FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stadtratsfraktion Nürnberg
An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich MaLy AÄffV
Rathausplatz 2 ~4<\K «014
Rathaus OBERBÜRGERMEISTER 90403 Nürnberg 90403 Nürnberg 1 5. SEP. 2017 Tel: (0911)231-5091
• :ax: (0911) 231-2930
__3ruene@stadt.nuernberg.de
J I ‘pZi'f-L--------flis: Linie 36,46,47 (Rathaus)
Cu ; J-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)
W Nürnberg, 15.09.2017 IjAlL
Masterplan E-Mobilität für Nürnberg
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Zuge des Dieselskandals wird die Frage der Luftreinhaltung aktueLl hauptsächlich auf Bundes- und Landesebene diskutiert. Dass aber auch Kommunen Entscheidungsspielräume haben, um einen eigenen Beitrag für saubere Luft zu leisten, ist bisher noch viel zu wenig thematisiert worden. So braucht Nürnberg dringend eine eigene Agenda, um den Schadstoffausstoß durch Dieselfahrzeuge zu verringern. Für uns Grüne sind dabei Fahrverbote nicht das Mittel der Wahl. Vielmehr ist es eine moderne VerkehrspoLitik, auf die wir in Nürnberg setzen sollten. Denn: Die Mobilität der Zukunft ist emissionsfrei und intelligent vernetzt. Für die Bürgerinnen und Bürger müssen wir die Möglichkeit schaffen, je nach Bedarf das passende Verkehrsmittel auszuwählen, zu kombinieren und zu teilen. Dies bedeutet, im Rahmen eines „Masterplans E-MobiLität“ die Nutzung elektrisch betriebener Fahrzeuge in allen Bereichen zu fördern - vom privaten E-Auto über E-Carsharing bis zum Pedelec. Auch Linienbusse, Taxis und die Fahrzeuge von Post- und Paket Lieferdiensten müssen Langfristig in ein solches Konzept integriert werden.
Zur Behandlung im zuständigen Ausschuss stellen wir deshalb folgenden Antrag:
Die Verwaltung erarbeitet einen „Masterplan E-Mobilität“ für Nürnberg, der zum Ziel hat, die Nutzung elektrisch betriebener Fahrzeuge zu fördern. Dabei werden konkrete Schritte benannt und ein nachvollziehbarer und ehrgeiziger Zeitrahmen gesteckt.
Besondere Priorität haben dabei:
- Der Ausbau der Ladeinfrastruktur für ELektroautos, E-Roller und Pedelecs.
1.1. Für Elektroautos werden alle Möglichkeiten genutzt, um nicht nur auf kommunalen Flächen sondern darüber hinaus auch in privat betriebenen Parkhäusern eine zügige Ausstattung mit StromtankstelLen zu erreichen.
www.gruene.rathaus.nuernberg.de
1.2. Für E-RolLer und Pedelecs werden in Kombination mit den Ladesäulen für Elektroautos Stromtankmöglichkeiten geschaffen. Darüber hinaus sind auch eigene Stationen insbesondere im Innenstadtbereich notwendig.
1.3. Zur Unterstützung der Finanzierung werden Fördermöglichkeiten von Bund und Land in Anspruch genommen - beispielsweise das Ladesäulen-Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Medien, Energie und Technologie (Bewerbungsfrist des ersten Aufrufs bis 27. Oktober 2017: httD://ao.nuernberg.de/793dd2f8 ) oder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) (http://QO.nuernbera.de/2c32ff68 ).
Die Stadt stellt ihren Fuhrpark und die Fahrzeuge ihrer Eigenbetriebe mittelfristig auf elektrisch betriebene Fahrzeuge um.
2.1 Fahrzeuge für die städtischen Eigenbetriebe können beispielsweise von der Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) des BMWI profitieren (http://ao.nuernbera.de/d400252b )
33.. Die Stadt wirkt auf Paketzusteller (DHL, UPS, Hermes, DPD etc.) ein, um deren innerstädtischen Anlieferverkehr ausschließlich mit emissionsfreien Fahrzeugen zu organisieren. (
44.. Die Stadt unterstützt die Anbieter von Carsharing dabei, den Anteil an ELektroautos in ihrer Flotte zu erhöhen.
55.. Die Stadt wirkt auf den künftigen Betreiber des Nürnberger Fahrradverleihsystems ein, einen festen Anteil an Pedelecs in seiner FLotte anzubieten.
66.. Mit der Taxigenossenschaft sind Gespräche zu organisieren, um die Umstellung auf emissionsfreie Fahrzeuge auch von kommunaler Seite aus zu unterstützen.
freundlichen Grüßen
Achim Mletzko Fraktionsvorsitzender
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