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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (08.03.2018)

Niederschrift öffentlich

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CSU-Stadtratsfraktion SPD-Stadtratsfraktion Stadtplanungsausschuss Wetzendorf St. Johannis Stadtentwicklung & Planung Wohnen & Bauen Weststadt Eberhardshof Schniegling

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Niederschrift

über die

Sitzung des Stadtplanungsausschusses

08.03.2018

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich

Sitzungsteilnehmer: StRin Bieswanger StR Gradl StRin Kayser StR Meissner StR Raschke StRin Soldner StR König StR Pirner StR Schuh StR Thiel StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: StR Dörfler (FW) StR Bengl

Verwaltung: Herr Dengler, Stpl Herr Faßbender, Stpl

Beginn: 15.02 Uhr

Ende: 16.22 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich

Bebauungsplan Nr. 4641 "Wetzendorf" Beschluss für ein Gebiet südlich der Schleswiger Straße, westlich der Lerchenstraße, nördlich der Parlerstraße und der Wetzendorfer Straße sowie östlich der Prälat-Nicol-Straße und der Wachtelstraße _ Beschluss zur Anderung des Geltungsbereichs und Beschluss zur frühzeitigen Offentlichkeitsbeteiligung

Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Gutachten 27. Anderung: Bereich Alte Parlerstraße Einleitung des Anderungsverfahrens und frühzeitige Beteiligung der Offentlichkeit

Bebauungsplan Nr. 4389 Beschluss für ein Gebiet nördlich der Wörnitzstraße bis zur Bahnlinie Nürnberg-Ansbach, zwischen der Gebersdorfer Straße und dem Bahnhof Nürnberg-Stein Einstellung des Verfahrens

Neubauvorhaben City Point, Antrag auf Vorbescheid und Bericht Durchführung eines Wettbewerbes Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.02.2018 Antrag der Freien Wähler vom 28.02.2018

Stadterneuerungsgebiet Weststadt Bericht Quartierspark Eberhardshof - Ergebnis des Kommunikationsund Beteiligungsprozesses

Mögliches Volksbegehren zur Änderung des Bayerischen Bericht Landesplanungsgesetzes "Damit Bayern Heimat bleibt - Betonflut eindämmen" Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.01.2018

6a. Entwicklungskonzept Heimgartenweg Bericht -Dringliche Anmeldung / Tischvorlage-

Auflage der Niederschrift über die Sitzung Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 08.02.2018 (öffentlicher Teil)

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Tagesordnung wird ergänzt durch eineTischvorlage zu TOP 4 (Neubauvorhaben City Point). Dazu gibt es zwei Anträge der Freien Wähler und der CSU-Stadtratsfraktion.

Punkt 4: Neubauvorhaben City Point, Antrag auf Vorbescheid und Durchführung eines Wettbewerbes Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.02.2018 Antrag der Freien Wähler vom 28.02.2018

Und eine Tischvorlage zu TOP 6a:

Punkt 6a: Entwicklungskonzept Heimgartenweg -Dringliche Anmeldung / Tischvorlage-

Fragt nach, ob die Tagesordung trotzdem in der vorgesehen Reihenfolge ablaufen kann. Damit besteht Einverständnis. Dann wird in die Tagesordnung eingetreten.

Punkt 1: Bebauungsplan Nr. 4641 "Wetzendorf" für ein Gebiet südlich der Schleswiger Straße, westlich der Lerchenstraße, nördlich der Parlerstraße und der Wetzendorfer Straße sowie östlich der Prälat-Nicol-Straße und der Wachtelstraße Beschluss zur Anderung des Geltungsbereichs und Beschluss zur frühzeitigen Offentlichkeitsbeteiligung

OBM Dr. Maly: 00:50

StR Ulrich: 00:51

StR Raschke: 05:46

StR Thiel: 08:24

StRin Krannich-Pöhler: 11:59

StR _Prof. Dr. Beck: 15:44

StR Ulrich: 18:45

OBM Dr. Maly: 21:13 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.2.

Beschluss: (Beilage 1.2) einstimmig

Punkt 2: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan

(FNP)

  1. Anderung: Bereich Alte Parlerstraße Einleitung des Anderungsverfahrens und frühzeitige Beteiligung der Offentlichkeit

OBM Dr. Maly: 22:38

StR Ulrich: 22:40

OBM Dr. Maly: 23:01 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 2.2.

Gutachten: (Beilage 2.2) einstimmig

Punkt 3: Bebauungsplan Nr. 4389 für ein Gebiet nördlich der Wörnitzstraße bis zur Bahnlinie Nürnberg-Ansbach, zwischen der Gebersdorfer Straße und dem Bahnhof Nürnberg-Stein Einstellung des Verfahrens

OBM Dr. Maly: 23:07 Es wird auf die Vorlage verwiesen. Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.1.

Beschluss: (Beilage 3.1) einstimmig

Punkt 4: Neubauvorhaben City Point, Antrag auf Vorbescheid und Durchführung eines Wettbewerbes Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.02.2018 Antrag der Freien Wähler vom 28.02.2018

OBM Dr. Maly: 23:23 Erklärt, dass die bereits bei der Ergänzung der Tagesordnung erwähnten Anträge zu diesem Punkt noch entsprechend mit aufgerufen werden.

StR Ulrich: 23:38

StR Prof. Dr. Beck: 29:32

OBM Dr. Maly: 30:22

StR Raschke: 31:14

StR Thiel: 31:40

StRin Krannich-Pöhler: 39:13

OBM Dr. Maly: 41:39

StR Ulrich: 44:02

StR Thiel: 46:43

StR Ulrich: 47:58

OBM Dr. Maly: 48:25 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 5: Stadterneuerungsgebiet Weststadt Quartierspark Eberhardshof - Ergebnis des Kommunikations- und Beteiligungsprozesses

OBM Dr. Maly: 48:39

StR Ulrich: 48:43

StR Prof. Dr. Beck: 51:02

StRin Soldner: 52:25

StR Ulrich: 53:13

StRin Soldner: 54:29

StR Ulrich: 54:34

OBM Dr. Maly: 54:36 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 6: Mögliches Volksbegehren zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes "Damit Bayern Heimat bleibt - Betonflut eindämmen" Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.01.2018

OBM Dr. Maly: 55:19

StR Ulrich: 99:32

OBM Dr. Maly: 57:58

StR Raschke: 59:00

StR Thiel: 1:00:02

StRin Krannich-Pöhler: 1:02:34

OBM Dr. Maly: 1:04:41 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 6a: Entwicklungskonzept Heimgartenweg -Dringliche Anmeldung / Tischvorlage-

OBM Dr. Maly;: 1:04:49

StR Ulrich: 1:04:55

StR Thiel: 1:11:26

StRin Krannich-Pöhler: 1:14:30

StR Raschke: 1:16:27

StR Ulrich: 1:17:51

OBM Dr. Maly: 1:19:44 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Auflage

Punkt 7: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 08.02.2018 (öffentlicher Teil)

OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: Hat,

Der Referent V!: Die Schriftführerin:

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Beschluss

TOP:

Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 08.03.2018

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4641 „Wetzendorf“ für ein Gebiet südlich der Schleswiger Straße, westlich der Lerchenstraße, nördlich der Parlerstraße und der Wetzendorfer Straße sowie östlich der Prälat-Nicol- Straße und der Wachtelstraße Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

DO angenommen mit großer Mehrheit

[] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: 1.Der Stadtplanungsausschuss beschliesst, dass der Geltungsbereich des Bebauungsplan Nr. 4641 „Wetzendorf“ für ein Gebiet südlich der Schleswiger Straße, westlich der Lerchenstraße, nördlich der Parlerstraße und der Wetzendorfer Straße sowie östlich der Prälat-Nicol-Straße und der Wachtelstraße entsprechend des Rahmenplans vom 09.02.2018 angepasst wird.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

2.Der Stadtplanungsausschuss beschließt auf Grundlage des Rahmenplans und der Begründung vom 09.02.2018, sowie des Umweltberichts vom 06.02.2018 die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 8 3 Abs. 1 Baugesetzbuch durchzuführen.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:

Dauer der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung: 4 Wochen. Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf die Ziele, sowie Hinweis auf Ort und Zeit der Einsichtnahme in die 0.g. Unterlagen und auf Erörterungs- und Außerungsmöglichkeit. Außerdem erfolgen eine Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (ABGV) sowie eine Information an den Bürgerverein St. Johannis-Schniegling- \Wetzendorf e.V. und den Vorstadtverein Nürnberg-Nord e.V.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Referat VI/Stpl

J01

Il. Abdruck an: [] Ref. II / OrgA X Ref. I/Il / Stk X] UwA, SÖR, SchA U

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): Hau Derch,

A ı. Gutachten NIT TEINEeR: NURNDE:

TOP: 2.2

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.03.2018

öffentlich

Betreff: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 27. Anderung: Bereich Alte Parlerstraße

Einleitung des Änderungsverfahrens und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Abstimmungsergebnis:

& einstimmig OR 0 angenommen / beschlossen, mit - Stimmen abgelehnt, mit Stimmen O angenommen mit großer Mehrheit U I abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass:

  1. für den durch den räumlichen Umgriff im Plan des Stadtplanungsamtes (Plan Nr. FNP27 - R- 01 vom 08.02.2018) bestimmten Bereich Alte Parlerstraße das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan eingeleitet wird.

  2. auf der Grundlage des Plans Nr. FNP27 - R- 01 vom 08.02.2018, der Begründung vom 09.02.2018 und des Umweltberichts vom 07.02.2018, die frühzeitige Offentlichkeitsbeteiligung durchgeführt wird.

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung soll in folgender Form erfolgen:

Zeit der Einsichtnahme in die o.g. Unterlagen und auf Außerungs- und Erörterungsmöglichkeit.

(AGBV)

Die 0.g. Beschlüsse sind gemäß $ 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

ll. Referat Vl/Stadtratssitzung

Ill. Abdruck an:

[|] Ref. I/II / OrgA D [|] Ref. I/Il / Stk 0

Ref. Ill

U

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in):

Sa

ı. Beschluss | NÜRNBERG

TOP: SA

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.03.2018 öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4389 für ein Gebiet nördlich der Wörnitzstraße bis zur Bahnlinie Nürnberg- Ansbach, zwischen der Gebersdorfer Straße und dem Bahnhof Nürnberg-Stein Einstellung des Verfahrens Abstimmungsergebnis: X einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss beschließt, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4389 für ein Gebiet nördlich der Wörnitzstraße bis zur Bahnlinie Nürnberg-Ansbach, zwischen der Gebersdorfer Straße und dem Bahnhof Nürnberg-Stein, einzustellen ist.

Die Beschlüsse des Stadtplanungsausschusses vom 12.12.1996 und vom 13.03.1997 werden aufgehoben.

Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Il. Referat VI/Stpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. I// IOIrg A D [_] Ref. /ı1 / Stk 0 J

[

U Vorsituzend e(r): Referent{(in): Schriftführer(in):

Beschluss-Auflage | NÜRNBERE

I} BE

TOP: 7

Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 08.03.2018

öffentlich

Betreff: Auflage der Niederschrift vom 08.02.2018

Abstimmungsergebnis: IX einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 08.02.2018 hat ohne Erinnerung aufgelegen.

ll. Referat VI/Stpl

Ill. Abdruck an: [|] Ref. I/Il / OrgA E [_] Ref. I/II / Stk E R

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B

Vorsitzende(r): Referent{in): Schriftführer(in):

han MM Pech

3102.30

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