Beschlussvorlage

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I.

TOP: 6.0

Jugendhilfeausschuss

Sitzungsdatum 22.02.2018

öffentlich

Betreff:

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe

der Stadt Nürnberg (KiJuKriGebS)

Anlagen: 6.1 Entscheidungsvorlage 6.2 Gutachten 6.3 Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt Nürnberg (KiJuKriGebS) 6.4 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt Nürnberg (KiJuKriGebS) Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Gebührensatzung für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt Nürnberg vom 19. Februar 2004 soll an die aktuelle Betriebserlaubnis und die allgemeine Kostenentwicklung angepasst werden. Aktuell errechnen sich unter Einbeziehung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung, Beratung sowie die erzieherische und sozialpädagogische Betreuung und für Leistungen des Sicherheitsdienstes auf Basis der aktuellen Betriebserlaubnis tägliche Gebührensätze in Höhe von (gerundet) neu 387,-- €.

Eine Kostendeckung kann nur durch die Anhebung der täglichen Gebührensätze erreicht werden.

Die Kalkulation wurde mit in enger Abstimmung mit der Stadtkämmerei und grundsätzlich unter Beteiligung des Vereins Schlupfwinkel e. V. erstellt, die darauf basierende Änderungssatzung wurde in Abstimmung mit dem Rechtsamt erstellt.

Bezug zum Orientierungsrahmen für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik: Leitlinie 3: Rechte von Kinder und Jugendlichen durchsetzen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Gebührensätze wurde in enger Abstimmung mit Stk kalkuliert, es errechnen sich Mehreinnahmen in Höhe von ca. 1,3 Mio €/Jahr.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Gebührensätze gelten für junge Menschen unabhängig des Geschlechts, Ja mit und ohne (drohende) Behinderung, der Herkunft, Religion sowie der sexuellen Orientierung.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stk

Schlupfwinkel e. V.

OrgA

II. Herrn OBM

III. Ref. V Nürnberg, 02.02.2018 Prölß

(5500)

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