Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Sitzungsdatum 21.03.2018

öffentlich

Betreff:

Entwicklung der Stadtteilkirchweihen seit Abschluss des neuen Vertrages mit dem

Süddeutschen Verband reisender Schausteller und Handelsleute e.V. (SSV) vom 12.12.2012

Anlagen:

• Bericht

• Handlungsleitfaden Kirchweihen für selbständige Akteure

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Verwaltung berichtet über die Entwicklung der Stadteilkirchweihen seit Abschluss des neuen Vertrages mit dem SSV in den zurückliegenden Jahren 2013 bis 2017 und gibt einen Ausblick über die Weiterentwicklung der Stadtteilkirchweihen.

Als Sachverständiger nimmt Herr Lorenz Kalb, 1. Vorsitzender des Süddeutschen Verbands Reisender Schausteller und Handelsleute e.V., an der Ausschusssitzung teil.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Herrn Ref. VII/LA Nürnberg, 02.03.2018 Referat VII

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