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Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2018
öffentlich
Betreff:
Urteil des Bundesverwaltungsgerichte vom 27.02.2018 zu Diesel-Fahrverboten
Anlagen: Preasemitteilung das Bundesverwaltungsgerichts Statement das Präsidenten des Deutschen Städtetages Pressemiitsilung dar Stadt Nürnberg
Bisherige Beratunqsfoloe: Gremium Sitzungsdalum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelebt,! vartagtfverwiaaen
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........ v„J _________ Sachverhalt (kurz): Uber die aktuelle Entwicklung wird in der Sitzung mündlich berichtet.
Beschluss ^Gutachten Vorschlag: entfallt, da Bericht
S!-QZ'21- ICO
Sä-te 1 von 3
- Finanzielle Auswirkungen:
□ Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den snmeidendsn Gesdiäftsber&ich:
(—f weiter hei 2.)
□ Nein {-> weiter bei 2.)
□ Ja
□ Kosisn noch nicht bekannt
□ Kosten bekannt
Gesamtkosten € Foiqekosten € pro Jahr
□ dauerhaft □ nur für einen begrenzten Zeitraum
davon invesiiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Persona!kosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtunasemriächtiaunqen ausreichend zur Verfügung?
{mit Ptef. !/!i / Stk - entsprechend der vofolnbarten HaushaltGrogci^ngcr. - c';go3tir,ii'.J, ansonsten Ref. MW I Stk in Kenntnis gesetzt) □ Ja □ Nein
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
EU
Nein {-* weiter bei 3.)
D Ja
□ Deckung irr Rahmen des bestehenden Stellenplans
Ö Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Volikraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Sieüenachaffungsverfahrans) □ Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
Salb 2 von 3
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfoigt (Nur bei Auswirkungen auf den Stöüsnpian suszufDüen)
L□J J«Jae
□ Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
.......... ''' ...................... ..... ........... ... ....j
□ Nein Kurze Begründung durch den anmelc't-ndon Geschäftsbereich:
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Ja Betrifft eile Bevölkerungsgruppen
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen;
□ RA (verpflichtend bsf Satzungen und Verordnungen)
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itegfr-SBM Ü- 23. FEa 2018 OM
III. Ref, VUVpi ^Q
Nürnberg, 28.02.2018 Referat Vi
Seils 3 vtii 3
Prassemitteilung Nr. 9/20181 Bundesverwaltungsgericht Seite i von 3
Bundesven', altungsgericht
Pressemitteilung
Nr, 9/2318 vom 27.02.2018
Luftreinhaitepiäne Düsseldorf und S tuttgart: Diesel-Verkehrs-
verböte ausnahmsweise möglich
Mt zwei Urteilen hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute die Sprungrevisionen der Länder Moixkhein-Westfalen (BVerwG- 7 C 26.16) und Baden-Württemberg (BVerwG 7 C 30.17) gegen erstinstanzliche Gerichtsentscheidungen der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stutt gart zur Forlschreibong der Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart überwiegend zurück gewiesen. Allerdings sind bei der Prüfung von Verkehrsverboten für Diesel- tfraftfehrzeuge gerichtliche Maßgaben insbesondere zur Wahrung der VerMltnismäßigkeit zu beachten.
Das Verwalttmgsgericht Düsseldorf verpflichtete das Land Nordrhdn-Westfalen auf Klage der Deutschen Umwelthilfe, den Luftreinhaltapian für Düsseldorf so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des über ein Jahr gemittelten Grenzwertes für Stickstoffdioxid (NO) in Höhe von 40 pg/m3 im Stadtgebiet Düsaaldorf ent hält. Der Beklagte sei verpflichtet, im Wege einer Änderung des Luftreinhalteplans weitere Maßnahmen zur Beschränkung der Emissionen von Dieselfahrzeugen zu prüfen. Beschrankte Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge seien rechtlich und tatsächlich nicht ausgeschlos sen.
Das Verwaltungsgerichi Stuttgart verpflichtete das Lind Baden-Württemberg, den Luftreinhaltepkn für Stuttgart so zu ergänzen, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellst möglichen Einhaltung des über ein Kalenderjahr gemittelten Immissionsgrenzwertes für NÖin Hohe von. 40 pg/m3 und des Stundengrenzwertes für NOvon 200 .ug/m3 bei maximal 18 sugelassenen Überachreitungen im Kalenderjahr in der Umweltzone Stuttgart enthält. Der Beklagte habe ein ganzjähriges Verkehrsverbot für alle Kraftfahrzeuge mit Dieselmotoren unterhalb der Schadstoffklasse Euro 6 sowie für alle Kraftfahrzeuge mit Ottomotoren unterhalb der Schad stoffklasse Euro 3 in der Umweltzone Stuttgart in Betracht zu ziehen.
Die verwaltungsgerichtlichen Urteile sind vor dem Hintergrund des Umonsrschts überwiegend nicht zu. beanstanden. Unionsrecht und Bundesrscht verpflichten dazu, durch in Luflreinhaitsplünen enthaltene geeignete Maßnahmen den Zeitraum einer Überschreitung der seit 1. Janu ar 2010 geltenden Grenzwerte für NOso kurz wie möglich zu halten.
http://www.bverwg.de/pm/201 S/9 27.02.2018
Pressemviteilimg Nr. 9/2018 | Bundesverwaltungsgericht Seite 3 von 3
Die StVO ermöglicht die Beschilderung sowohl zonaler als auch strechenbezogener Vertehrsverbote für Diesat-Kraftfahi*zeuge. Der Vollzug solcher Verbote ist zwar gegenüber einer „Plakettenregekrag“ deutlich erschwert. Dies führt allerdings nicht zur ilechtswiddgkeit der Rege lung.
BVerwG 7 € 26.16 - Urteil vom 27, Februar 2018
Vorinstanz:
YG Düsseldorf, 3 K 7695/15 - Urteil vom 13, September 2016
BVerwG 7 C 30.17 - Urteil vom 27. Februar 2018
Voiinstanz:
VG Stuttgart, 13 K 5412/15 - Urteil vorn 26. Juli 2017 -
hitp^/www.bvsrvvg.de/pm/2018/9 27.02.2018
- Februar 2018
Statement des Präsidenten des Deutschen. Siäclterages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster» mm Urteil des Bundesvenvaltungsgenic h tes m Diesel-Fahrverboten
Das Bundesverwaltungsgericht hat heule entschieden, dass Dieselfahrverbots zulässig sind. Dazu sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Oberbürgermeister Markus Lewe aus Münster:
„Mit dein Urteil steigt der Druck auf dis Automobilindustrie, Diesel-PKW sauberer zu machen. Die Städte wollen keine Fahrverbote. Sie tun alles, diese zu vermeiden. Lösen müssen das Problem zu hoher Stickoxid-Werte aber vor allem die Autohersteller, damit Fahr verbote vermieden werden können. Sie sind Hauptverursacher und müssen jetzt endlich liefern. Wir müssen wissen, was die Software-Updates bringen. Wenn das nicht reicht, muss die Autoindustrie zu Harchvare-Nachriistungen für ältere Dieselautos verpflichtet werden und diese auch bezahlen.
Wir rechnen nach dem Urteil nicht mit kurzfristigen Fahrverboten in den Städten, zumal diese nur stufenweise eingefÜhrt werden dürfen. Klar ist aber nun: Dieselfahrverbote sind cash der Straßenverkehrsordnung zulässig. Nun sind die Länder am Zug, ernsthaft zu prüfen, abzuwägen und die Luftreinhaltepläne anzupassen. Es muss beantwortet werden, welche konkreten Maßnahmen geeignet, erforderlich und angemessen sind, um die Grenzwerte einzuhalten.
Wenn Städte - auch nach Plänen der Bundesregierung - selbst entscheiden sollen, ob einzelne Straßen gesperrt werden, wird damit das Stickoxid-Problem nicht gelöst. Dann verlagert sich die Belastung nur auf anders Bereiche der Stadt. Der Verkehr weicht aus und solche punktuellen Verbote lassen sich nicht praktikabel kontrollieren. Denn den Autcs ist nicht anzusehen, ob sie die 'Grenzwerte einhalten oder nicht. Dafür brauchen wir eine blaue Plakette, um Autos mit weniger Schadstoffen zu kennzeichnen. Mit der blauer Plakette wäre es für die Städte außerdem einfacher, Ausnahmen zu regeln beispielsweise für Lieferverkehre trad Handwerker. Sogar das Bundesverwaltungsgericht hält die Umsetzung von Verboten ohne Plakette für „deutlich erschwert“.
Es kann nicht sein, dass die Städte über Fahrverbote in einzelnen Straßen am Ende ausbaden gölten» was die Automobilindustrie verursacht hat. Wir appellieren eindringlich an den Bund, nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts seine Zurückhaltung gegenüber der Automobilindustrie aufzugeben sowie kurzfristig die blaue Plakette einzuführen. Wir alle gemeinsam wollen Fahrverbote verhindern. Aber wenn wir in den Städten dazu gezwungen werden, um die Gesundheit der Menschen zu. schützen, müssen wir vorbereitet sein.
Die Städte selbst tun alles, was ihnen möglich ist, um die Emissionen zu senken: Sie bauen beispielsweise den Nahverkehr mit Bussen und Bahnen weiter aus, fördern Radverkehr und Elöktromohilität oder investieren in digitales Verkehrsmanagement. Diese Anstrengungen werden, wir fortsetzen.“
—
NÜRNBERG
Nachrichten aus dem Rathaus
Nr. 228/27.02.2018
Stadt Nürnberg
Presse* und
Inform ationaunt
Leitung: Dr. S'agtsiud Zalohefer Oberbürgermeister Dr. Maly nach Diesel-Urteil;
„Weckruf für Bundespolitik und Automobilindustrie“1 Füitforplaiz 3
SNK03 Nßmiieng
v>wvv.pr9br o.nu rnberg.de Nach dam heutigen Urieil das Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, wonach Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge in Städten grundsätzlich zulässig sind, verstärkt Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly die Forderung an die Adresse dar Bundesregierung, den Druck auf die Äutomobiiindusirie deutlich zu erhöhen und sie zu wirksamen Hardware- Nachrüstungen für ältere Dieseiautoa zu verpflichten.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly kommentierte das Urteil in einer ersten Stellungnahme:
.„Das Gericht hat demit bestätigt, dass die Gesundheit der Menschen oberste Priorität hat. Dos wird aber in Nürnberg nicht dazu führen, dass es zu sofortigen Verkehrsverboten kommt und wir die Stadt lahmlegen. Wir werden unsere Entscheidungen mit alter Sorgfalt treffen. Dabei wird die Frage der Verhäitnismäßigkeit eine ganz wichtige Rolle spielen.
Eine - technisch mögliche - Nachrüstung der Hardware auch älterer Dieseifahrzeisge ist absolut notwendig. Hier ist dis Bundesregierung dringend aufgefordert, ihren Kuschelkurs gegenüber der Automobilindustrio endlich zu verlassen. Denn die AutomobiHndustrie hat os in der Hand, Fahrverbote zu vermeiden.
De« Gericht hat erwartungsgemäß entschieden, dass dann, wenn eie Grenzwert® der Vorordnung über Luftqualrtätsstandards und Emissionshöchstmengen nicht eingehalten werden, Kommunen auch ohne bundeseinheiöiche Regelung Fahrverbote erlassen können. Zugleich stellt es aber auch fest, dass alle Eingriffe verhältnismäßig sein
-------iV
NÜRNBERG
Nr. 228 / 27.02.2018
müssen. Ein unmittelbares generelles Verbot hat dieses Urteil mithin nicht Seti.i 2 ¥2.14 zur Folge. Nun sind die Länder am Zug, um Luftreinhaltepläne anzupassen und zu prüfen, welche konkreten Maßnahmen geeignet, erforderlich und angemessen sind zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte. Es ist ein Gebot der Praktikabilität, bundesweit einheitliche Regelungen zu schaffen. Für eine vernünftige Anwendung brauchen wir die Blaue Plakette, also eine Kennzeichnung für Fahrzeugs, die die Schadstoffgrenzwerte einhaiten.“
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil mehrfach festgehaiien, dass auch der Grundsatz der Verhäitnismäßigkeit gewahrt bleiben muss. So könnten mögliche Fahrverbotszonen phasenweise eingeführt werden, etwa in einer ersten Stufe nur für ältere Fahrzeuge (bis zur Abgasnorm Euro 4), dann für Euro- 5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2010. Darüber hinaus bedürfe es „hinreichender Ausnahmen“, etwa für Handwerker oder bestimmte Anwohnergruppen.
Äußerst problematisch sieht .Maly die Feststellung des Gerichts, dass nach der Straßenverkehrsordnung die Beschilderung sowohl zonaler sie streckenbezogener Verkehrsverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge möglich ist. „Wenn wir theoretisch gezwungen wären, die Von-der-Tann-Straße oder den Mittleren Ring zu -sperren, würde das keinen Verkehr verhindern, sondern ihn nur in die Wohnquartiere und Tempo-30-Zcnen verdrängen. Das würde 30 Jahre vernünftige Verkehrspoiitlk im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger komplett konterkarieren und dem Ziel, der Verordnungsregelung - Schub: dar menschlichen Gesundheit - eklatant zuwiderlaufen.“
Konkret hat das Bundesverwaltungsgericht die Revisionen der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen erstinstanzliche Urteile der Verwaltungsgerichfe Stuttgart und Düsseldorf zurückgewieseti. Die Verwaitungsgerfchte hatten nach einer Klage der Deutschen Umwetthilfe die beiden Länder verpflichtet, dis Luftreinhaltepläne für Stuttgart und Düsseldorf so zu verbessern, dass diese die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Immissionsgrenzwerte enthalten. Dabei hatten beide Gerichts Fahrverbote Tür Dieseifahneeuge ausdrücklich als geeignete Maßnahmen bezeichnet Dies wurde nun bestätigt.
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NÜRNBERG
Nr. 228 / 27.02.2018
Saite 3 von <%
Hintergrund: Was Nürnberg für die Luftreinhaltung tut
Zur aktuellen Schadstoffbelastung in Nürnberg lassen sich folgende Angaben machen:
Die Luftqualität in Nürnberg ist dadurch charakterisiert, dass
- nie Grenzwertüberschreitungen beim Feinstaub aufgetraten sind, aber
* die Jahresmitteiwerte für Stickstoffdioxid in Bereichen des Bundesstraßenrings (charakterisiert durch die Messstaiion Vonder-Tann-Straße) über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (jjg/m3) liegen. Allerdings konnten die Belastungen in den letzten Jahren von Werten um 55 ug/n'r auf einen Jahresmitteiwerf von 43 ug/tiP irn Jahre 2017 gesenkt werden.
Die vergleichsweise moderate Beiastungssituation in Nürnberg verdankt sich ganz wesentlich struktureilen Veränderungen im Verkehr: Neben dem konsequenten Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) hat sich insbesondere die Sperrung der Durchfahrt durch die Altstadt und deren Erschließung über eine sogenannte Schteifenlösung als langfristig erfolgreich erwiesen. Dadurch ist das Verkehrsaufkommen in der Hauptachse von ehedem circa 28 000 Fahrzeugen auf circa 3 000 Fahrzeuge gesunken und dairieruspreshsnä sind auch die Stickstoffdioxid-Einträge in diesem eng und hoch bebauten Bereich reduziert worden.
Weiterhin konnten verschiedene große Logistik-Einrichtungen von innerstadHschen Lagen in den Nürnberger Hofen verlagert werden (Hauptzollamt, Container-Bahnhof, Logistik-Zentralen von DB-Schenker sowie weiters Logistik-Unternehmen), was wiederum Teilbereiche der Stadt von Verkehren entlastete.
Darüber hinaus werden circa 50 Prozent der Nürnberger Busse mit Erdgas betrieben, vereinzelt kommen Hybriti-Susse zum Einsatz und die Beschaffung von Elektrobussen ist auf den Weg gebracht. Seit vielen Jahren wird in Zusammenarbeit (und unter wissenschaftlicher Begleitung)
Nr. 228 / 27.02.2018
mit den örtlichen Kurier- und Express-Diensten an einer Umstellung der Saite 4 von 4 innerstäeftisehen Zusts'lsystema auf emissionsarme Modalitäten . gearbeitet Das führte zu einem sich schrittweise verändernden Fahrzeug ■ Mix (Elektroantrieb, Erdgas-Fahrzeuge, Hybrid-Fahrzeuge neben den klassischen Sprinter-Modelien) sowie zu neuen Abläufen bä der Auslieferung zu den Endkunden {Einsatz v or. Handwägen und Lasterrfährrädern).
Der Fahrradverkenr gewinnt - nicht zuletzt dank der städtischen Kampagne „Nürnberg steigt auf - kontinuierlich an Bedeutung. Wegen der starken Dieselflotte in den grenzübergreifenden Einpendlerverkehren spielen zudem Radschnellwege und Verbesserungen des grenzüberschreitenden ÖPNV (Erschließung der Landkreise) eine entscheidende Rolle für die Verbesserung der LuftquafftSt in der Stadt.
Auch in der städtischen Fahrzeugftohe steigt der Anteil emissionsarmer Fahrzeuge - der Umbruch ist eingefeitet, bedarf aber noch der Ausgestaltung in der Breite. Fördermittel dos Bundes für den Umsisilungsprozess im ÖPNV und bei KommunaSfahrzeugen sind essentiell, um in diesen Bereichen rasch voranzukommen.
Die Stadt Nürnberg erarbeitet derzeit einen Masterplan für emissionsfreie und nachhaltige Mobilität im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017 - 2020“ der Bundesregierung. Ziel ist die Ermittlung der Minderungswirkung verschiedener Maßnahmen und deren Priorisierung. Die Stadt Nürnberg setzt darauf, die aktuell seitens der Bundesregierung zugesagton Fördermittel insbesondere auch dazu zu nutzen, den öffentlichen Personennahverkehr weiter zu stärken, sz