Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 2

Kulturausschuss

Sitzungsdatum 23.02.2018

öffentlich

Betreff:

Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten

Anlagen:

• Entwurf der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten

• Gutachtenvorschlag

• Sachverhalt

• Gegenüberstellung "Bisherige und neue Gebühren" (Anlage 1)

• Vergleich der Eintrittsgebühren verschiedener deutscher Zoos (Anlage 2)

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz):

Für den Tiergarten sollen erstmalig seit Juli 2011 die Eintrittsgebühren angepasst werden.

Im Vergleich zu anderen deutschen Zoos bleibt die Preisstruktur des Tiergartens Nürnberg moderat.

Auch in Zukunft wird es für viele Gruppen der Nürnberger Bevölkerung reduzierte Gebühren und Ermäßigungen geben. Beispielhaft sei erwähnt, dass die Inhaberinnen und Inhaber des Nürnberg- Passes eine Ermäßigung von über 50 % erhalten.

Die neue Gebührensatzung soll erst nach den Osterferien in Kraft treten.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Sämtliche Gebühren werden von allen Besucherinnen und Besuchern unab- Ja hängig von den im AGG genannten Kriterien erhoben. Ermäßigungen für Kinder und Jugendliche sind bildungspolitisch gewollt.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Ref. I/II/Stk

II. Herrn OBM

III. Herrn 2. BM Nürnberg, 31.01.2018

(5010)

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