Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 01.03.2018

öffentlich

Betreff:

Elektromobilität in Nürnberg

hier:

- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.08.2016

- Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.04.2017, 07.08.2017 und 06.12.2017

• Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2017 und 15.09.2017

- Antrag Freie Wähler vom 30.10.2017

Anlagen:

• Bericht

• Übersichtsplan Bestand und Planung der Ladeinfrastruktur

• Straßenliste Bestand und Planung der Ladeinfrastruktur

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Alle Anträge der Stadtratsfraktionen und -gruppen zur Elektromobilität beziehen sich auf die Ladeinfrastruktur für den Kfz-Verkehr sowie für E-Bikes. Darüber hinaus beantragt die CSU-Fraktion die kostenlose Freigabe von Parkflächen für Elektrofahrzeuge. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen Masterplan E-Mobilität, der über die Ladeinfrastruktur hinaus weitere Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität beinhaltet, insbesondere eine Etablierung in den Fahrzeugflotten von Paketzustellern, im Carsharing, im Taxigewerbe sowie im städtischen Fuhrpark.

Es wird über laufende und geplante Maßnahmen auf dem Feld der Elektromobilität berichtet, insbesondere über den Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur und weitere Maßnahmen, zu denen auch Fahrzeugflotten der Stadt, der Konzerntöchter und von privaten Unternehmen gehören.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Der Ausbau der Ladeinfrastruktur fördert den motorisierten Ja Individualverkehr.Gleichzeitig dient die e-Mobilität der Verbesserung der lokalen Luftqualität und dem Lärmschutz.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. III

Ref. VII

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref. VI Nürnberg, Referat VI

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