und Chengdu (China) im Rahmen der chinesischen „One Belt, One Road“-Initiative („Neue Seidenstraße“) und Wirtschaftskooperation zwischen

Nürnberg und Chengdu

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.11.2017

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018

Anlagen:

• Sachverhaltsdarstellung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Am 15.11.2017 haben die Stadt Nürnberg und die südwestchinesische Wirtschaftsmetropole Chengdu (Hauptstadt der Provinz Sichuan) eine Wirtschaftskooperation vereinbart. Anlass ist die seit über zwei Jahren bestehende direkte Güterzugverbindung zwischen Nürnberg (Güterverkehrszentrum bayernhafen Nürnberg) und Chengdu im Rahmen der chinesischen "One Belt, One Road"-Initiative (auch "Belt and Road"-Initiative oder "Neue Seidenstraße" genannt), durch die Nürnberg Teil der neuen eurasischen Landverbindung ist.

Über die Güterzugverbindung Nürnberg-Chengdu, die "Neue Seidenstraße", die Wirtschaftskooperation Nürnberg-Chengdu und den internationalen Kongress "Seidenstraße 2018 - Handel auf neuen Wegen" der NürnbergMesse am 25.07.2018 wird berichtet

Herr Alexander Ochs, Geschäftsführer der Hafen Nürnberg-Roth GmbH und Herr Dr. Koch, Abteilungsleiter Unternehmenskommunikation und Pressesprecher der NürnbergMesse nehmen als Sachverständige an der Sitzung teil.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese Maßnahmen bestimmte Ja Personengruppen bevorteilen oder benachteiligen. Das Vorhaben ist damit nicht Diversity-relevant.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I / II

II. Herrn OBM

III. Ref. VII Nürnberg, 12.03.2018 Referat VII

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