Fraktion der
Christlich-Sozialen Union
im Stadtrat zu Nürnberg
CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Wolff'scher Bau des Rathauses Zimmer 58 Herrn Oberbürgermeister Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Dr. Ulrich Maly Telefon: 09 11 231-2907 Rathausplatz 2 Telefax: 09 11 231-4051 MV E-Mail: csu@stadt.nuernberg.de
90403 Nürnberg
www.csu-stadtratsfraktion.nuernberg.de
OBERBORGER,-SISTER
0 9. AUG. 2017 , „
07.08.2017 König
V
Elektromobilität fördern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Nutzung von Elektrofahrzeugen in Nürnberg bewegt sich leider noch auf einem sehr niedrigen Niveau
- nur wenige hundert E-Autos sind in der Stadt zugelassen. Dabei spielen viele Faktoren eine Rolle, allen
voran sicher die noch sehr hohen Anschaffungskosten im Vergleich zu Fahrzeugen mit Verbrennungsmo toren. Nichts desto trotz spielen die Rahmenbedingungen für die Entscheidung zur Elektromobilität eine nicht zu vernachlässigende Rolle. So können durch kostenlose Parkplätze oder ein gutes Netz von Lade möglichkeiten Anreize geschaffen werden, sich für ein E-Auto zu entscheiden.
Andere Städte in Deutschland bieten z.B. grundsätzlich kostenloses Parken auf den städtischen Stellplät zen. So zum Beispiel in Hannover, Stuttgart oder Jena. Zum Teil werden öffentliche Parkplätze - insbes. im Innenstadtbereich - auch mit Ladesäulen ausgestattet.
Zuletzt wurde im Juli 2016 im Verkehrsausschuss über die Förderung der Elektromobilität berichtet und verschiedene Maßnahmen dargestellt. Leider wurde seitens der Verwaltung die Einräumung von Vortei len für E-Autos damals abgelehnt. Die seither stattgefundenen Entwicklungen - auch hinsichtlich Abgas wertmanipulationen und den daraus resultierenden Diskussionen - lassen unserer Ansicht nach eine Neubewertung der Maßnahmen zu und sollten daher auf aktuellem Sachstand diskutiert werden.
Die CSU-Stadtratsfraktion stellt daher zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden
Antrag:
Die Stadt Nürnberg gibt ihre Parkflächen grundsätzlich zur kostenlosen Nutzung für Elektrofahrzeuge frei. Eine entsprechende Beschilderung (Elektrofahrzeuge frei) wird angebracht.
Die Verwaltung prüft in Zusammenarbeit mit der N-Ergie, bei welchen hoch frequentierten Parkzonen zusätzliche Ladesäulen angebracht werden können.
A17080701 Elektromobilität fördern.docx
Es wird grundsätzlich über die bestehende Situation sowie die geplante Entwicklung und den Ausbau der Elektromobilitätsinfrastruktur in Nürnberg berichtet. Dabei werden sowohl die kommunalen Pro jekte als auch Initiativen der Privatwirtschaft berücksichtigt (z.B. Ladesäulen bei Discountern, etc.).
Se^astjaii Brehm Fraktionsvorsitzender
A17080701 Elektromobilität fördern.docx