Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 01.03.2018

öffentlich

Betreff:

Verkehrsberuhigung Weihergartenstraße

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2017

Anlagen: Markierungsplan

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Verkehrsberuhigung der Weihergartenstraße. Die Weihergartenstraße befindet sich in einer Tempo 30 Zone und kann von der Schnieglinger Straße und der Wahlerstraße angefahren werden. Eine Zufahrt von der Weihergartenstraße in die Wahlerstraße ist nicht möglich, hier besteht bereits seit mehreren Jahren eine unechte Einbahnstraße. Dadurch ist eine Abkürzung über die Weihergartenstraße als Umfahrung der Kreuzung Schnieglinger Straße / Wahlerstraße von vornherein nicht möglich.

Im Jahr 2017 sind beim Verkehrsplanungsamt Beschwerden seitens der Anwohner und der Müllabfuhr aufgrund der „wilden“ Parksituation im Kreuzungsbereich innerhalb der Weihergartenstraße eingegangen. Daraufhin wurde ein Markierungsplan zur geordneten Parkweise erstellt. Dieser wurde bereits angeordnet und wird im Frühjahr/Sommer 2018 durch den Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SöR) umgesetzt. Mit Hilfe der Markierung wird der Kreuzungsbereich übersichtlicher und gleichzeitig wird der Verkehr in diesem Bereich entschleunigt. Die Markierungen befinden sich ausschließlich auf der Fahrbahn, wodurch das bereits vorhandene Verbot am Gehweg zu parken optisch verdeutlicht wird.

Ein verkehrsberuhigter Bereich kann aufgrund der baulichen Gestaltung der Straße (ausgebaute Gehwege) nicht eingeführt werden. Es ist abzuwarten, wie sich die Verkehrssituation nach Ausführung der Markierung entwickelt bevor weitere Maßnahmen geprüft werden. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Verkehrssituation in der Weihergartenstraße betrifft alle gesellschaftlichen Ja Gruppierungen gleichermaßen. Besondere gruppenspezifische Nachteile oder Erschwernisse bestehen nicht.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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