Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 01.03.2018

öffentlich

Betreff:

Ladestationen für mobile Endgeräte in Verkehrsmitteln der VAG

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.09.2017

Anlagen: Schreiben der VAG vom 24.01.2018

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Antrag vom 04.09.2017 bittet die CSU-Stadtratfraktion um Prüfung, inwieweit Fahrzeuge der Verkehrs-Aktiengesellschaft (VAG) mit Lademöglichkeiten für mobile Endgeräte ausgestattet werden könnten. Die VAG wird bei den Neubeschaffungen, beginnend mit dem ersten E-Bus, die nächsten 19 Busse mit USB-Ladestation ausrüsten, um Erfahrungswerte über Akzeptanz und laufende Kosten zu gewinnen. Bestandsfahrzeuge sollen zunächst nicht nachgerüstet werden. Im Nahverkehrsplan der Stadt Nürnberg ist die Bereitstellung eines Kunden-WLAN als Ausstattungsmerkmal für Fahrzeuge als Option enthalten, welches sich im Aufbau befindet. Die Einrichtung von Lademöglichkeiten für mobile Endgeräte ist bisher nicht Bestandteil der Anforderungen des Nürnberger allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Für eine Nachrüstung wären zusätzliche Finanzmittel erforderlich. Auf die ausführliche Stellungnahme der VAG in der Anlage wird verwiesen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Unterstützung der Nutzung mobiler Endgeräte benachteiligt die soziale Ja Lage von Menschen ohne mobile Endgeräte nicht.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VAG

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(16169)

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