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← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (14.03.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 14.03.2018

öffentlich

Betreff:

Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der WBG KOMMUNAL GmbH

Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz):

Die Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der WBG KOMMUNAL GmbH ist notwendig, um den zusätzlichen Betätigungsfeldern der WBG KOMMUNAL GmbH Rechnung zu tragen.

Insbesondere der Betrieb der Schulprojekte, der Feuerwehrgerätehäuser sowie die Verwaltung von Wohnungen für Flüchtlinge erweitert in den kommenden Jahren den sachlichen Betätigungsbereich der Gesellschaft. Unverändert bleibt die Beschränkung der Tätigkeit der Gesellschaft auf die Stadt Nürnberg als Auftraggeberin und die örtliche Begrenzung auf das Nürnberger Stadtgebiet.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Der geplante Ergänzung des Unternehmensgegenstandes der WBG Ja KOMMUNAL GmbH berührt keine Diversity-relevanten Fragestellungen.

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

wbg

II. Herrn OBM

III. Referat I/II Nürnberg, 04.01.2018 Referat I/II

(2681)

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