Antrag: Werbung für die Bundeswehr als Arbeitgeber an Schulen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

FRAKTION B' 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG

Stadtratsfraktion Nürnberg

An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly ;knl,A Rathaus OBERäüf, TTA rlioT V ri 90403 Nürnberg CM cd

Rathausplatz 2 90403 Nürnberg

Tel: (0911) 231-5091

JAN. 2018 , „ Fax: (0911) 231-2930

gruene@stadt.nuernberg.de 1 * Zur äfcVjngnährnc

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Nürnberg, 26.01.2018

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Werbung für die Bundeswehr als Arbeitgeber an Schulen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Anfang Januar dieses Jahres wurde eine alarmierende Meldung veröffentlicht: „Die Bundeswehr hat noch nie so viele Minderjährige an der Waffe ausgebildet wie im vergangenen Jahr.“ Laut Pressemeldungen hat sich die Zahl der Rekrutinnen und Rekruten unter 18 Jahren seit 2011 verdreifacht. Auch nach der sechsmonatigen Probezeit seien nicht alle Soldatinnen und Soldaten volljährig. Zwar verzichte die Bundeswehr auf den Einsatz Minderjähriger im Ausland, diese würden aber entsprechend ihrer vorgesehenen Laufbahn auch im Umgang mit scharfen Waffen ausgebildet.

Wir Grüne sehen diese Entwicklung äußerst kritisch. In diesem Zusammenhang steht zu befürchten, dass Schulen bei der Rekrutierung des minderjährigen Nachwuchses der Bundeswehr eine entscheidende Rolle spielen. Die Bundeswehr hat dank entsprechender Kooperationsvereinbarungen zwischen Bundes- und Kultusbehörden die Möglichkeit, sich und ihre Arbeit zum Zweck der politischen Bildung an Schulen zu präsentieren. Darüber hinaus stehen ihr im Rahmen von Berufsinformationsveranstaltungen zahlreiche Schulen offen, um explizit für einen berufsmäßigen Dienst an der Waffe zu werben.

In Bezug auf die städtischen Schulen in Nürnberg hat zuletzt der Schulausschuss vom 20.04.2012 darüber informiert, an welchen Schulen Besuche zum Zweck der politischen Bildung in der Vergangenheit stattfanden.

Eine Gelegenheit sich in Nürnberg als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren ist für die Bundeswehr beispielsweise der sehr erfolgreiche Berufsbasar, den die städtische Wirtschaftsschule und das Melanchthon-Gymnasium jährlich durchführen. Diese öffentliche Veranstaltung wird im Rahmen der Berufsberatung auch von Mittelschülerinnen und Mittelschülern besucht.

www.gruene.rathaus.nuernberg.de

Vor diesem Hintergrund stellen wir zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:

Die Verwaltung berichtet

welche städtischen Schulen die Bundeswehr zu welchem Zweck seit dem letzten Bericht im Schulausschuss besucht hat.
welche Nürnberger Schulklassen in welcher Jahrgangsstufe den Berufsbasar besuchen.

Mit freundlichen Grüßen

Elke Leo Stadträtin