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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (08.03.2018)

Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 08.03.2018

öffentlich

Betreff:

Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP)

27. Änderung: Bereich Alte Parlerstraße

Einleitung des Änderungsverfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlagen:

Entscheidungsvorlage Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 27. Änderung (Plan-Nr. FNP27 - R - 01 vom 08.02.2018) Begründung (Stand: 09.02.2018) und Umweltbericht (Stand: 07.02.2018)

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Die Anbindung der bereits im wirksamen Flächennutzungsplan dargestellten Wohnbauflächen nördlich der Alten Parlerstraße, für die derzeit der Bebauungsplan Nr. 4641 aufgestellt wird, erfolgt im Bereich zwischen Wetzendorfer Straße und der Alten Parlerstraße. Hier soll der Schwerpunkt eines Quartierzentrums im Übergang zwischen dem alten Ortsteil Wetzendorf und der Neubebauung liegen.

Derzeit ist der südliche Teil des Änderungsbereiches als gewerbliche Baufläche, der nördliche Teil als gemischte Baufläche dargestellt.

Bebauungspläne sind gemäß § 8 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Daher ist der südliche Teil künftig als gemischte Baufläche, der nördliche Teil als Wohnbaufläche darzustellen.

Der Beschluss nach § 2 BauGB zur Einleitung des Änderungsverfahrens sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wird begehrt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ein neues Zentrum soll sowohl als Quartierszentrum für die neue Wohnbe- Ja bauung zwischen der Schleswiger Straße und der Alten Parlerstraße als auch künftige Mitte von Wetzendorf entstehen.

  2. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

UwA

WiF

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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