Anlage: Sachverhalt mit Anlage

Stadtrat 2018-03-14 Ö ePartizipation

hier: Rückblick durchgeführte ePartizipationen und weitere Tätigkeiten des Stadtinternen Dienstleisters ePartizipation für 2017 Ausblick / Ausbau ePartizipationen Beschlussvorschlag für geplante ePartizipationen in 2018

Anlage: Übersicht personelle Aufwände (gerundet) in 2017

I. 1. Sachverhalt ePartizipation (elektronische Bürgerbeteiligung) umfasst alle internetgestützten Verfahren, die eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungsprozessen ermöglichen. Die Stadt Nürnberg führt seit 2013 ePartizipationsvorhaben mit folgenden Zielsetzungen durch:  Für ausgewählte Themen werden Anregungen eingeholt, die Akzeptanz des Vorhabens gefördert, Transparenz und Dialog verbessert.  Die Beteiligung trägt zu einer inhaltlichen Verbesserung und Versachlichung des angestrebten Verfahrens sowie zu einer verbesserten Legitimierung von Entscheidungsund Umsetzungsprozessen bei.  Beteiligungsprozesse sollen stadtweit möglichst standardisiert durchgeführt werden, um sowohl technische als auch finanzielle Mittel effizient einzusetzen. Darüber hinaus wird durch die Verwendung des Corporate Design der Stadt Nürnberg diese als Anbieterin wahrgenommen.

a. Rückblick ePartizipationen 2017

Radständer für die Stadtteile – Glockenhof und Bleiweiß (Vpl) Laufzeit: 10.10. bis 10.11.2017 Diese ePartizipation wurde, nunmehr zum vierten Mal, als Projekt im Rahmen der Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ durchgeführt. Mittels einer breit angelegten Öffentlichkeitsarbeit über Pressemitteilungen, Aushängen von Infoplakaten beim Einzelhandel, Plakataushängen in den Stadtteilen und Verteilung von Sattelbezügen auf den Fahrrädern, die auf die ePartizipation aufmerksam machten, wurde die Bevölkerung vorab intensiv informiert. Die Zufriedenheit sowohl seitens der beteiligten Dienststelle als auch der Öffentlichkeit ist sehr hoch. Dies zeigen die vielen eingegangenen Kommentare und Standortvorschläge. Auch die Einbindung des Bürgervereins und des örtlichen Einzelhandels, der von Beginn an über das Projekt informiert wurde, hat sich sehr positiv auf die Akzeptanz des Projektes ausgewirkt. Das Fazit der Dienststelle ist, dass diese Form der Beteiligung eine sehr gute Möglichkeit ist, Bürgerinnen und Bürger von der Planung bis zur Umsetzung einzubinden. Darüber hinaus profitiert die Verwaltung von den Ortskenntnissen der Bevölkerung, die den Bedarf an Radständern vor Ort am besten kennt. Weitere Projekte sind in Planung. Vpl berichtet regelmäßig im Verkehrsausschuss über die Erfahrungen mit den durchgeführten Projekten und über die weitere Planung. Bisherige personelle Aufwände sind der Anlage zu entnehmen.

„Quartierspark Eberhardshof“ (Stpl, SÖR) Laufzeit: Phase 1. 25.04. bis 31.05.2017 Die ePartizipation „Quartierspark Eberhardshof“ ist als flankierende Maßnahme im Kommunikationsmix auf der mehrverfahrensfähigen Plattform realisiert und durchgeführt worden. Über 1500 Hinweise, Ideen und Vorschläge sind daraus hervorgegangen, davon 30% aus der ePartizipation. Die Ergebnisse aller Beteiligungsformate sind in die Planungen eingeflossen. In einer zweiten Phase werden die Planungsergebnisse

der Öffentlichkeit vor- und zur Abstimmung bereitgestellt. Dafür ist eine zweiwöchige Phase im Frühjahr 2018 geplant. Bisherige personelle Aufwände sind der Anlage zu entnehmen.

b. Rückblick über die Tätigkeiten des stadtinternen Dienstleisters ePartizipation1 2017

Im Jahr 2017 wurden für die Dienststellen und darüber hinaus folgende Leistungen erbracht:  Durchführung der drei zugesagten ePartizipationen pro Jahr bzw. Mitarbeit an deren Vorbereitung  Abschluss der Beteiligung „Ein neues Gesicht für den Kontumazgarten“,  Vorbereitende Gespräche und Workshops mit Dienststellen, um potenzielle künftige ePartizipationen auszuloten,  Pflege des zentralen städtischen Internetauftrittes für alle elektronischen Beteiligungsverfahren unter onlinebeteiligung.nuernberg.de,  Archivierung und Überführung der abgeschlossenen ePartizipationen „Radständer für die Südstadt“, „Radständer für die Nordstadt“, „Ein neues Gesicht für den Kontumazgarten“ und „Nürnbergs neuer Süden“ auf die Plattform,  Abschluss eines Rahmenvertrages für die geplanten ePartizipationen der nächsten zwei Jahre mit Option einer Verlängerung um ein Jahr,  Beitrag zum Thema ePartizipation in der Fachzeitschrift „Kommune 21“

Mit dem im Juli 2017 abgeschlossenen Rahmenvertrag existiert nun eine Plattform und ein Dienstleistungskontingent, welche die bisher aufgeworfenen Anforderungen gut abdecken. Sollten weitere Themenstellungen hinzukommen, ist die technische Grundlage erweiterbar und an die Anforderungen anzupassen.

Der Internetauftritt onlinebeteiligung.nuernberg.de als zentrale Anlauf- und Dokumentationsstelle für alle aktuellen Beteiligungsverfahren wird gut angenommen. Alle ePartizipationen seit 2013 wurden archiviert und sind zentral einsehbar.

c. Ausblick / Ausbau ePartizipationen

Die Akzeptanz und damit der Bedarf an ePartizipationen steigt. Dem Steuerungskreis wurden Ende 2017 sieben ePartizipationen zur Begutachtung vorgeschlagen. Der Steuerungskreis nimmt wahr, dass drei ePartizipationen pro Jahr absehbar zu wenig sein werden, um einerseits die wachsenden Bedarfe der Dienststellen zu decken und andererseits die inhaltliche Fortentwicklung von Themenstellungen der ePartizipationen sicher zu stellen. Diese Einschätzung wird untermauert durch die klare Positionierung von ePartizipationen als gestaltendes Element der Bürgerbeteiligung sowohl in Strategiepapieren als auch in Veröffentlichungen der Stadt Nürnberg und darüber hinaus durch die steigenden Anfragen an den stadtinternen Dienstleister ePartizipation.

Dieser besteht aus Kolleginnen und Kollegen von OrgA/IT-EGB, Pr/3 und BgA/SE. Deren Aufgabenverteilung war bisher wie folgt:  Die strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Themas ePartizipation wird durch alle drei Mitglieder vorangetrieben.  Die Moderation und ggf. notwendige Auswertung der ePartizipationen wird durch alle drei Mitglieder durchgeführt  Das Presseamt ist für die Bedienung der Social-Media-Kanäle zuständig sowie für die stadtweite Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit.  Das Presseamt ist für CD, Usability und Web-Ergonomie zuständig.

1 Die Aufgaben des Stadtinternen Dienstleisters ePartizipation werden von OrgA (Federführung), BgA/SE und Pr wahrgenommen.

 OrgA/IT-EGB ist für die Beschaffung, Weiterentwicklung und Pflege der Plattform zuständig sowie für alle koordinierenden Aufgaben in Bezug auf den Steuerungskreis, Stadtrats-, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.  Die Projektarbeit mit den Dienststellen von der Beratung über die Konzeption bis zur redaktionellen Befüllung der Plattform liegt maßgeblich bei OrgA/IT-EGB.

Vor diesem Hintergrund und den o. g. Gründen wird der stadtinterne Dienstleister ePartizipation als einvernehmlich diskutierte Lösung die Aufgaben innerhalb des bestehenden und sehr gut funktionierenden Teams neu verteilen, um den steigenden Bedarfen entgegen zu kommen. Dazu ist zusätzlicher Personalaufwand bei Pr/3 unabdingbar. Die erforderlichen Ressourcen werden in die Haushaltsberatungen für 2019 eingebracht.

d. Vorschläge zu realisierender ePartizipationen in 2018

Nach Rückfrage und Prüfung durch den Steuerungskreis ePartizipation werden dem Stadtrat für 2018 folgende ePartizipationen zur Durchführung vorgeschlagen:

„Wickel- und Stillmöglichkeiten in der Innenstadt“ Nürnberg hat bereits vor 17 Jahren, mit der Gründung des bundesweit ersten Bündnisses für Familie, die Lebensbedingungen von Familien ins Zentrum kommunalpolitischen Handelns gerückt: Unter breiter gesellschaftlicher Beteiligung soll ein familienfreundliches Klima zunehmend Raum gewinnen, um so auch die Attraktivität des Standortes Nürnberg zu erhöhen. Familien in Nürnberg sollen sich wohlfühlen und die notwendige Hilfe, Unterstützung und Beratung bekommen. Zwischen Frauenbeauftragter und dem Bündnis für Familie gibt es bewährte Kooperationen, u.a. im Rahmen von Angeboten für Publikationen für Alleinerziehende und werdende Eltern und anderen Fragen geschlechtsspezifischer Gleichstellungsarbeit. Gut zugängliche Wickel- und Stillmöglichkeiten in Nürnberg publik zu machen ist ein Service der Stadt Nürnberg, der jungen Eltern Wertschätzung vermittelt und dazu beiträgt, Familienfreundlichkeit im öffentlichen Raum auszubauen. Dies soll zunächst mit einem attraktiv gestalteten Flyer geschehen. In einem zweiten Schritt können Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der für April 2018 geplanten ePartizipation bereits erfasste Orte im Internet finden, mitteilen, wo es in der Innenstadt weitere Still- und Wickelmöglichkeiten gibt oder Kommentare zu diesem Thema abgeben. Die danach erweiterte Karte soll künftig im Internet auf der Homepage des Frauenbüros und des Bündnisses für Familie verlinkt sein. Das Projekt stellt für die beteiligten Dienststellen den ersten Versuch dar, mit jungen Eltern elektronisch in Kontakt zu kommen. Es kann bei Behörden, Gastronomie und Handel dazu beitragen, das Bewusstsein für die Schaffung weiterer Wickel- und Stillmöglichkeiten zu schaffen.

„Mobilitätsstationen Carsharing“ Auf Grund der positiven Erfahrungen mit den ersten acht Mobilitätsstationen und 28 Carsharing-Fahrzeugen hat Vpl die Einrichtung weiterer 20 Mobilitätsstationen vorgeschlagen. Bei dieser zweiten Ausbaustufe plant Vpl, fünf Standorte in einem Online-Beteiligungsverfahren von den Bürgerinnen und Bürgern auswählen zu lassen. Das Projekt ist am 14.12.2017 vom zuständigen Ausschuss einstimmig beschlossen und Vpl mit der Umsetzung des Konzeptes beauftragt worden. Der Durchführungszeitraum für die ePartizipation ist für Mai/Juni 2018 geplant

„Jamnitzer Platz, Gostenhof“ Die bereits 2017 vom Stadtrat beschlossene ePartizipation für den Jamnitzer Platz in Gostenhof muss aus Ressourcengründen auf die zweite Jahreshälfte 2018 verschoben werden. Der Durchführungszeitraum ist nun für den Herbst 2018 vorgesehen.

Für alle Projekte stehen Haushaltsmittel für die Aufwendungen, die der stadtinterne Dienstleister ePartizipation trägt, zur Verfügung.

2. Beschlussvorschlag

3. Der Stadtrat beschließt die Durchführung der ePartizipationen „Wickel- und Stillmöglichkeiten in der Innenstadt“, „Mobilitätsstationen Carsharing“ und „Jamnitzer Platz“ und beauftragt den stadtinternen Dienstleister ePartizipation mit der Durchführung und Begleitung der dargestellten Maßnahmen. 2. Der Stadtrat stimmt einer bedarfsgerechten Ausweitung städtischer ePartizipationen ab dem Jahr 2019 zu und beauftragt den stadtinternen Dienstleister ePartizipation die dafür notwendigen Ressourcen in die Haushaltsberatungen für 2019 einzubringen.

II. Herrn Ref. I/II

III. Stadtrat

Nürnberg, 13.02.2018 Amt für Organisation und Informationsverarbeitung

(8613)

Abdruck: 2. BM 3. BM Ref. III Ref. IV Ref. V Ref. VI Ref. VII Pr StA

Anlage: Übersicht personelle Aufwände (gerundet) in 2017

Personelle Aufwände Dienststel-

len in h

Personelle Aufwände SiDePa in

h

Vorbereitende Tätigkeiten für künftige ePa (z. B. Kulturhaupt-

stadt-Bewerbung, Jamnitzer Platz, Still- / Wickelmöglichkeiten)

Stadtinterner Dienstleister EPartizipation: Pr/3, BgA/SE, OrgA/IT-EGB; Weitere Beteiligte: „Radständer in den Stadtteilen“: Vpl, Geo, „Kontumazgarten“: SÖR; „Quartierspark Eberhardshof“: Stpl, SÖR, die raumplaner,