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← Sitzung der Kommission für Integration (15.03.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Kommission für Integration

Sitzungsdatum 15.03.2018

öffentlich

Betreff:

Bilanz zu den Integrations-Leitlinien

Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 22.05.2015

Anlagen: Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 22.05.2015 Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Die „Koordinierungsgruppe Integration“ hat vom Dezember 2015 bis März 2017 der Kommission für Integration Berichte zur interkulturellen Öffnung vorgelegt, um den Stand der kommunalen Integrationspolitik im Überblick darzustellen. In der zusammenfassenden Bilanz zu den Integrations- Leitlinien wird unter Berücksichtigung der Anmerkungen zu den vorgelegten Teilberichten in den entsprechenden Sitzungen der Kommission für Integration sowie aus dem Rat für Integration und Zuwanderung auf die gestellten Fragen eingegangen und es werden Überlegungen zur Bearbeitung der in den Teilberichten benannten übergreifenden Aufgabenstellungen dargelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Leitlinien zur Íntegrationspolitik formulieren die Zielsetzungen der interkulturellen Öffnung. Durch Maßnahmen zur interkulturellen Öffnungen werden Ungleichgewichte bei der Teilhabe abgebaut.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Koordinierungsgruppe Integration

Rat für Integration und Zuwanderung

II. Herrn OBM

III. IV/KuF Nürnberg, 26.02.2018 Der Oberbürgermeister

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