Ergänzung des Sachverhaltes zu TOP 6 aufgrund des neuerlichen Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.18.
Eine nochmalige Befragung der Schulen ergab, dass an einer Schule (B1) im Rahmen der politischen Bildung in verschiedenen 12. Klassen Jugendoffiziere in den Sozialkundeunterricht eingeladen werden. Diese Diskussionen sind jedoch keine Werbeveranstaltungen, sondern inhaltlichen Themen zu Auslandseinsätzen usw. gewidmet. Den Berufsbasar an der Wirtschaftsschule besuchten 2017 verschiedene 9. Klassen der Nürnberger Mittelschulen, Klassen der PVS, W-Löhe-Schule, der AKR , Schülerinnen und Schüler von BVJ- bzw. BFS-Klassen in der 11. Jgst. (B1, B5, B7, B14) sowie verschiedene Berufsintegrationsklassen in der 11. Jgst. Das Melanchthon-Gymnasium und zahlreiche andere Gymnasien nahmen ebenfalls am Berufsbasar teil. Herauszustellen ist, dass sich das Beratungsangebot der Bundeswehr am Berufsbasar auf Ausbildungsgänge im Bereich der dualen Ausbildung bzw. der Bundeswehrhochschule bezieht. Eine Werbung mit den Waffensystemen und die im Antrag befürchtete Kriegsverherrlichung ist nicht feststellbar. Die Diskussion um die Ausbildung minderjähriger Jugendlicher an Waffen ist daher im Bundestag zu führen.
Eine Ausgrenzung eines Verfassungsorgans wie der Bundeswehr vom Schulbetrieb befürwortet der Geschäftsbereich ausdrücklich nicht.
Da noch nicht alle Schulen die Fragen bis zur Nachlieferungsfrist beantwortet hatten, wird eventuell über weitere Aktivitäten in der Sitzung des Schulausschusses ergänzend berichtet.