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← Sitzung des Verkehrsausschusses (01.03.2018)

Niederschrift öffentlich

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Niederschrift über die

Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2018 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke (i.V. StRin Wojciechowski) Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat Müller Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Dörfler Stadtrat Schüller VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Hummel Vpl Jülich Vpl/M-F Walser

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:50 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

-2-

Tagesordnung Offentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

  1. Elektromobilität in Nürnberg Bericht hier:

und 06.12.2017

30.03.2017 und 15.09.2017

(Beilagen 1.0. - 1.3)

1a. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 zu Bericht Diesel-Fahrverboten - mündlicher Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Linke Liste vom 27.02.2018

1b. Sonderbuslinie Kornburg - Bauernfeindstraße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 (Dringlichkeitsantrag)

  1. Ladestationen für mobile Endgeräte in Verkehrsmitteln Bericht der VAG hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.09.2017 (Beilagen 2.0 - 2.1)

3 Straßenplan Höfener Straße —- Querungshilfe in Höhe Beschluss Karl-Martell-Straße (Beilagen 3.0 - 3.2)

  1. Straßenplan Dianastraße - Radstreifen Beschluss (Beilagen 4.0 - 4.2)

  2. Regensburger Straße, Verbreiterung und Barrierefreiheit Beschluss Haltestelle Immelmannstraße (Beilagen 5.0 - 5.2)

  3. Verkehrsberuhigung Weihergartenstraße Bericht (Beilagen 6.0 - 6.1)

Auflage

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 26.01.2018 Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister Nichtöffentliche Sitzung entfällt

-3-

Herr StR Brehm, Th. eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wurde mit der Tischvorlage

TOP 1a: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 zu Diesel-Fahrverbot hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Linke Liste vom 27.02.2018

sowie

TOP 1b: Sonderbuslinie Kornburg - Bauernfeindstraße hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018

ergänzt.

  1. Elektromobilität in Nürnberg hier:

und 06.12.2017

30.03.2017 und 15.09.2017

StR Ulrich 01.39

StR Russo 09.01 Möchte, dass bei den Standorten für E-Bikeladestationen auch Schließfächer für eine sichere Aufbewahrung der Akkus berücksichtigt werden. StR Mletzko 10.18 Bittet darum, auch mit Parkhausbetreibern und mit Discountern zu sprechen. StR Krieglstein 17.23 StR Brehm, Th. 24.20 StR Schrollinger 26.20 StR Sendner 29.50 StR Mletzko 32.32 StR Brehm, Th. 36.01 StR Schuh 37.53

StR Ulrich 39.21

StR Krieglstein 46.20

StR Brehm, Th. 48.23 Er weist darauf hin, dass es sich heute um einen Zwischenbericht handelt. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.02.2018 zu Diesel-Fahrverboten hier: Antrag der Stadtratsfraktion Linke Liste vom 27.02.2018 StR Ulrich 48.49 StR Mletzko 1.00.23 StR Schüller 1.02.52 StR Krieglstein 1.07.01 StR Schrollinger 1.09.59 StR Brehm, Th. 1.13.28 StR Sendner 1.16.46 StR Ulrich 1.17.88 StR Schüller 1.25.00 StR Ulrich 1.26.23 StR Brehm, Th. 1.27.34 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Sonderbuslinie Kornburg - Bauernfeindstraße hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.02.2018 Die VAG 1.27.47 (Herr Borchers) Erklärt, dass die Sonderbuslinie nicht zeitlich verlängert werden kann, weil die Buswendeschleife mit anderen Bussen belegt ist. StR Krieglstein 1.30.11 Meint, dass Ziel ist, dass mit dem Fahrplan 2019 eine Schnellbuslinie von Kornburg zur U-Bahn Bauernfeindstraße realisiert werden soll und möchte heute die VAG damit beauftragen, diesen Testbetrieb der Linie 53 für einen längeren Zeitraum fortzusetzen.

StR Schrollinger 1.34.24 Unterstützt den Antrag für eine Schnellbuslinie. StR Brehm, Th. 1.35.28 Die SPD will die Verlängerung auch und bekräftigt den politischen Wunsch. StR Ulrich 1.36.39 StR Gradl 1.37.12 Möchte wissen, ob auch die Wendemöglich am P+R-Parkplatz in der Bauernfeindstraße untersucht wurde.

Die VAG 1.37.32 (Herr Borchers) Erklärt, dass die Wendemöglichkeit am P+R-Parkplatz nicht möglich ist. Er nimmt den Auftrag von Herrn StR Brehm mit auf. StR Krieglstein 1.38.47 Das klare Ziel dieses Gremiums ist heute, die VAG zu beauftragen dies umzusetzen. StR Brehm, Th. 1.39.19 Dies wurde auch so verstanden, dass wir uns heute einig sind, dass als Auftrag an die VAG weiter zu geben.

StR Krieglstein 1.39.44 Möchte, dass darüber wieder im Verkehrsausschuss berichtet wird. StR Brehm, Th. 1.39.47 Erklärt, dass dies heute einstimmig als Arbeitsauftrag für die VAG aufgenommen wurde. Damit hat der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Ladestationen für mobile Endgeräte in Verkehrsmitteln der VAG hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.09.2017

StR Brehm, Th. 1.40.10 Die VAG 1.40.16 (Herr Borchers)

StR Ulrich 1.40.42 StR Krieglstein 1.41.23 StR Brehm, Th. 1.42.10 StR Ahmed 1.42.21 StR Brehm, Th. 1.44.15 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Straßenplan Höfener Straße - Querungshilfe in Höhe Karl-Martell-Straße

StR Brehm, Th. 1.44.20 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Straßenplan Dianastraße - Radstreifen

StR Schrollinger 1.44.40 Möchte eine Stellungnahme zum Schreiben des ADFC, der die Planung kritisiert. StR Ulrich 1.45.02 Der Sinn dieser Variante ist, dass für den geradeausfahrenden Radfahrer ein sicheres Angebot geschaffen wird. Es ist Quasi ein Abfallprodukt der Planung für die barrierefreien Haltestellen.

StR Russo 1.47.33

StR Brehm, Th. 1.48.31 Meint auch, dass über den Dissens mit dem ADFC grundsätzlich debattiert werden sollte. Er lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Regensburger Straße, Verbreiterung und Barrierefreiheit Haltestelle Immelmannstraße

StR Brehm, Th. 1.48.56 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Verkehrsberuhigung Weihergartenstraße

StR Brehm, Th. 1.49.02 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Auflage 7. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.01.2018

StR Brehm, Th. 1.49.17 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 01.03.2018 Der Vorsitzend

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Schriftführerin:

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TOP: 3.

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 01.03.2018 öffentlich

Betreff: Straßenplan Höfener Straße - Querungshilfe in Höhe Karl-Martell-Straße

Abstimmungsergebnis: einstimmig [1] angenommen / beschlossen, mit M Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: S De t r r aß V e e n r p k l e a h n r s 2 a . u 2 s 2 s 0 c 6 h .2 u . s 1 s v b o e m s ch 3 l 0 i . eß 0 t 9 .2 - 0 v 1 o 6 r be m h i a t l t l l e i t c z h t er de Ä r n d K e o r s u t n e g n ü v b o e m r na 03 h . m 0 e 7 .2 d 0 u 1 r 7 c . h den Investor- den

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TOP: 4.

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 01.03.2018 öffentlich

Betreff: Straßenplan Dianastraße - Radstreifen

Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2.2155.2.1 vom 06.02.2018.

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Vorsitzender): Schriftführer(in): I, Be uıor& uU 2”

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TOP: 5.

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 01.03.2018

öffentlich

Betreff: Regensburger Straße, Verbreiterung und Barrierefreiheit Haltestelle Immelmannstraße

Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [| abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Regensburger Straße, Haltestelle Immelmannstraße, Vpl-Nr. 2.2227.2.1 vom 03.07.2017.

Il. Ref.Vi/Vpl

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Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in):

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TOP: 7.

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 01.03.2018

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 26.01 .2018

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [|] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.01.2018 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

[| Ref. VOrgA D [_] Ref. IVStk [] SÖR I

Vorsitzendefr):. Referent{jn): Schriftführer(in): are

Kanleteter

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