02-AUG-2016 11:46 die: grünen stadtrat S.01/01
FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, KATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/IMH GRÜNEN Stadtratafraktion Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
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Dr. Ulrich Maly Rathausplatz 2 Rathaus 9C402 Nürnberg
AUS. 2015 , 1
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90403 Nürnberg . Tel: (0911)231-6091 w Fax: (0911) 231-2330
Zur K,givene@3itadt.nuemberg.de
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*2 2 fStu KÖFl Bus: Linie 30, 4c>, 47 (Ftathaus)
Bundeswehr an Schule 1i
U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Nürnberg, 02.0S. 20H3
im Juli des Jahres 2:010 beschloss der Nürnberger Schulausschuss nach intensiver Diskussion, cass zukünftig die Direktorinnen und Direktoren der städtischen Schulen das Schulforum bzw den Berufsschulbeirat über geplante Informationsveranstaftungen der Bundeswehr an den Schulen infonnieren müssen. Einen Beschluss, den v/ir nach 'wie vor sehr begrüßen, denn das Schulforum muss die Möglichkeit zur Aussprache bzw Stellungnahme haben. Die Argumente für und gegen die Weitung der Bundeswehr an Schulen sind ausführlich behandelt worden und die Stadt Nürnberg hat hier eine für alle zufriedenstellende Situation geschaffen.
Bei der Lektüre der jährlichen Jahresberichte der Schulen, die den Stadträtinnen und Stadträten regelmäßig zugehen, ist unser Fraktion aufgefallen, dass in einem Jahresbericht (derzeit sind uns noch keine weiteren bekannt) neben vielen anderen Werbeanzeigen auch der Bundeswehr großer Raum für ihre Anzeige eingeräumt wurde. Irn Jahresbericht wirbt sie mit folgendem Text; „Nach der.Schule liegt dir die Welt zu Füssen. Mach Sie sicherer. Mach was wirklich zählt.de • Bundeswehr.“
Dies nehmen v/ir zum Anlass und stellen folgenden Antrag:
- Es wird allgemein darüber berichtet, in welchen städtischen Schulen im vergangener Jahr Veranstaltungen mit der Bundeswehr stattgefunden haben. 2. Es wind dargestellt, ob das Werben der Bundeswehr in Jahresberichten oder anderen Publikationen mit dem Schulforum bzw. dem Benrfsschulbeirat abgestimmt w'sr oder ob es Raum für Stellungnahmen gab. 3. Der Beschluss aus dem Jah* 20H) wird insofern erweitert, dass auch das Werben der Bundeswehr in entsprechenden Publikationen nur in Absprache mit den beteiligten und demokratisch gewählten Organen der Schule (Schultorum/Beirat) stattfinden kann
Mit freundlichen Grüßen
Elke Leo
Stellvertretende! Fraktionsvorsitzende
vw/w gruene.ral1aus.nu0mbsrg.de
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