Anmeldung
I.
TOP:
Kommission für Integration
Sitzungsdatum 15.03.2018
öffentlich
Betreff:
Bericht der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB)
Anlagen:
- Antrag SPD-Stadratsfraktion vom 25.01.2018
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz): Der Freistaat Bayern hat bei den Regierungen Zentrale Ausländerbehörden eingerichtet, die neben den örtlichen, z.T. kommunalen Ausländerbehörden nunmehr ebenfalls zuständig sind für die Rückführung abgelehnter, ausreisepflichtiger Asylbewerber. Die ZAB Mittelfranken wird in der Sitzung ihre Tätigkeit vorstellen und zu den aufgeworfenen Fragen Stellung nehmen.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht
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- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
-
Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Unterschiedliche Betroffenheit aufgrund gesetzlicher Festlegungen. Ja
-
Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Koordinierungsgruppe Integration
II. Herrn OBM/BgA
III. KuF Nürnberg, Der Oberbürgermeister EP/L
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