Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 01.03.2018

öffentlich

Betreff:

Straßenplan Dianastraße - Radstreifen

Anlagen:

• Straßenplan Nr. 2.2155.2.1

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Im Rahmen der Sanierung der LSA 435 und Umsetzung des KIP-Programms (Kommunales Investitionsprogramm für finanzschwache Kommunen) werden an der Kreuzung Dianastraße/Nopitschstraße die Bushaltestellen barrierefrei ausgestaltet und die Radwegführungen in Teilbereichen verbessert. Die Anpassung der Radwegführung in West-Ost-Richtung wird durch Ummarkierung und Anpassung der umzubauenden Haltestelle der Buslinien 58 und 65 in Fahrtrichtung Osten bewerkstelligt. Die Haltestellenumbauten sind durch den Beschluss des Verkehrsausschusses vom 03.12.2015 sowie des Stadtrates vom 27.01.2016 abgedeckt.

Da im Rahmen der Anpassungsarbeiten der LSA-Sanierung sowie des KIP-Programms die Bordsteinführung im südöstlichen Kontenpunktbereich angepasst werden muss, wird seitens der Verwaltung unter Ausnutzung von Synergieeffekten angeregt, in der Dianastraße im Zulauf aus Süden eine Optimierung der Radverkehrsführung vorzunehmen. Aus Verkehrssicherheitsgründen wird eine Anpassungsplanung in der Radverkehrsführung mit Verlegung des im Bestand am rechten Fahrbahnrand gelegenen Radstreifens vorgeschlagen. Zukünftig ist eine Führung zwischen der Geradeausspur und einem neuen Rechtsabbiegefahrstreifen vorgesehen, so dass der Konfliktpunkt zwischen Rechtsabbiegern und Radfahrern nicht mehr am Knoten liegt. Die Kosten hierfür betragen ca. 80.000,-- € und werden aus dem Radwegetopf finanziert. Es wird deshalb für diesen Bereich nun der Beschluss begehrt damit alle Teilmaßnahmen Mitte 2018 gleichzeitig umgesetzt werden können.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 80.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 80.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Finanzierung aus dem Radwegeetat

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Verbesserung von Komfort und Sicherheit insbesondere für die schwächeren Ja Verkehrsteilnehmer.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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