Anmeldung
I.
TOP: 2.0
Ältestenrat und Finanzausschuss
Sitzungsdatum 14.03.2018
öffentlich
Betreff:
Übergabe zweier ausgemusterter Feuerwehrfahrzeuge an die Stadt Nablus
Anlagen: Sachverhalt
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz):
Im Rahmen eines Kooperationsvertrages (Memorandum of Understanding) zwischen der Stadt Nürnberg, Nablus/Palästina und der „Engagement Global gGmbH“ (Unterorganisation des BMZ, die sich um Entwicklungsinitiativen kümmert) sollen zwei ausgemusterte, aber funktionstüchtige Feuerwehrfahrzeuge von FW der Stadt Nablus überlassen werden.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage
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- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 20.000 € Folgekosten 0 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.II
2.BM
II. Herrn OBM
III. IB Nürnberg, 05.02.2018 Der Oberbürgermeister
(5051)
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