Beschlussvorlage

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I.

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Umweltausschuss

Sitzungsdatum 07.03.2018

öffentlich

Betreff:

Aktueller Sachstand der PFC-Sanierungsplanung am Flughafen Nürnberg

Anlagen: Sachstandsbericht Lageplan Arbeitsflächenplan Übersicht "Schadstoff-Potentiale" Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Der Flughafen Nürnberg hat die in den früheren Berichterstattungen vorgestellte Vorzugsvariante des Sanierungskonzeptes für die Sanierungsplanung weiter ausarbeiten lassen.

Dabei wurde die bereits laufende hydraulische (Pilot-) Sanierung im Schadensschwerpunkt (Löschbecken Ost) weiter optimiert. Für die Abstromsicherung an den Herbstwiesen konnte eine dem Naturschutz entgegenkommende Trassenvariante gefunden werden, die nicht mehr in den Eichenwaldbestand eingreift. Zur Überwachung und Beweissicherung möglicher Auswirkungen der Sicherungs- / Sanierungsmaßnahmen auf den Wasserhaushalt der Ziegellach / Herbstwiesen wurde das mit dem Umweltamt abgestimmte Messkonzept im Oktober 2017 umgesetzt. Die Fremdzuflüsse (Unterbindung Oberflächenwasserzufluss) aus der Rathsbergstraße in Richtung Löschbecken Ost wurden abgemauert und zeigen keine negativen Auswirkungen auf die Straßenentwässerung.

Vom Luftamt Nordbayern liegt beim Flughafen seit 01.02.2018 die Genehmigung in Bezug auf Flugsicherheit für die baulichen Maßnahmen am Löschbecken Ost vor. Damit exisitert die Basis für die Einreichung des Sanierungsplans beim Umweltamt. Dies soll noch im Februar 2018 erfolgen. Im April 2018 sollen in der Nachtzeit und ohne Flugbetrieb erste bauliche Maßnahmen in der Nähe des Flugfeldes erfolgen.

Insgesamt kann der vorgesehene Zeitplan mit einem Baubeginn in 2018 aufrecht erhalten bleiben. Die sonstigen prognostizierten zeitlichen Abläufe (z.B. Sanierungsdauer für die Grundwasserbelastungen von voraussichtlich mind. 10 Jahren) bleiben ebenso bestehen.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Vorhaben dient dem allgemeinen Schutz von Gewässern und Boden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Flughafen Nürnberg

II. Herrn OBM

III. Herrn Ref.III Nürnberg, 09.02.2018 Referat für Umwelt und Gesundheit

(gez. Kö, 2979)

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