Beschlussvorlage

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I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 14.03.2018

öffentlich

Betreff:

Beitritt der Stadt Nürnberg zum Organic Cities Network Europe

Anlagen: Entscheidungsvorlage Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Stadt Nürnberg engagiert sich - gemeinsam mit vielen örtlichen Partnern, darunter insbesondere auch die Messe Nürnberg mit der Bio-Fach - als "Bio-Metropole" für die Förderung einer ökologischen Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft. In diesem Zusammenhang wirkte das Referat für Umwelt und Gesundheit auch an der Gründung eines Deutschen Biostädte-Netzwerks mit (begründet am 04.02.2016 in Augsburg). Darüber hinaus kooperiert die Stadt Nürnberg auf europäischer Ebene als Mitglied des in Italien gegründeten Netzwerks "Cittá del Bio". Dieses Engament ist eng mit der Weltleitmesse Bio-Fach verzahnt, wie auch der Kongress Stadt.Land.Bio zeigt, der im Jahr 2018 zum vierten Mal begleitend zur Bio-Fach stattfand. Träger der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene war bisher das Netzwerk "Città del Bio", bei dem die Stadt Nürnberg seit 2009 Mitglied ist. Mit der Gründung des deutschen Bio-Städte Netzwerks und weiterer Zusammenschlüsse in anderen europäischen Ländern vereinbarten die jeweils federführenden Städte die Gründung des "Organic Cities Network Europe". Die Stadt Paris hat zu einer Gründungsversammlung 08.01.2018 ins Pariser Rathaus eingeladen. Von städtischer Seite nahmen daran Umweltreferent Dr. Pluschke und der Projektleiter der Bio-Metropole Nürnberg, Dr. Werner Ebert, sowie seitens der Messe Nürnberg Geschäftsführer Peter Ottmann teil. Die Mitgliedschaft in dem europäischen Netzwerk tritt an Stelle der Mitgliedschaft bei "Cittá del Bio".

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 5.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 5.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Jährlicher Mitgliedsbeitrag für das Organic Cities Network Europe

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Studien (z.B. DGE Ernährungsbericht) zeigen, dass sich Männer und Frauen unterschiedlich ernähren. Gerade auf EU Ebene hat Diversity bzw. Gender Relevanz einen hohen Stellenwert.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. III Nürnberg, 02.03.2018 Referat für Umwelt und Gesundheit

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